Türkei

„Am 23. Juni lässt Recep Tayyip Erdogan, Präsident der Türkei, in Istanbul die umstrittene Bürgermeisterwahl  wiederholen. Das Problem: Genau an diesem Tag brechen viele Istanbuler in Richtung Meer und zum Sommerurlaub auf. Um die Menschen in der Türkei dennoch zur Wahl zu bewegen, zeigten sich die Anhänger der Oppositionspartei CHP ungewöhnlich kreativ. So gab etwa die Stadtverwaltung des Badeorts Bodrum,…

[caption id="attachment_39171" align="alignleft" width="300"] Ekrem Imamoglu, Recep Tayyip Erdogan[/caption] „Das Urteil der Wahlkommission hat enorme Empörung ausgelöst. Die Stimmung ist aufgeheizt, die Stadt ist in Aufruhr. Es gibt wieder Proteste, die mich stark an die Anti-Erdoğan-Proteste im Gezi-Park vor sechs Jahren erinnern. (…) Es protestieren in erster Linie junge CHP-Anhänger, aber auch welche von der HDP. Die Kommunisten und die…

„Nein, eine politische Wende in der Türkei findet nicht statt. Nein, Recep Tayyip Erdogan ist nicht über Nacht zum Demokraten gereift. Die türkische Wahlkommission hat entschieden, die Kommunalwahl in Istanbul wiederholen zu lassen, und sich damit dem persönlichen Willen des Präsidenten gebeugt. Überraschen kann das nur, wer noch immer nicht begriffen hat, wie Erdogan tickt und an welchen Abgrund er…

[caption id="attachment_39171" align="alignleft" width="300"] Ekrem Imamoglu und Recep Tayyip Erdogan[/caption] „Die türkische Wahlkommission hat die Bürgermeisterwahl in Istanbul annulliert und eine Wiederholung angeordnet. Damit gab sie einem Antrag der Regierungspartei AKP statt. Die AKP von Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte eine Annullierung und Wiederholung der Wahl vom 31. März beantragt, aus der Oppositionskandidat Ekrem Imamoglu als Sieger hervorgegangen war. Das…

„In der Türkei ist Politik immer ein Wettkampf der Symbole. Ob die Krawattenfarbe oder die Art, das Kopftuch zu binden, ob Familienfoto oder Automarke, jedes Detail von Politikern ist eine Botschaft. Damit markieren sie ihre Lager und sprechen ihre Wähler an. Der neue Istanbuler Oberbürgermeister Ekrem İmamoğlu trat mit der Behauptung an, dass diese ‚Lagerpolitik‘ den politischen Horizont einenge. Statt…

„Deutsche Sprachlehrer in Istanbul berichten, sie könnten sich vor Anfragen nicht mehr retten, das gilt auch für das Goethe-Institut. Vor allem Akademiker wollen weg, Ärzte, Ingenieure, Computerfachleute. Ein junger Arzt sagte der Süddeutschen Zeitung: ‚Ich gehe nicht wegen des Geldes, ich verdiene hier genau so viel wie in Deutschland.‘ Es sind die politischen Umstände, die der Mann beklagt, weshalb er…

„Russland wird im Juli mit der Auslieferung seiner S-400-Raketenabwehrsysteme an die Türkei beginnen, sagte der Leiter des russischen Staatsexporteurs Rosoboronexport, Alexander Mikheev, am 24. April gemäß der Nachrichtenagentur Interfax. ‚Alles wurde bereits diskutiert und vereinbart‘, sagte Mikheev. Die USA haben gedroht, Sanktionen zu verhängen, wenn die Türkei ihr S-400-Geschäft mit Russland besiegelt. Ankara hingegen sagte, dass der Kauf kein Anlass…

„Die Ungewissheit, was die zukünftige Regierung von Istanbul betrifft, hat sich noch immer nicht aufgelöst, da die Oberste Wahlkommission der Türkei (YSK) gemischte Signale bezüglich der Forderungen der regierenden Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) gesendet hat. Die AKP strebt nach einer erneuten Durchführung der Wahlen vom 31. März in der größten Stadt des Landes. Das Gremium tagte den zweiten…

[caption id="attachment_38906" align="alignleft" width="300"] Ahmet Davutoglu und Recep Tayyip Erdogan[/caption] „Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan wurde innerhalb seiner Partei mit einem seltenen Ausbruch von Rebellion konfrontiert. Ehemalige Verbündete griffen seinen Führungsstil an, nachdem die Wirtschaft im letzten Monat stark angeschlagen war und die Partei bei den Kommunalwahlen herbe Verluste erlitten hatte. Ahmet Davutoglu, einst handverlesener Nachfolger Erdogans an der…

Der Völkermord an den Armeniern wird von der Türkei bis heute geleugnet. Am 24. April gedenken Armenier des Genozids an ihrem Volk.

„Die türkische Wahlaufsicht (YSK) hat den Oppositionskandidaten Ekrem İmamoğlu zum Sieger der Kommunalwahlen in Istanbul erklärt und ihm das Mandat fast zwei Wochen nach den Kommunahlen übergeben. Damit ist die 25-jährige Herrschaft der Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) in der größten Metropole des Landes beendet. İmamoğlu erhielt die Wahlurkunde, die ihn zum Istanbuler Bürgermeister macht, im Cağlayan-Gerichtsgebäude, wo sich…

„Die Arbeitslosenquote der Türkei stieg im Zeitraum zwischen Dezember und Februar auf 14,7 Prozent und damit nach offiziellen Angaben vom Montag auf den höchsten Stand seit fast einem Jahrzehnt, da die Auswirkungen der letztjährigen Währungskrise die Arbeitnehmer weiterhin belasteten. Die Arbeitslosenquote stieg von 13,5 Prozent in der mit Januar endenden Vorperiode an und beinhaltete einen Sprung der Jugendarbeitslosigkeit auf den…

„Warum sind die Kommunen so wichtig für die AKP? Aus welchem Grund lassen sie insbesondere von Istanbul nicht ab? Die Erfahrung ‚Wer Istanbul holt, holt auch die Regierung‘ gehört zur politischen Tradition der Türkei. Es gibt aber noch einen handfesteren Grund: die Kette der Glückseligkeit, die die AKP mit Istanbul geschaffen hat. Istanbul stellt das Herz der türkischen Wirtschaft dar,…

„Mehr als eine Woche nach der Kommunalwahl in der Türkei hat die Wahlkommission sechs Bürgermeistern der pro-kurdischen Partei HDP den Sieg aberkannt. Das bestätigte eine Parteisprecherin der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag. Sie würden durch die jeweils zweitplatzierten Kandidaten der Regierungspartei AKP ersetzt. Die Maßnahme geht auf eine Entscheidung der Hohen Wahlkommission (YSK) von Mittwochabend zurück. Die Behörde erklärte, die betroffenen…

„Als die Umfragen zeigten, dass seine Partei hinterherhinkt, hielt Erdogan sich an sein übliches Drehbuch: Verteufelung seiner Gegner, Dominanz in Funk und Fernsehen, Schuldzuweisung an Ausländer und das Spielen der Religionskarte. Es war eine Wahl darüber, wer die Straßen pflastert, die Gehsteige fegt und sich um die Parks kümmert, aber die AKP versuchte, Raqqa, Mekka und Gaza zum Thema zu…