Schlagwort: Deutschland

Von Alex Feuerherdt Nach einem Gerichtsurteil hat Kuwait Airways in Deutschland das Recht, die Beförderung von Israelis zu verweigern. Dabei könne sich die Fluggesellschaft auf ein kuwaitisches Boykottgesetz berufen. Deshalb fordern Politiker nun, der Airline die Start- und Landerechte in der Bundesrepublik zu entziehen. Was sich im Laufe der Verhandlung…

„Eine Konferenz zum 30. Jahrestag des Intifada-Aufstandes sorgt für Wirbel – weil auf der von der Grünen-nahen Heinrich-Böll-Stiftung mitfinanzierten Tagung Ende des Monats auch zwei Anführer der Hamas als Redner geladen sind. Das Stiftungs-Büro Ramallah kooperiere ‚wie jedes Jahr‘ mit Jahreskonferenz des Institute for Palestine Studies (IPS), eines renommierten und…

[caption id="attachment_25630" align="alignleft" width="210"] By Moritz Kosinsky, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=29669573[/caption] „Sigmar Gabriel unterstellte vor wenigen Tagen Saudi-Arabien politisches ‚Abenteurertum‘ in der gesamten Nahost-Region. Nach der humanitären Krise durch den Krieg im Jemen und dem Konflikt mit dem Golfemirat Katar sei mit der Art und Weise, ‚wie mit dem…

„Man stelle sich vor, eine in Deutschland tätige Firma in ausländischem Besitz würde sich weigern, Schwule, Schwarze oder Muslime als Kunden zu bedienen. Man würde selbstverständlich rechtlich und behördlich gegen diese Firma vorgehen. Auch dann, wenn im Herkunftsland der Besitzer die Diskriminierung von Schwulen, Schwarzen oder Muslimen vorgeschrieben wäre. In…

„‚Der neue Antisemitismus kommt aus der Welt des Islam‘: Es ist ausgerechnet ein Moslem, der beim Herbstgespräch, zu dem der hessische Verfassungsschutz geladen hat, diesen provokanten Satz wagt. Bassam Tibi hat ihn formuliert, ein namhafter deutscher Politikwissenschaftler, der während seiner Schulzeit in Damaskus noch zu lernen hatte, dass Juden die…

„Es war ein Satz wie eine im Studio detonierende Handgranate, den der Modeschöpfer Karl Lagerfeld jüngst live auf Sendung in einer französischen TV-Talkshow in Bezug auf die Migrationspolitik der deutschen Kanzlerin formulierte: ‚Wir können nicht Millionen Juden töten und Millionen ihrer schlimmsten Feinde ins Land holen.‘ Um das zu illustrieren,…

Am Sonntag ließ Karl Lagerfeld mit einer Kritik an der deutschen Flüchtlingspolitik aufhorchen: „Selbst wenn Jahrzehnte dazwischen liegen, kann man nicht Millionen Juden töten und später dann Millionen ihrer schlimmsten Feinde holen“, sagte er in einer französischen Fernsehsendung. Seither wird in Deutschland heftig über die Aussagen diskutiert – und auch…

Von Alex Feuerherdt Die Berliner BDS-Gruppe hat am Jahrestag der Pogromnacht von 1938 in der Nähe eines früheren Deportationsortes gegen den jüdischen Staat demonstriert. Das fand auch der Regierende Bürgermeister infam. Nun bietet sich ihm gleich die nächste Gelegenheit, gegen Antisemitismus in seiner Stadt vorzugehen: In einem mit viel öffentlichem…

Von Ingo Elbe Benno Schirrmeister hat in der taz einen bemerkenswerten Artikel gegen Hermann Kuhns Kritik an der Verleihung des Hannah-Arendt-Preises an Etienne Balibar veröffentlicht. Während Kuhn den Zusammenhang mit dem 9. November nicht herstellt, titelt die taz: „Missbrauchtes Gedenken“. Es stellt sich daher die Frage, wer hier mit Unterstellungen…

„[Die unabhängige Islamismus-Expertin Sigrid] Herrmann-Marschall schreibt auf ihrem Blog, dass sich die Hilfsorganisation Islamic Relief Deutschland (IRD) und auch die Mutterorganisation aus Großbritannien unter anderem an der Finanzierung der Hamas beteiligen würden. Als Quelle zitiert sie das israelische Verteidigungsministerium. Die deutsche Organisation hat wegen dieser Aussage schon versucht eine Unterlassung…

Von Alex Feuerherdt Das Frankfurter Landgericht muss klären, ob eine kuwaitische Fluggesellschaft rechtmäßig handelte, als sie sich weigerte, einen in Deutschland lebenden Israeli an Bord zu lassen. Die Grundlage für diese Weigerung ist ein antisemitisches Gesetz, das seit 1964 in Kuwait gilt. Ein Politiker der Grünen fordert nun den Entzug…

„Am 19. Dezember 2016 raste der Terrorist Anis Amri mit einem Lkw in den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz. Zwölf Menschen starben, Dutzende wurden zum Teil lebensbedrohlich verletzt. Opfer und Angehörige leiden bis heute unter den Folgen des Terroranschlags, zu dem sich die Miliz Islamischer Staat bekannte. Seit zehn Monaten gibt…

„Der im Fall Amri in den Fokus geratene V-Mann ‚VP-01‘ könnte weitere Islamisten in NRW zu Anschlägen angestiftet haben. Nach Westpol-Recherchen soll der Informant des nordrhein-westfälischen Landeskriminalamtes auch die Attentäter des Anschlags auf den Essener Sikh-Tempel im April 2016 angestachelt haben. In einer Zeugenaussage bei der Polizei, deren Protokoll Westpol…

„Die Bedrohung durch islamistischen Terrorismus bringt den Justizapparat in Deutschland an die Grenzen seiner Leistungsfähigkeit. So hat die Bundesanwaltschaft im Jahr 2017 bislang mehr als 900 Terrorismus-Verfahren eingeleitet, darunter mehr als 800 Verfahren mit Bezug zu radikalen Islamisten. Rund 300 Verfahren hat die Karlsruher Behörde bereits an die Generalstaatsanwaltschaften in…

Von Alex Feuerherdt Die USA stellen das Atomabkommen mit dem Iran infrage – und haben dafür, anders als deutsche und österreichische Medien glauben, gute Gründe. Denn es gibt deutliche Hinweise darauf, dass das iranische Regime sich an die Vereinbarungen nicht hält und seine nuklearen Aktivitäten fortsetzt. Dort, wo diese Hinweise…