Schlagwort: Atomabkommen Iran

[caption id="attachment_6905" align="alignleft" width="300"] Barack Obama und Ben Rhodes[/caption] „Der israelische Botschafter in den USA Ron Dermer erklärte am Mittwoch, um dem amerikanischen Volk das Atomabkommen schmackhaft zu machen, sei ein ‚alternatives Universum’ geschaffen worden. ‚Vor zwei Jahren veranstaltete ein Meister der Fiktion eine Propagandakampagne, die den Anschein von Mäßigung…

„Wie Politico berichtete, wird der Kongress untersuchen, ob die Obama-Administration ihre eigenen Bemühungen gegen die Verbreitung von Atomwaffen unterlaufen hat, um die Umsetzung des Abkommens mit dem Iran sicherzustellen. Das House Oversight Committee erklärte am Freitag, es habe eine Überprüfung des Politico-Berichts vom 24. April eingeleitet, dem zufolge die Administration…

„Man könnte meinen, die Kritiker des Atomabkommens mit dem Iran hätten in der Amtszeit des ehemaligen Präsidenten Obama oder den ersten Amtstagen von Präsident Donald Trump auf alle Mängel der Vereinbarung hingewiesen. Doch weit gefehlt. Neue Enthüllungen zeigen, dass Obama noch viel weitgehendere Zugeständnisse machte, als bislang bekannt war. (…)…

„Wie auch immer die Obama-Administration das Atomabkommen mit dem Iran eingeschätzt haben mag, es zeichnet sich immer deutlicher ab, dass sich der Umfassende Gemeinsame Aktionsplan (JCPOA) vor der Geschichte als ein ebenso schlechtes – wenn nicht gar noch schlechteres – Abkommen erweisen wird, wie das 1994 mit Nordkorea vereinbarte Genfer Rahmenabkommen.…

„Saudi-Arabien arbeitet am Einstieg in die Atomenergie und potenziell auch an der Entwicklung eines Atomwaffenprogramms. Die Konzentration des Landes auf das Atomprogramm würde mehreren Zielen des Königreichs dienen: Der Diversifizierung seiner Wirtschaft, der Verringerung seiner Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen, der Schaffung eines Gegengewichts zur möglichen künftigen Kernwaffenfähigkeit des Iran und…

„Das Atomabkommen umfasst begrenzte, vorübergehende und umkehrbare Restriktionen, die mit der Zeit auslaufen. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA), die Überwachungsbehörde, die von der UNO mit der Kontrolle des Abkommens betraut wurde, mag Regelverletzungen durch den Iran feststellen. Doch braucht der Iran nicht zu mogeln. Ja, es liegt in seinem Interesse, es…

„Der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif warnte am Montag, Teheran sei ‚vollauf bereit’, sein Atomprogramm wieder aufzunehmen, sollten die USA ihren Zusagen im Rahmen des Atomabkommens vom Juli 2015 nicht einhalten. ‚Sollten die USA eine Situation schaffen, in der die Fortführung des Gemeinsamen umfassenden Aktionsplans (JCPOA) den nationalen Interessen Teherans…

„Es ist das gleiche Atomprogramm, dass Rohani seinen eigenen Angaben zufolge 2003 und 2004 vor internationalen Sanktionen bewahrte, als er das Regime in Verhandlungen mit den europäischen Mächten vertrat. (…) In seinen 2011 veröffentlichten Memoiren beschrieb er die Strategie, mit der er den Westen getäuscht hatte, ganz offen. ‚Während wir…

„Der jüngste Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zur Einhaltung des Atomdeals von 2015 durch den Iran deutet darauf hin, ‚dass der Iran sich nicht vollständig an das [Abkommen] hält, oder zumindest versucht, seinen Spielraum auf bedenkliche Weise auszudehnen’, behauptet das einflussreiche Institute for Science and International Security in einem in…

atannatanzn„Die Debatte darüber, ob das Testen ballistischer Raketen durch den Iran den JCPOA [„Joint Comprehensive Plan of Action“] und die UN-Sicherheitsratsresolution 2231 verletzt, unterstreicht, wie viele Schlupflöcher Kerrys Vorzeigeprojekt hat. Eines davon besteht darin, dass es den Iran nicht daran hindert, mit immer höherentwickelten und immer effizienteren Nuklear-Zentrifugen zu experimentieren…

„Der Chef des iranischen Atomprograms hat erklärt, das Land werde nach einer in dieser Woche erwarteten Lieferung über 60{a7b8b9982d1bbdc5e1caab033d30320c7a19bdb9cd0371a3252625f5cda85985} mehr Uran verfügen als vor dem bahnbrechenden Abkommen mit den Weltmächten von 2015. Einem Bericht der halb-offiziellen Nachrichtenagentur Fars vom Sonntag zufolge, sagte Ali Akbar Salehi, der Iran werde bis Dienstag…

„Dass der Iran seit Jahrzehnten Mittelstreckenraketen entwickelt, ist weithin bekannt. Doch nun erfuhr die Welt aus Geheimdienstkreisen, dass Teheran vergangenen Sonntag im Rahmen eines umfassenden Raketentests erstmals auch einen Marschflugkörper erfolgreich erprobte. Eine Lenkrakete vom Typ Sumar flog demnach rund 600 Kilometer weit. Die Iraner gaben bereits im März 2015…

„Einer Resolution des [Sicherheits-]Rats zufolge, die den historischen Atomdeal mit dem Iran bestätigte, ist Teheran die Entwicklung von Raketen zur Beförderung von Atomsprengköpfen untersagt. Jeder Verstoß gegen diese Resolution könnte zur Wiedereinführung der Sanktionen führen, die im Rahmen des Atomabkommens aufgehoben wurden und die iranische Wirtschaft für Investitionen und andere…

„Als die Großmächte 2015 der Aufhebung von Sanktionen gegen den Iran zustimmten, weil dieser sich im Gegenzug bereit erklärte, sein Atomprogramm einzuschränken, hofften die Befürworter dieses Abkommens in den Vereinigten Staaten, Europa und Teheran, dass der neuerliche Handel und die neuen Investitionen den Privatsektor im Iran stärken und den staatlichen…

„Die Besucherverzeichnisse des Weißen Hauses bieten einen Einblick in die Bemühungen der abgelösten Administration um pro-iranische Fürsprecher. Sie zeigen, dass zwei hochrangige Unterstützer der iranischen Regierung – ein ehemaliger Regierungsbeamter der Islamischen Republik und ein Lobbyist, der der Unterstützung Teherans beschuldigt wird – an kritischen Punkten in den umstrittenen Verhandlungen…