Schlagwort: Atomabkommen Iran

„Zwar hat die Europäische Union erklärt, sie werde Unternehmen schützen, die trotz der US-Sanktionen mit dem Iran Handel treiben. Doch zugleich schrecken sich ihre Institutionen vor jenen Verbindungen zurück, die erforderlich wären, um das Atomabkommen vom Juli 2015 aufrechtzuerhalten. Die EU erklärte Anfang der Woche, sie habe Richtlinien für ‚Blockademaßnahmen‘…

„Bei Netanyahus Besuch in Berlin handelte es sich um das erste einer Reihe von Treffen diese Woche mit führenden europäischen Politikern, die er dazu bewegen will, Teheran zu isolieren. Er möchte, dass Großbritannien und seine europäischen Partner Washington folgen und das Atomabkommen aufkündigen. Im Rahmen dieser Bemühungen teilt Israel jene…

Von Thomas Eppinger Man mag sich nicht vorstellen, was Susanna durchgemacht haben muss, bevor sie starb. Sie wurde gequält, mehrfach vergewaltigt und erdrosselt. Ihr Martyrium dauerte sechs Stunden lang. Dann wurde sie von ihrem Mörder verscharrt. Susanna Feldmann war Jüdin. Sie wurde 14 Jahre alt. Ihr mutmaßlicher Mörder heißt Ali…

„Die Europäische Union reagierte am Dienstag auf die Ankündigung des Iran, dass er seine Urananreicherungskapazitäten ausbauen werde. Eine ‚erste Einschätzung‘ deute darauf hin, dass der Plan nicht gegen die Verpflichtungen des Iran im Zusammenhang mit dem Atomabkommen von 2015 verstoße. ‚Einer ersten Einschätzung zufolge stellen die angekündigten Schritte an und…

„In einem vergangene Woche veröffentlichten Bericht des Baden-Württembergischen Verfassungsschutzes heißt es, die iranischen Machthaber würden sich weiterhin um die Technologie und das Knowhow bemühen, die erforderlich sin, um Massenvernichtungswaffen zu produzieren. ‚Wie Pakistan und Syrien bemüht sich auch der Iran weiterhin um Güter und Knowhow für die Entwicklung von Massenvernichtungswaffen…

„Saudi-Arabien ist tief verärgert über die Berliner Politik im Nahen Osten, vor allem über die deutsche Haltung gegenüber Iran. Der neue Thronfolger Mohammed bin Salman verhängte deshalb einen internen Vergabestopp für Regierungsaufträge. (Lesen Sie hier die ganze Geschichte im neuen SPIEGEL.) Nach SPIEGEL-Informationen sind Großkonzerne wie Siemens, Bayer und Boehringer…

„Die Bürokraten der Europäischen Union sprechen gerne von ‚europäischen Werten‘, und ihre Verbündeten in den Medien gehen beiderseits des Atlantiks unbesehen davon aus, dass die EU für alles steht, was auf dem internationalen Parkett gut und gerecht ist. Es gibt eine bestimmte Art Journalist bzw. NGO-Mitarbeiter, die davon ausgeht, was…

„Deutschland und Europa haben mit hohem Einsatz auf das falsche Pferd gesetzt. Man mag den Ausstieg der Amerikaner aus dem Iran-Deal für falsch halten, doch sollten Reaktionen auf solche Entscheidung doch immer Resultat einer politischen Kostenabwägung sein. Im Falle des Iran-Deals gab es die nicht. Für ein zeitlich begrenztes Abkommen,…

„Als 2011 eine Explosion die iranische Forschungseinrichtung zur Entwicklung von Langstreckenraketen beinahe dem Erdboden gleichmachte und den Wissenschaftler tötete, der sie geleitet hatte, gingen viele westliche Geheimdienstler und Experten davon aus, dies hätte den relevanten technologischen Ambitionen Teherans ein Ende gesetzt. Seitdem deutete wenig darauf hin, dass die Iraner an…

„Jerusalem genießt zurzeit seine engen Beziehungen zu Washington. Unterdessen wurde am Dienstag bekannt, dass ein hochrangiger Vertreter der EU Israel kürzlich gewarnt haben soll, es möge Europa nicht ‚geringschätzen‘. Das Vermächtnis von US-Präsident Donald Trump könne ebenso schnell wieder rückgängig gemacht werden wie das seines Vorgängers Barack Obama. Hadashot TV…

„Als Papst Benedikt XVI. einmal einen byzantinischen Kaiser zitierte, der dem Islam eine besondere Neigung zur Gewalt unterstellte, reagierten große Teile der islamischen Welt auf eine Weise, die dem Kaiser Recht zu geben schien. Ähnlich war es, als US-Präsident Donald Trump das Atomabkommen mit dem Iran aufkündigte, unter anderem deshalb,…

„Die Vereinigten Staaten und ihre Partner am Golf haben am Mittwoch zusätzliche Sanktionen gegen die Führung der libanesischen Hisbollah verhängt. Sie richten sich gegen zwei Spitzenvertreter der Terrororganisation: Sayyed Hassan Nasrallah und Naim Qassem. Das US-Finanzministerium teilte mit, zudem seien Sanktionen gegen vier weitere Einzelpersonen und gegen die als Terrororganisation…

„Insbesondere den Deutschen wird dabei oft vorgeworfen, es ginge in puncto Iran ausschließlich ums Geschäft. Mehr als halbgare Diplomatie sei von ihnen, deren Streitkräfte es wohl nur gerade so von Berlin bis nach Potsdam schaffen würden, ohnehin nicht zu erwarten. Beides mag stimmen, wird den Deutschen und ihren europäischen Mitstreitern…

„Hans Rühle, in den 1980er-Jahren Chef des Planungstabs im Bundesverteidigungsministerium, später auf leitendem Posten der Nato, behauptet nun: Der Iran ist längst eine Nuklearmacht. In einem Beitrag für die Welt hat er eine Indizienkette skizziert. Rühle zufolge betreiben Irans Revolutionsgarden bereits seit 1984 in militärischen Anlagen unter strengster Geheimhaltung ein…

„[Z]ur Wahrheit gehört, dass der Iran seit Jahrzehnten an der Destabilisierung des Nahen Ostens arbeitet. Sein Endziel ist die Vernichtung Israels und die Konsolidierung des schiitischen Halbmonds, also eines Herrschaftsbereichs von der Mittelmeerküste über den Iran bis nach Bahrain. Dazu dient unter anderem die Hisbollah im Libanon (…) Hinzu kommt,…