Syrien

„The United States said on Friday air strikes by Syrian government forces that reportedly hit civilians were a clear violation of the cessation of hostilities.“ (Kurzmeldung auf euronews: „U.S. says Syrian air strikes a violation of truce deal“)

„Ein Deserteur versorgt den Westen mit Tausenden von Daten über IS-Kämpfer. Sie geben den Geheimdiensten wichtige Hinweise. Zugleich machen sie deutlich, wie wenig wir bisher über den IS wussten.“ (weiter hier)

„Now the MoS can reveal that intelligence services are compiling a secret dossier of specific assaults, which could lead to the Russian President facing allegations of crimes against humanity at an international tribunal. The revelation comes after Foreign Secretary Philip Hammond warned Moscow last month that strikes on hospitals ‚could amount to war crimes‘. Last night, Foreign Office sources confirmed…

„Man müsse im Nahen Osten etwas tun, damit nicht weitere Hunderttausende sich auf den Weg machen, so Chaomar. Jeden Tag fische man Menschen aus dem Wasser, die eigentlich gar nicht kommen wollten. ‚Vor allem die Syrer sagen immer wieder, dass sie nicht aus ihrem Land weg wollen.‘ Aldeen gibt ihm Recht: ‚Diese Millionen von Menschen kann Europa auf Dauer nicht…

Von Florian MarklWenn in diesen Tagen von einem Präsidentschaftswahlkampf und außenpolitischer Inkompetenz die Rede ist, dürften viele an die Vereinigten Staaten und Donald Trump denken. Dabei ist es gar nicht nötig, in die Ferne zu schweifen. Denn auch hierzulande wird Wahlkampf geführt – und mit Richard Lugner gibt es einen Kandidaten, der Trump zumindest in dieser Hinsicht in nichts nachsteht.…

„Ich habe niemals so schlagende Beweise für Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit gesehen“, meinte Stephan Rapp. Er bezog sich damit nicht auf die Länder, mit denen er als Ankläger der Internationalen Sondertribunale für Ruanda und Sierra Leone beschäftigt war, sondern auf das Syrien Bashar al-Assads – und die über 50.000 Fotos, die ein Mann mit dem Decknamen „Caesar“ von…

„‚Today we did not get any reports of ceasefire violations,‘ the US State Department spokesperson said dully on Tuesday, while even the Russians conceded that 18 ‚serious violations‘ of the ceasefire were committed, and social media had non-stop reports on dozens of battles with over 100 killed in Syria.  So how come the Americans don’t know about these violations? Because…

„Angesichts des Flüchtlingsandrangs in seinem Land hat der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan den Bau einer ‚Flüchtlingsstadt‘ im Norden des benachbarten Bürgerkriegslands Syrien vorgeschlagen. Die Stadt könne nahe der Grenze zur Türkei mit Hilfe der internationalen Gemeinschaft errichtet werden, sagte Erdogan nach Angaben der halbamtlichen türkischen Nachrichtenagentur Anadolu vom Samstag am Vorabend in Istanbul. Sie könne eine Fläche von 4500…

„Trotz eines Waffenstillstandes haben syrische Regierungstruppen nach israelischer Darstellung Chemiewaffen gegen Zivilisten eingesetzt. Auch nach Beginn der Feuerpause habe die Armee Chlorgasbehälter abgeworfen, sagte Verteidigungsminister Mosche Jaloon am Dienstag auf einer Konferenz in der Nähe von Tel Aviv.“ (Bericht in der Frankfurter Rundschau: Israel wirft syrischem Regime Chemiewaffen-Einsatz vor)

„Die Terrormiliz ‚Islamischer Staat‘ hat in ihrer Hochburg Rakka acht eigene Kämpfer hingerichtet. Die Männer stammen nach Angaben von syrischen Aktivisten aus den Niederlanden.“ (hier)

„An image released Sunday appears to show an Israeli-made drone flying over Syria. Israel Air Industries (IAI) sold the same model of drones to Russia, which may explain the aircraft’s presence in the country. Thus, in a stroke of irony, an Israeli drone is helping the Assad regime and its allies, Iran and Hezbollah, to maintain its rule and beat…

„Sobald Nato-Staaten ein militärisches Eingreifen ankündigen, überschlägt sich die Friedensbewegung geradezu mit Katastrophenszenarien. Sogar die Forderung nach einer Flugverbotszone in Syrien – die auch von vielen syrischen Oppositionellen erhoben wird – lehnt sie als unzulässige westliche Einmischung ab. Russische Bomben dagegen, die zahllose Zivilisten das Leben kosten und mit denen das Regime des Menschenschlächters Assad maßgeblich gestützt wird, entlocken ihr…

Von Florian Markl Bei manchen Meldungen weiß man nicht, ob man lachen oder weinen soll. Zum Beispiel bei dieser: Wie UN-Watch berichtet, wurde Syrien als Berichterstatter des sogenannten ‚Dekolonisations-Komitees‘ der Vereinten Nationen wiedergewählt. Zu dessen Aufgaben gehört es, für die fundamentalen Menschenrechte jener einzutreten, die sich gegen „Unterwerfung, Beherrschung und Ausbeutung“ auflehnen. Das Mörderregime, das seit nunmehr fünf Jahren Krieg gegen die…

„Wer glaubt, mit dem Assad-Regime sei eine Stabilisierung Syriens möglich, geht dem Kreml auf den Leim. Auch die sunnitische Mehrheitsbevölkerung würde sich nicht mit der Dominanz des Iran abfinden.“ (Richard Herzinger kritisiert westliche Illusionen über Russland und das Assad-Regime)

„The breathless reports this weekend that a ceasefire for Syria had been reached ‚in principle’ reveal once again how unrealistic our thinking has become about this particular national security issue. If a temporary ceasefire can help get food to the starving, that is excellent news. Beyond that, however, it is almost certain that there can be no lasting cessation of…