Mit dem vom deutschen Bundestag empfohlenen Betätigungsverbot für die libanesische Terrororganisation Hisbollah, wäre ein Verbot des Al-Quds-Marschs in Berlin möglich.
Das Bundesverfassungsgericht entschied, dass Gerichtssäle weltanschaulich neutrale Orte bleiben müssen. Für andere staatliche Einrichtungen gilt das noch nicht.
In der Türkei werden Kurden unterdrückt, und das nicht erst seit der Ära Erdogan. Sie ist die falsche Adresse für Beileidsbekundungen für die Toten von Hanau.
Deutschland unterhält offiziell keine Beziehungen zur Hamas, die Islamisten profitieren aber von den Dutzenden Millionen Euros, die in den Gazastreifen fließen.
Von Karl Kasper. Der Verein, der jährlich die Carl-von-Ossietzky-Medaille verleiht, ist tief in die antiisraelische Szene verstrickt und steht der Israelboykott-Bewegung BDS nahe.
Während man im wiedergutgewordenen Deutschland von der Rede des Bundespräsidenten in Yad Vashem gerührt ist und ansonsten weiter dem Volkssport „Israelkritik“ frönt, weiß man in Israel: „Nie wieder Auschwitz“ bedeutet, nie mehr Opfer zu sein.