Schlagwort: Atomabkommen Iran

Was will die EU mit ihrer Iran-Politik?

[caption id="attachment_22593" align="alignright" width="225"] EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini zu Gast im Iran[/caption] „Dass die Außenkommissarin der Europäischen Union, Federica Mogherini, unlängst ans andere Ende der Welt nach Neuseeland flog, um dort den von US-Präsident Donald Trump wieder in Kraft gesetzten Sanktionen die Stirn zu bieten und für ‚fortgesetzten Handel mit der…

Der Iran-Deal begann mit einer Lüge

Von Florian Markl Sechs Stunden und neunundzwanzig Minuten: Soviel Zeit hatten die Mossad-Agenten laut einem Bericht der New York Times, um Anfang dieses Jahres in ein Warenhaus in Teheran einzubrechen und rund eine halbe Tonne hochbrisanten Materials zu entwenden: das geheime Nuklear-Archiv des iranischen Regimes, in dem „Jahre der Arbeit…

Heiko Maas fällt iranischen Regimegegnern in den Rücken

Von Thomas von der Osten-Sacken [caption id="attachment_32253" align="alignleft" width="350"] © Superbass / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)[/caption] Da ist es wieder, das beliebte Mantra vom „kleineren Übel“, das jeder Despot und Autokrat im Nahen Osten so gut kennt und für sich zu nutzen weiß. Kaum steht zu befürchten, dass…

Hassan Rohani ist das freundliche Gesicht eines kriminellen Regimes

„[Trumps Assage in Richtung Hassan Rohani] ist ein gut getimtes Angebot, da die Führer der Islamischen Republik gerade zusehen müssen, wie ihre Währung zusammenbricht, das Volk auf der Straße protestiert und seinen Diktatoren den Tod wünscht. Trump sagt: Wenn ihr wollte, dass die Schmerzen aufhören, trefft mich in Wien. Wenn…

Revolutionsgarden-Anführer: Rohani wird Trump niemals treffen

„Das Oberhaupt der mächtigen iranischen Revolutionsgarden wies das Gesprächsangebot von US-Präsident Donald Trump am Dienstag zurück. Die Islamische Republik sei nicht Nordkorea. Trump hatte am Montag erklärt, er sei zu einem Treffen mit seinem iranischen Amtskollegen ohne Vorbedingungen bereit, um nach dem Rückzug der Vereinigten Staaten aus dem Atomabkommen von…

US-Republikaner warnen Deutschland vor Umgehung der Iran-Sanktionen

„Der Brief beginnt höflich und beschwört das transatlantische Bündnis – doch endet mit einer deutlichen Ansage in Richtung Europa, Deutschland und Berlin. Führende US-Republikaner warnen sowohl die deutsche als auch die britische und französische Regierung in einem Schreiben, die US-Sanktionen gegen den Iran zu umgehen. Der Brief liegt t-online.de vor…

Wirtschaftskrise im Iran verschärft sich: Zentralbankchef entlassen

„Die iranischen Machthaber sind darum bemüht, die sich intensivierende Wirtschaftskrise in dem Land in den Griff zu bekommen, die die Kaufkraft der Iraner massiv beeinträchtigt hat und die Teheraner Machtelite bereits unter Druck setzt, ehe die neuen US-Sanktionen überhaupt in Kraft getreten sind. Präsident Hassan Rohani löste am Mittwoch den…

Revolutionsgarden-Führer droht USA: Der Iran wird den Krieg gewinnen

„Normalerweise schweigt Kassim Soleimani öffentlich zum Konflikt zwischen Washington und Teheran: Im Land gilt er als einer der größten Militärs – nun mischt er sich in den verbalen Schlagabtausch mit den USA ein und droht dem US-Präsidenten massiv. ‚Wir sind ganz nah, sogar dort, wo ihr uns nicht erwartet. Kommt.…

Irak: Was der Iran mit den Protesten in Basra zu tun hat

„In den Straßen von Nadschaf, Basra, Maysan, Dhi Qar und Kerbala haben sich tausende Iraker versammelt, um gegen die steigende Arbeitslosigkeit, Korruption, Misswirtschaft und iranische Einmischung zu protestieren. Zu kleineren Demonstrationen kam es auch in der Hauptstadt Bagdad. Angesichts des Ausmaßes und der Ernsthaftigkeit der Proteste haben die Sicherheitskräfte scharfe…

Verfassungsschutz Hamburg: Iran strebt nach Massenvernichtungswaffen

„Aus einem Bericht des Hamburger Verfassungsschutzes geht hervor, dass das iranische Regime sich weiterhin um Massenvernichtungswaffen bemüht. Der Bericht versetzt somit der Überzeugung von Kanzlerin Angela Merkel, das Atomabkommen mit dem Iran von 2015 habe die atomaren Ambitionen der Islamischen Republik gezügelt, einen weiteren Schlag. In dem von der Jerusalem…

Iran: Mossad liefert Beleg für Kerntechnik-Aktivitäten in Militärstützpunkt

„Zu den faszinierendsten Dokumenten aus dem [Teheraner] Archiv gehören Fotos, die innerhalb der früheren Schlüsseleinrichtungen im Iran gemacht wurden, ehe die Installationen im Vorfeld der internationalen Inspektionen abgebaut wurden. In einem Satz Fotos ist offenbar eine riesige Metallkammer in einem Gebäude in Parchin, einem Militärstützpunkt nahe Teheran, zu sehen, die…

Iran hat Angst vor Opposition, aber nicht vor europäischer Politik

„Am 30. Juni vereitelten die Behörden mehrerer europäischer Länder einen Anschlag auf die alljährlich von Anhängern des National Widerstandsrats Iran (NCRI) veranstaltete Free Iran-Kundgebung. Da neben zwei weiteren potentiellen Attentätern auch der Geheimdienstchef der iranischen Botschaft in Wien Assadollah Assadi verhaftet wurde, steht fest, dass die Anschlagsvorbereitungen von Teheran aus…

Iran-Dokumente enthüllen unbekannte Details des Atomprogramms

„Vergangene Woche konnten drei Journalisten, darunter einer von der New York Times, auf Einladung der israelischen Regierung Schlüsseldokumente aus der Sammlung [der im Iran beschafften Dokumente] einsehen. (…) Aus dem, was die Israelis den Journalisten bislang in einer geschützten Geheimdiensteinrichtung gezeigt haben, lässt sich einiges folgern. Das iranische Atomwaffenprogramm war…

Hessischer Verfassungsschutz: Iran strebt Massenvernichtungswaffen an

„Der hessische Verfassungsschutz hat ein neues Dokument über den Kampf gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen veröffentlicht, der sich insbesondere auf die Islamische Republik Iran konzentriert. Der Iran sei eines von zwei Ländern, die sich nachdrücklich um Atomwaffen bemühten. Die Jerusalem Post sah den Bericht Ende Juni ein. Darin heißt es:…

Iran-Sanktionen: Der EU wird langsam klar, wie ernst es den USA ist

„Die Gemeinsame Kommission, die damit beauftragt war, das Atomabkommen mit dem Iran zu überprüfen, beendete ihre Sitzung am Freitag ohne greifbare Ergebnisse. Europa bot Teheran ein lauwarmes Maßnahmenpaket an, und die iranische Delegation kehrte enttäuscht nach Hause zurück. In der gemeinsamen Erklärung, die anschließend veröffentlicht wurde, stand eigentlich nichts Neues…