Schlagwort: Friedensprozess

Mahmud Abbas: Bekenntnis eines Terrorpaten

Von Florian Markl Bevor im September 1993 das sogenannte Oslo-Abkommen unterzeichnet wurde, erklärte PLO-Chef Arafat in einem Brief an Israels Premier Rabin: „Die PLO anerkennt das Recht Israels, in Frieden und Sicherheit zu existieren. (…) Die PLO schwört der Verwendung des Terrorismus und anderer Gewalttaten ab“. Eine der Verpflichtungen der…

Der Nahe Osten ist komplizierter als Friedensstifter es glauben wollen

„Aus israelischer Sicht kann kein Friedensstifter der Welt die beiden Seiten des Konflikts zusammenbringen, weil es mehr als nur zwei Seiten gibt. (…) Viele Menschen in Israel glauben nicht, dass eine Vereinbarung, die von einem vom Westen unterstützten palästinensischen Führer im Westjordanland unterzeichnet wird, den Konflikt beenden kann. Denn sie…

Ägypten und Saudis drängen auf Wirtschaftsbeziehungen mit Israel

„Wie die Zeitung Al-Arabi Al-Jadid am Donnerstag berichtete, haben der ägyptische Präsident Abdel Fattah al-Sisi und der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman sich bei einem Treffen am Montagabend darauf geeinigt, den anderen arabischen Ländern die Aufnahme von Wirtschaftsbeziehungen zu Israel zu empfehlen. Al-Sisi und bin Salman hätten zudem die mögliche…

Nicht der Rabin-Attentäter hat den Friedensprozess zerstört

„Beharrlich hält sich die Vorstellung (…), Yitzhak Rabin hätte 1996 gewiss die Wahlen gewonnen, wäre er nicht ermordet worden. Dann hätte er den Osloprozess erfolgreich fortgeführt, ein umfassendes Friedensabkommen zwischen Israel und den Palästinensern erzielt und den Konflikt beendet. Das ist völliger Unsinn. Unmittelbar vor seiner Ermordung führte die Likudpartei…

Was verstehen Palästinenser unter „Zweistaatenlösung“?

„Für amerikanische Ohren hört sich das unzweideutig einfach an: ‚Zweistaatenlösung‘. Der Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern, so die Annahme, sei ein Konflikt zwischen zwei indigenen Völkern, die um das selbe Land kämpfen, mit dem sie eine gemeinsame Geschichte verbindet. Eine faire Lösung bestünde demnach darin, dass Israel als Staat…

Palästinenser-Hilfswerk: Radikaler Schnitt erforderlich

„Es gibt kein ‚Recht‘ auf Rückkehr nach Israel. Dazu muss man ja auch sagen, dass es die arabischen Staaten waren, die Israel am Tag nach seiner Gründung angegriffen haben, sodass man die Frage stellen muss, wo kommen diese Flüchtlinge eigentlich her? Sie leben inzwischen in der vierten, fünften Generation in…

Friedensprozess: Wie wäre es damit, Abbas zuzuhören?

„Der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) Mahmoud Abbas erzählt der Welt fröhlich, was er denkt. Erstaunlich ist dabei nicht, dass er Erklärungen abgibt, in denen er, wie im Januar, Israel als ‚Kolonialprojekt“ delegitimiert oder, wie am Montag, den US-Botschafter in Israel einen ‚Hundesohn’ nennt. Erstaunlich ist vielmehr, dass diejenigen, deren…

Endlich enthüllt: die wahren Hindernisse für den Nahost-Frieden

Von Thomas Eppinger „Der Friedensprozess im Nahen Osten ist tot“ titelt die Süddeutsche Zeitung und kennt natürlich auch die Schuldigen: Donald Trump, die Siedlungspolitik und die Gewaltspirale. Schon die Einleitung lässt keinen Zweifel an dem, was folgt: „Zwischen Israelis und Palästinensern eskalieren die Auseinandersetzungen, die Spirale der Gewalt dreht sich…

USA überlegen weitere Kürzungen der Hilfsgelder für Palästinenser

„Wie der Nachrichtensender Hadashot am Mittwoch berichtete, nimmt die US-Regierung nach der jüngsten Kürzung ihrer Zahlungen an die UNO-Agentur für palästinensische Flüchtlinge nun auch ihre restlichen Hilfszahlungen an die Palästinensische Autonomiebehörde unter die Lupe. Der Sender berief sich auf Quellen in den USA. Die Kürzung der Zahlungen an das Palästinenserhilfswerk…

USA weisen Abbas‘ Versuch zurück, EU zum Friedensvermittler zu machen

Von Eric Cortellessa Die europäischen Staaten sind nicht der Meinung, dass sie die USA als führenden Vermittler bei den israelisch-palästinensischen Friedensgesprächen ersetzen könnten, sagte ein hochrangiger Mitarbeiter des Weißen Hauses am Dienstag und erteilte damit den Bestrebungen von Palästinenserführer Mahmoud Abbas, die EU als Ersatz für die USA zu umwerben,…

Es braucht keinen Vermittler im Friedensprozess, sondern Verhandlungen

„Nun, da der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmud Abbas seinen Standpunkt vor aller Welt kundgetan hat, ist es an der Zeit, mit der ‚politisch korrekten’ Heuchelei, die seit Jahren, ja seit dem unglückseligen Osloer Abkommen, die Diskussion des israelisch-palästinensischen Konflikts inner- und außerhalb Israels verwirrt hat, aufzuräumen. Die Vereinigten Staaten…

Hat Mahmud Abbas am Sonntag seine Abschiedsrede gehalten?

Von Avi Issacharoff Die Ansprache des Vorsitzenden der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, vor dem Zentralrat der Palästinensischen Befreiungsorganisation vom Sonntag klang wie der Abschied eines Anführers am Ende seines politischen Weges, und er gab dies auch zu. „Heute habt ihr mich hier womöglich das letzte Mal gesehen“, sagte Abbas in…

Würde die Verlegung der US-Botschaft den Friedensprozess gefährden?

[caption id="attachment_18997" align="alignleft" width="300"] Israelisches Parlament in Jerusalem[/caption] „Kein Konflikt der Welt ist so umzingelt von uralten Floskeln und Mantras wie der Nahostkonflikt. Dazu gehört seit mindestens zwei Jahrzehnten auch die Behauptung, es sei dem Friedensprozess nicht zuträglich, wenn die USA ihre Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem verlegen und…

Sind Siedlungen ein Hindernis für den Frieden?

„Die alljährliche Vollversammlung der UNO findet diese Woche in New York statt. Wir können also damit rechnen, einiges über deren abgedroschenstes Thema zu hören — den israelisch-palästinensischen ‚Friedensprozess’. Ein Sprecher nach dem anderen wird die Dringlichkeit einer endgültigen Beilegung des Konflikts betonen; viele werden behaupten, der Zeitpunkt dafür drohe verpasst…

Palästinenser: Die „Flitterwochen“ mit den USA sind vorbei

Von Bassam Tawil Die Abgesandten von US-Präsident Donald Trump, Jason Greenblatt und Jared Kushner, kehrten letzte Woche in den Nahen Osten zurück, um Gespräche über die Wiederbelebung des festgefahrenen „Friedensprozesses“ zwischen Israel und den Palästinensern zu führen. Die Palästinenser jedoch haben eine Bedingung, um die USA als Mediator im Konflikt…