Schlagwort: Erdogan

Von der Redaktion Times of Israel Der israelische nationale Sicherheitsrat schränkt Berichten zufolge möglicherweise Aktivitäten von Hilfsorganisation der türkischen Regierung ein. Hadashot News berichtete am Samstag, dass Israel in Betracht ziehe, die Aktivitäten der internationalen Hilfsorganisation des türkischen Staates, in Jerusalem und den Palästinensergebieten einzuschränken, um den Bemühungen von Präsident…

„Die türkischen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen vom 24. Juni haben eine ganze Reihe verschiedener Signale ausgesandt. Die Wähler bestätigten die ungeschmälerte Beliebtheit Recep Tayyip Erdoğans. Seit dem Gründer der modernen Türkei Mustafa Kemal Atatürk ist kein Politiker in dem Land so lange an der Macht gewesen. Sie hießen eine frischgegründete Mitterechtspartei…

„Jordanien, Saudi-Arabien und die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) haben Israel im Laufe des letzten Jahres unabhängig voneinander vor den türkischen Aktivitäten in Ostjerusalem gewarnt. Diese spiegelten einen Versuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan widers, ‚sich die Jerusalemfrage zu eigen zu machen‘. Hochrangige Beamte in Amman und Ramallah berichteten Israel, dass…

„2015, das wird später klar, ist eine Zäsur. Seit dieser Pride haben es LGBTIQ* schwer – in Erdoğans Türkei ist für sie kein Platz. Am Beispiel der Pride zeigt sich: Wenn eine Demokratie kippt, trifft das immer zuerst und vor allem Frauen, Minderheiten, Oppositionelle. Es ist kein Zufall, dass sich…

„Dass Erdogan sein Land von einer unzulänglichen Demokratie in einen islamistischen Polizeistaat verwandelt, ist keine Neuigkeit. Das ist seit einiger Zeit bekannt. Bemerkenswert ist eher, dass fast das halbe Land trotz der vielen Wege, auf denen er die Opposition zu unterdrücken versuchte, immer noch gegen Erdogan gestimmt hat. Auf ihn…

„Der Anführer der Hamas gehörte zu den ersten ausländischen Gratulanten, die den türkischen Machthaber Recep Tayyip Erdogan zu seinem Wahlsieg am Sonntag beglückwünschten. Einer auf der offiziellen Webseite der Hamas veröffentlichten Erklärung zufolge rief das politische Oberhaupt der Hamas Ismail Haniyeh Erdogan am Sonntagabend an. Haniyeh gratulierte Erdogan und erklärte,…

„Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat die Präsidentenwahl in der Türkei schon in der ersten Runde gewonnen. Er wird damit künftig Staats- und Regierungschef und mit weitreichenden Vollmachten ausgestattet. Das Amt des Ministerpräsidenten wird abgeschafft. Das von Erdogans AKP angeführte Parteienbündnis errang der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu zufolge bei der Parlamentswahl am…

Von Thomas von der Osten-Sacken Istanbul, drei Tage vor Wahlen, die, für viele völlig unerwartet, auf absehbare Zeit die wohl wichtigsten in der türkischen Geschichte werden dürften. Verfrüht angesetzt hatte der Präsident sie eigentlich, um einen sicheren Sieg nach Haus zu fahren und ausgerechnet dieser Schachzug könnte ihm nun zum…

„Die Wahlurne in dem im kurdischen Teil der Türkei gelegenen Dorf Dadas Agili wird traditionell im steinernen alten Schulgebäude aufgestellt. Doch an diesem Wochenende werden die Dorfbewohner zu jenen zehntausenden Menschen in neunzehn Provinzen gehören, die nicht in ihrem Dorf zur Wahl gehen können. Die Regierung behauptet, ihre Entscheidung [zur…

„Huzeyfe kann seine Freude kaum verstecken, als er seinen türkischen Ausweis aus der Hosentasche holt. Vor einem Jahr hat er die türkische Staatsangehörigkeit beantragt und vor sechs Monaten die Papiere erhalten. „Als ich die Staatsbürgerschaft annahm, empfahl mir der Beamte, meinen Namen zu ändern – um Probleme zu vermeiden. Ich…

„Einem Bericht des Onlinenachrichtendienstes Ahval zufolge, hat der offizielle zivile Geheimdienst der Europäischen Union EU INTCEN nahegelegt, dass der Selbstmordanschlag, der am 10. Oktober 2015 auf einen Friedensmarsch vor dem Bahnhof in Ankara verübt wurde, von der regierenden AKP angeordnet wurde. Damals hatten sich zwei Selbstmordattentäter des Islamischen Staats in…

„Knapp 500.000 Syrer haben sich in der [türkischen] Zwei-Millionen-Stadt [Gaziantep] angesiedelt, die 120 Kilometer nördlich der syrischen Handelsmetropole Aleppo liegt. Als der Bürgerkrieg in Syrien 2011 begann, war in der Türkei die Solidarität mit den bedrängten Nachbarn groß, und die Flüchtlinge wurden mit offenen Armen aufgenommen. Doch heute, da ihre…

„Angesichts der näher rückenden Präsidentschafts- und Parlamentswahlen vom 24. Juni sorgen sich die türkischen Oppositionsparteien über mögliche Manipulationen bei diesen entscheidenden Wahlen, den bislang schwierigsten für die Regierung. Mit den Wahlen geht die Türkei zu dem Präsident Recep Tayyip Erdogan auf den Leib geschneiderten Superpräsidialsystem über. Sein Sieg, fürchten viele,…

„Ein Selbstläufer werden die vorgezogenen Wahlen am 24. Juni für die regierende AKP nicht. Im Gegenteil, in der Türkei ist zum ersten Mal seit langem eine Wechselstimmung zu spüren. Dabei hatte Staatspräsident Tayyip Erdogan die Wahlen auch deshalb um fast 18 Monate vorgezogen, um die Oppositionsparteien kalt zu erwischen und…

Von Thomas von der Osten-Sacken Hannah Arendt notiert in den „Elementen und Ursprüngen totaler Herrschaft“, dass viele Diktatoren ein „offensichtliches Desinteresse für wirtschaftliche Belange“ an den Tag legen würden. Und in der Tat verblüfft dieser Tage einmal mehr, wie sehr einerseits wirtschaftliche Probleme und soziale Not etwa im Iran und…