Schlagwort: FDP

Stefan Frank sprach mit dem Obmann der FDP-Fraktion im Auswärtigen Ausschus, Bijan Djir-Sarai, über die FDP-Positionen zum Iran, zu BDS und Israel.

„Während verbündete Demokratien regelmäßig vor den Kopf gestoßen werden, geht man im Auswärtigen Amt allzu oft auf Kuschelkurs gegenüber autoritären und totalitären Staaten. Darunter leidet vor allem das Verhältnis zu Israel, Deutschlands wichtigstem Partner in der krisengeschüttelten Region des Nahen Ostens. Unter Heiko Maas, der laut eigenen Angaben einst wegen…

Von Alex Feuerherdt Die Freidemokraten (FDP) werden im Bundestag beantragen, das antiisraelische deutsche Abstimmungsverhalten in der UNO entscheidend zu ändern. Dieser Schritt ist so bemerkenswert wie überfällig. Doch zum Erfolg wird er nicht führen. Sechsundzwanzig Resolutionen, die von der UN-Generalversammlung im vergangenen Jahr verabschiedet wurden, richteten sich jeweils gegen ein…

„Vor dem Treffen mit Putin hatte Merkel die gemeinsame Verantwortung Deutschlands und Russlands für die Lösung der Syrien-Krise unterstrichen. Putin rief Europa zur Hilfe beim Wiederaufbau der zerstörten Infrastruktur in Syrien auf – und verknüpfte diesen Vorstoß mit der Aussicht auf die Rückkehr von Flüchtlingen aus Europa und den syrischen…