Schlagwort: Autonomiebehörde

„Einem der führenden israelischen Experten für palästinensische Angelegenheiten zufolge ist der verunglückte Versuch der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), es so darzustellen, als habe UNO-Generalsekretär Antonio Guterres bei seinem Besuch Mitgefühl für inhaftierte Terroristen gezeigt, mit deren Besorgnis angesichts der zunehmenden internationalen Frustration über ihre Haltung dem Terrorismus gegenüber zu erklären. ‚Aller…

„Bei einem Thema, das der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu schon beim Besuch Trumps im Mai auf die Tagesordnung gesetzt hatte, dringt Washington hingegen auf schnelle Resultate: den sogenannten Märtyrer- und Gefangenenrenten, die Abbas’ Autonomiebehörde an Terroristen auszahle. Die Amerikaner drohen damit, Budgethilfen zu streichen, sollte Ramallah diese Zahlungen nicht beenden.…

Von Bassam Tawil Im Rahmen der umfassenden Bemühungen, Kritiker mundtot zu machen, hat die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) von Präsident Mahmoud Abbas ihren Krieg gegen palästinensische Journalisten, die sich nicht unterordnen oder die man verdächtigt nicht hinreichend loyal gegenüber der Führung in Ramallah zu sein, wieder aufgenommen. Das ist nichts Neues:…

Der Gazastreifen leidet seit Monaten an einem gravierenden Mangel an medizinischen Versorgungsgütern. Die Hamas und internationale NGOs haben der PA vorgeworfen, die Kürzung der medizinischen Versorgung des Gazastreifens gehöre zu einer Reihe von Strafmaßnahmen, die die Terrorgruppe zwingen solle, die Kontrolle über die palästinensische Enklave preiszugeben. Der NGO Physicians for…

[caption id="attachment_22926" align="alignleft" width="450"] Hamasanführer in Gaza Yahya Sinwar und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas[/caption] „Der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) Mahmoud Abbas hat seine Drohungen gegen die Hamas, die de facto regierende Partei im abgeriegelten Gazastreifen, am Dienstag erneuert und weitere Repressionsmaßnahmen angedroht, sollte die Hamas der Forderung der PA, den…

„Aus Anlass des nordkoreanischen Tags der Befreiung sandte der Vorsitzende der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) Mahmoud Abbas heute Glückwünsche an den nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un. Die Gratulationsbotschaft wurde durch die offizielle PA-Nachrichtenagentur WAFE veröffentlicht. Darin wünschte Abbas Jong-un ‚beste Gesundheit und viel Freude’. Die durch Jong-uns Drohung, zur Feier des Befreiungstages…

„Während lokale und internationale Kritik gegen die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) laut wird, protestieren sieben palästinensische Journalisten gegen eine Einschränkung der Meinungsfreiheit im Westjordanland. Die Pressevertreter befinden sich in PA-Haft und sind in den Hungerstreik getreten, berichtet die palästinensische Nachrichtenagentur Ma‘an. Sie wurden verhaftet aufgrund eines neuen, umstrittenen Gesetzes zur Online-Kriminalität.…

„Wie können wir die jüngste Krise um den Tempelberg in Jerusalem erklären? Sie begann am 14. Juli, als Terroristen mit Waffen, die zuvor in die Al-Aqsa-Moschee geschmuggelt worden waren, aus der sogenannten ‚drittheiligsten Stätte des Islam’ heraus zwei israelische Wachleute töteten. Mitnichten mit jemandes Unterdrückung befasst, hatte zumindest einer der…

„Infolge der von der Palästinensischen Autonomiebehörde gegen sie verhängten Sanktionen, erwägt die Hamas Berichten zufolge im Gazastreifen einen präzedenzlosen Schritt. Es handelt sich um ein Szenario, auf das Israel sich bereits vorbereitet hat, und dass zu Chaos im Gazastreifen führen könnte. Eine Quelle in der Hamas hat berichtet, die militärische…

„Die Jerusalem Post hat in Erfahrung gebracht, dass die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) und Marokko beide daran arbeiten, ein Ende Oktober in Lomé (Togo) geplantes afrikanisch-israelisches Gipfeltreffen zu vereiteln. Afrikanischen Diplomaten zufolge setzt die PA den togolesischen Präsidenten Faure Gnassingbé unter Druck, das Gipfeltreffen abzusagen, und drängt muslimische Länder in Afrika,…

„In deutschen und internationalen Medien wurde vielfach der Eindruck erweckt, die verstärkten Sicherheitsmaßnahmen, die die Regierung Netanjahu nach der Erschießung von zwei israelischen Polizisten durch palästinensische Terroristen ergriffen hat, seien der Grund für die aktuellen Unruhen. Doch das stellt eine atemberaubende Umkehrung von Ursache und Wirkung sowie des Täter-Opfer-Verhältnisses dar.…

„Können Sie den drittheiligsten Ort des Christentums nennen? Den drittheiligsten Ort des Buddhismus, des Kommunismus oder des FC Bayern München? Schwierig, nicht wahr? Auch Google hilft hier nicht weiter: Gibt man ‚drittheiligster‘ ein, erhält man ausschließlich Artikel über den Tempelberg in Jerusalem. Dieser, so heißt es einhellig, sei der ‚drittheiligste…

Von Alex Feuerherdt Vor zehn Jahren übernahm die Hamas nach grausamen Gefechten mit der Fatah im Gazastreifen die alleinige Macht. Seitdem hat die Terrororganisation ihr Herrschaftsgebiet in den Ruin getrieben, mehrere Kriege gegen Israel angezettelt, eine islamistische Diktatur errichtet und der Bevölkerung jegliche Perspektive geraubt. Versuch einer Bilanz anlässlich eines…

„Willkürliche Festnahmen von Journalisten, Schikanen und gesperrte Internetseiten – im Westjordanland beobachten Menschenrechtsorganisationen und Journalistenverbände schon länger einen Niedergang der Pressefreiheit. Ein neues Gesetz des palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas beschränkt die freie Meinungsäußerung nun noch mehr. (…) Es befasst sich generell mit Inhalten im Internet, beispielsweise Meinungsäußerung in sozialen Medien,…

„Der Ministerpräsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, Rami Hamdallah, und der Minister für Energie und Wasserressourcen, Yuval Steinitz, wohnten am Montag im Norden des Westjordanlands der Unterzeichnung eines Abkommens bei, das den Betrieb der ersten Elektrizitäts-Infrastruktureinrichtung in palästinensischem Besitz vorsieht. Die Vereinbarung sieht den Ankauf von Strom durch die im Besitz der…