Schlagwort: Atomabkommen Iran

Von Thomas Eppinger Die Meldung ist mittlerweile zwei Wochen alt, und sie blieb von den deutschen Leitmedien weitgehend unbeachtet: Nach einem Bericht von Benjamin Weinthal in der Jerusalem Post hat Angela Merkel im April dieses Jahres den rumänischen Präsidenten Klaus Iohannis persönlich gedrängt, die Verlegung der rumänischen Botschaft nach Jerusalem…

[caption id="attachment_35204" align="alignleft" width="300"] Quelle: Bild: ActuaLitté, CC BY-SA 2.0[/caption] „Hochrangige Diplomaten haben berichtet, dass Deutschland und Frankreich sich zusammengetan haben, um ein europäisches Vorhaben zu retten, mit dem der zur Fortsetzung des Handels mit dem Iran erforderliche Zahlungsverkehr ermöglicht werden soll. Die USA hätten versucht, den Plan zu vereiteln.…

„Der stellvertretende iranische Außenminister Adnan Aragchi hat erklärt, dass Europa ‚unfähig‘ sei, den versprochenen Finanzmechanismus zu schaffen, der den fortgesetzten Geld- und Handelsverkehr mit dem Iran gewährleisten soll. ‚Wenn Europa meint, dass Westasien ohne das Atomabkommen eine sichere Region sein wird, kann es ja sehen, was dabei herauskommt‘, sagte er…

„Einem prominenten Atomexperten zufolge belegen die von ihm untersuchten Unterlagen, die israelische Agenten Anfang des Jahres aus einem geheimen iranischen Archiv entwendeten, dass das Atomprogramm Teherans weiter gediehen war, als die westlichen Geheimdienste und die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) annahmen. Dies lege nahe, dass der Iran, sollte er das Atomabkommen von…

„Wie ein Angehöriger des Provinzrats von Kirkuk mitteilte, bereitet sich der Irak darauf vor, Öl aus Kirkuk durch die in Irakisch-Kurdistan gelegene Pipeline in die Türkei zu exportieren. ‚Die irakische Regierung hat die Ölexporte von Kirkuk in den Iran eingestellt und will das Öl nun in die Türkei exportieren‘, berichtete…

[caption id="attachment_12190" align="alignleft" width="300"] Sigmar Gabriel und Ali Larijani[/caption] „Eine seltsame Reise mit fragwürdigen Begegnungen: Sigmar Gabriel (59, SPD) ist gemeinsam mit einer Wirtschaftsdelegation nach Teheran gereist. Hochrangige Regimevertreter empfingen den ehemaligen Außenminister, der auf Einladung seines früheren Amtskollegen Javad Zarif in den Iran gekommen war. Auf dem Programm u.a.:…

„Die Europäische Union und die deutsche Groko sind unverbesserlich: Sie lassen sich durch nichts von ihrem Schmusekurs mit dem faschistoiden, islamischen Regime des Iran abhalten. Es sind Gier und blinder Antiamerikanismus, die dahinter stecken. Es ist auch ein Schuss ins eigene Bein, wenn Europa das Mullah-Regime am Leben erhält. 2016…

„Die absurde Entschlossenheit der Europäischen Union, die Leiche des Atomabkommens mit dem Iran wiederbeleben zu wollen, besagt wesentlich mehr über die Einstellung der EU, als sie mit den Qualitäten des Abkommens selbst zu tun hat. (…) Als Präsident Trump vor sechs Monaten den Rückzug der USA aus dem Abkommen bekanntgab…

„Einem am Dienstag veröffentlichten Bericht eines Think-tanks zufolge war das iranische Atomwaffenprogramm weiter gediehen als bislang angenommen wurde. In einem Bericht des Institute for Science and International Security heißt es, die Informationen, die die Kommandoaktion des Mossad in einer Lagerhalle in Teheran im Januar zu Tage gefördert habe, ergäben in…

„Die von der Europäischen Union (EU) geplante Zweckgesellschaft zur Umgehung der US-Sanktionen im Handel mit dem Iran soll nach Angaben von Diplomaten bis zum 4. November geschaffen werden. An diesem Tag tritt die nächste Stufe der US-Sanktionen in Kraft. Ihre Arbeit aufnehmen solle die Gesellschaft aber erst Anfang nächsten Jahres.…

Von Thomas Eppinger Europa verbündet sich mit den beiden mächtigsten autoritären Regimen der Welt gegen die USA, um weiter Geschäfte mit einer Diktatur machen zu können. Wie passt das zu den vielbeschworenen „Europäischen Werten“? „Mit welchem Recht will Trump europäischen Firmen verbieten, Geschäfte mit dem Iran zu machen? Nur weil…

„Das Bestreben der USA und ihrer Verbündeten, die im Laufe des vergangenen halben Jahrzehnts erzielten Zugewinne des Iran im Nahen Osten einzudämmen und letztlich rückgängig zu machen, nehmen allmählich Gestalt an und werden von nun an von zentraler strategischer Bedeutung für die Region sein. (…) Auch die Reaktion des Iran…

„Das Büro des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu forderte die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) am Dienstag auf, das ‚geheime atomare Lager‘ im Iran aufzusuchen, das er vergangene Woche während seiner Rede vor der UNO-Generalversammlung beschrieben hatte. Es reagierte damit auf eine Erklärung der IAEA, in der die Aussagen Netanyahus über einen geheimen…

[caption id="attachment_33434" align="alignleft" width="300"] Fathiyeh Naghibzadeh[/caption] „Die Kluft zwischen diesen Realitäten vor Ort und der Sicht der deutschen und europäischen Außenpolitik auf die Region wird derweil immer größer. Seit Jahrzehnten setzt man hierzulande auf eine Reformfähigkeit der islamistischen Diktatur im Iran. Der Atomdeal von 2015 mit den Herrschern in Teheran…

„In einem Kommentar, der von den deutschen Medien ignoriert wurde, hat der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland im August erklärt, Deutschland habe die Lehren aus dem Holocaust nicht verinnerlicht. Josef Schuster erklärte, Angela Merkels florierender Handel mit dem Regime in Teheran, dem führenden staatlichen Sponsor sowohl des weltweiten…