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Von Gerald M. Steinberg. Der Kampf um staatliche Unterstützung für Antiisrael-Propaganda und Holocaust-Relativierung unter dem Deckmantel der Förderung von Kultur und Meinungsfreiheit ist nicht neu.

Im Gespräch mit Maya Zehden erläutert der FDP-Abgeordnete Frank Müller-Rosentritt, warum er den Anti-BDS-Beschluss des deutschen Bundestages bis heute für einen wichtigen Schritt hält und welche Ergebnisse seitdem erzielt wurden. 

Die Besetzungen im Kulturbereich sind für die BDS-Unterstützer im subventionierten Kulturbetrieb der Bundesrepublik ein Grund, die Sektkorken knallen zu lassen.

Der Teil des Parlamentsbeschlusses hingegen, in dem angekündigt wird, keine Organisationen finanziell zu fördern, die BDS unterstützen, ist offenbar unstrittig.

So sieht er also aus, der heldenhafte Einsatz der deutschen Linkspartei gegen antiisraelische Vernichtungsdrohungen und überhaupt gegen Antisemitismus.

Eine türkische Stiftung für politische, wirtschaftliche und soziale Forschung gibt den „Europäischen Islamophobie-Bericht“ heraus. Ziele, Köpfe, Hintermänner.

„Mehrere hundert international renommierte Wissenschaftler haben einen Anti-BDS-Appell an die deutsche Bundesregierung unterschrieben. ‚Wir haben gerade mit dem Sammeln von Unterschriften begonnen und die Zahl der Unterstützer wächst jeden Tag,‘ sagte Wolfgang Bock, Leiter der deutschen Sektion ‚Scholars for Peace in the Middle East‘, der die Petition gemeinsam mit der…

Für seinen Text über zwei jüdische respektive proisraelische Vereine, die angeblich entscheidend die deutsche Nahostpolitik beeinflussen, hat der Spiegel reichlich Kritik geerntet. Die Chefredaktion des Magazins hat daraufhin eine Entgegnung veröffentlicht, die allerdings nur noch mehr Fragen aufgeworfen und Ungereimtheiten ans Tageslicht gebracht hat. Kleine Bilanz eines journalistischen Trauerspiels. Für…

„Seit der Bundestag vor sechs Wochen mit großer Mehrheit die Resolution ‚Der BDS-Bewegung entschlossen entgegentreten – Antisemitismus bekämpfen‘ verabschiedet hat, taucht bei linken Israelhassern ein Code auf: ‚Die Diskursräume werden enger.‘ Gefolgt vom Vorwurf, Kritiker Israels würden mit der ‚Antisemitismuskeule‘ erschlagen. (…) Was nun die Bundestagsresolution angeht, so engt sie…