Schlagwort: Autonomiebehörde

Von Marissa Newman Die Familien der Israelis, die bei palästinensischen Messerangriffen in den Jahren 2015 und 2016 getötet wurden, beantragen die strafrechtliche Verfolgung von Jibril Rajoub wegen dessen Kommentaren, in denen er die ‚heldenhaften‘ Angreifer lobte. Die Angehörigen der bei den palästinensischen Messerangriffen in den Jahren 2015 und 2016 getöteten…

„Der Vorsitzende des Außen- und Verteidigungsausschusses der Knesset Avi Dichter (Likud) gab Montagabend bekannt, dass die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) ihre Zahlungen an Terroristen und deren Familien um fast 45,5 Millionen Euro gesteigert hat. Ein Gesetz, das dieser Praxis entgegentreten soll, wurde in erster Lesung verabschiedet. Dichter verwies darauf, dass der…

Von David Makovsky und Lia Weiner Als sie kürzlich den Nahen Osten besuchten, waren die Verfasser dieses Artikels beeindruckt von der Zahl der israelischen Sicherheitsbeamten und sogar Politiker der Rechten, die sich internationalen Gruppen angeschlossen haben, um einen unerwarteten Standpunkt starkzumachen: Die humanitäre Situation im Gazastreifen kann nicht mehr ignoriert…

„Im April 2017 fällte der Richter am Jerusalemer Amtsgericht Moshe Yair Drori im Zusammenhang mit der Entführung, Inhaftierung, Folter, Vergewaltigung und in manchen Fällen Ermordung von 52 Arabern, die der Kollaboration mit Israel verdächtigt wurden, ein Urteil. Drori verurteilte die Palästinensische Autonomiebehörde zu Schadensersatzzahlungen an die Opfer. [Yoni] Ozery [vom…

„Der Anführer der palästinensischen Hamas-Terrorgruppe im Gazastreifen erklärte vergangenen Donnerstag, das Versöhnungsabkommen mit der Fatah von Präsident Mahmoud Abbas sei nur zehn Wochen nach seiner Unterzeichnung dabei zusammenzubrechen. Die Rivalen hatten am 12. Oktober ein durch Kairo vermitteltes Abkommen unterzeichnet, nachdem die Hamas – ein Jahrzehnt, nachdem sie die Kontrolle…

„Das Büro des Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmoud Abbas warnte am Freitag vor den möglichen destruktiven Folgen, sollte US-Präsident Donald Trump Jerusalem als Hauptstadt Israels anerkennen. Ein derartiger Schritt würde den palästinensischen Anspruch auf Ostjerusalem als Hauptstadt ihres künftigen Staats in Abrede stellen, hieß es. ‚Eine amerikanische Anerkennung Jerusalems als…

„Der stellvertretende Chef der Hamas im Gazastreifen Khalil al-Hayya erklärte am Montag, die im Gazastreifen von palästinensischen Gruppen im Kampf gegen Israel eingesetzten Waffen würden ins Westjordanland überführt. Es wird davon ausgegangen, dass die Hamas, der Islamische Dschihad und andere palästinensische Gruppen im Westjordanland nur über wenige Waffen verfügen. ‚Diese…

[caption id="attachment_25863" align="alignleft" width="300"] Symbolbild (Quelle: MEMRI)[/caption] „Der Terroranschlag vom vergangenen Freitag auf der ägyptischen Sinaihalbinsel, der das Leben von 305 muslimischen Moscheegängern kostete, diente einem regelmäßigen Autoren der Tageszeitung der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) als Vorwand, die Verleumdung zu wiederholen, Israel und die USA steckten hinter dem Terror im Nahen…

„Es ist bemerkenswert, dass die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) ihre Sanktionen selbst jetzt, mehr als einen Monat nach der Unterzeichnung des ursprünglichen Versöhnungsdokuments, nicht aufgehoben hat – jene Sanktionen, die die Stromversorgung des Gazastreifens erschweren, tausende ehemalige Beamte der PA in den Vorruhestand zwangen, und die Überweisung von Zahlungen für die medizinische…

„Der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) Mahmud Abbas hat sich Berichten zufolge diese Woche geweigert, einen Anruf von Vertretern des Weißen Hauses anzunehmen. Ramallah ist dabei, seine Verbindungen zu den USA einzufrieren. Den Hintergrund bildet die US-amerikanische Drohung, eine Vertretung der Palästinenser in Washington zu schließen. Die israelische Tageszeitung Haaretz…

„Als sie 2007 den Gazastreifen von der Fatah übernahm, erklärte die Hamas, die Übernahme bekrätige ihre Vision eines islamischen Palästina. Dass sie sich entgegen allen Erwartungen und gegen die ausdrücklichen Wünsche der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Israels und eines Großteils der internationalen Gemeinschaft habe durchsetzen können, beweise, dass all diese Gegner,…

Von Michael Herzog Am 1. November hat die Hamas den Prozess der Übergabe der drei Grenzübergänge des Gazastreifens an die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) eingeleitet. Dies stellt einen Teil des unter ägyptischer Schirmherrschaft unterzeichneten Versöhnungsabkommens zwischen der Hamas und der PA dar. Dieses Abkommen ist weitreichender als die zahlreichen Abkommen die…

[caption id="attachment_25266" align="alignleft" width="300"] Amtsgericht Jerusalem[/caption] „Sieben Monate lang durchlebte der Student Walid (Name geändert) in einer Folterzelle des palästinensischen Geheimdienstes Mukhabarat die Hölle. Sein Vergehen: Der Palästinenser Walid war Informant des israelischen Geheimdienstes Schabak. Ende der 90er-Jahre war das, als der Friedensprozess mit Israel noch aussichtsreich schien. Damals sollte…

Von Khaled Abu Toameh Der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Mahmoud Abbas, erklärt, er wolle keine „Milizen“ im Gazastreifen sehen, wenn die mit der Hamas erreichte „Versöhnungs“-Vereinbarung realisiert wird. Die Hamas ihrerseits hat Abbas‘ Forderung bereits zurückgewiesen. „Die palästinensische Führung wird das Modell der Milizen im Gazastreifen nicht akzeptieren, weil…

Von Khaled Abu Toameh In einem historischen Wiedererwachen mischt sich der Iran einmal mehr in die internen Angelegenheiten der Palästinenser ein. Dies lässt nichts Gutes für die Zukunft der „Versöhnung“ zwischen der Hamas und der Fatah-Fraktion der Palästinensischen Autonomiebehörde unter Führung von Präsident Mahmoud Abbas erahnen. Das erneute Auftreten des…