Schlagwort: Borrell

Selbst wenn Israel so operiert, wie seine Freunde es raten, sind diese unzufrieden. Israelische Erfolge werden dabei ausgeblendet.

Das neu zusammengesetzte EU-Parlament und die Ablöse des Außenbauftragten Josep Borrell könnten zu einer Änderung der EU-Politik gegenüber Israel führen.

Josep Borrell zögert nicht, wenn es um die Anklage Israels geht. Droht aber die Hisbollah einem EU-Mitglied, bleibt er stumm.

Von Fiamma Nirenstein. Es scheint, als wisse der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell nicht einmal, wie eine durch Hunger verursachte Ausrottung tatsächlich aussieht.

In den unterirdischen Anlagen der Hamas wurden nicht nur Sprengstoff und anderes Kriegsgerät gelagert, sondern auch israelische Geiseln festgehalten.

Hieß es gestern Mittag noch, die EU werde ihre Zahlungen an die Palästinenser einfrieren, kam am Abend das Dementi. So muss sie sich die Frage gefallen lassen, ob sie damit nicht den Terror der Hamas finanziell unterstützt.

Der ehemalige Innenminister des Libanons droht, syrische Flüchtlinge in Richtung Europäische Union  weiterziehen zu lassen, sollte die EU weiterhin Druck auf den Libanon ausüben.

Außenbeauftragter Josep Borrell ist dagegen, dass die Europäische Union ihre Finanzhilfe für die Palästinensische Autonomiebehörde von der Abschaffung antisemitischer Schulbücher abhängig macht.

Josep Borrell setzte palästinensische Terroranschläge mit Anti-Terror-Operationen der israelischen Verteidigungsstreitkräfte gleich.

Wie iranische Medien berichteten, wird es neue indirekte Gespräche zwischen den USA und dem Iran geben, um das Atomabkommen zu einem erfolgreichen Abschluss zu bringen.

Weil Sloweniens Premier eine Untersuchung der Verbrechen des neuen iranischen Präsidenten forderte, wies Brüssel ihn zurecht.

Zuvor hatte der slowenische Ministerpräsident das Regime verärgert, weil er Unterstützung für den Kampf der Iraner um Menschenrechte und Demokratie gefordert hatte.

Wer auch immer das Attentat ausführte: Er hat damit nicht nur Israel, sondern der ganzen Region und der Welt einen Dienst erwiesen.

Der Hohe Vertreter für Außenpolitik der EU verurteilte die Tötung von Mohsen Fakhrizadeh, das deutsche Außenministerin rief alle Seiten zur Zurückhaltung auf.

Gestern hat der außenpolitische Sprecher der NEOS hier auf einen Kommentar von Christian Ortner geantwortet. Heute nun die Antwort auf Brandstätters Gastkommentar.