Syrien

„Baschar al-Assad aber, blutigster Massenmörder der jüngeren Vergangenheit, muss gar nichts befürchten. Seine Verantwortung für mehr als 300.000 Tote, für Folter. Vertreibung und Kriegsverbrechen aller Art ist besser dokumentiert, als es die Taten von Mladic je sein werden. Es gibt Tausende Zeugenaussagen, Fotos, Berichte. Vor wenigen Wochen erst hat ein UNO-Gremium dem Regime in Damaskus Giftgasangriffe und das Aushungern Hunderttausender…

„Die irakische Harakat Hezbollah al Nujaba-Miliz hat ein Foto veröffentlicht, auf dem der Anführer der Quds-Einheit des Korps der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC) Generalmajor Qassem Soleimani bei der Inspektion von Stellungen in der Nähe der an der irakischen Grenze gelegenen syrischen Stadt Al Bukamal zu sehen ist. Die Stadt liegt an einem wichtigen Grenzübergang zum Irak. Die Gruppe gab an, das…

„Der Schwenk des Islamischen Staats hin zur Guerillataktik findet schon seit Anfang vergangenen Jahres statt. In dem Maße, in dem sie immer mehr an Territorium verlor, veränderte die Organisation allmählich ihre Taktik, um sich den neuen Bedingungen und der gegen sie gerichteten unerbittlichen Offensive zu Luft und zu Boden anzugleichen. Doch am 12. Oktober gab der Islamische Staat offiziell seine…

Wird man irgendetwas von den Gegnern des so genannten Unilateralismus, die 2003 nicht müde wurden, vermeintliche außenpolitische Alleingänge der USA zu kritisieren, über dieses Veto hören? Vermutlich nicht. Nur: So sieht dann der von ihnen geforderte Multilateralismus und die Stärkung der UNO real aus. Natürlich wussten die Russen vom ersten Tag an, dass ihre syrischen Waffenbrüder Giftgas eingesetzt hatten. Gezielt…

„Nachdem die Präsidenten der Vereinigten Staaten und Russlands beide das Anfang der Woche in Amman unterzeichnete Deeskalationsabkommen abgesegnet haben, ist jetzt der erste Entwurf der Pufferzonenkarte veröffentlicht worden, die regeln soll, welche Streitkräfte innerhalb Syriens operieren dürfen. Israelische Regierungsvertreter haben sich darüber besorgt gezeigt. Die auf Englisch und Russisch verfasste Karte bietet einen Überblick über die Präsenz sämtlicher Streitkräfte nach…

„Kurzzeitig sah es so aus, als habe der kleine Kerl, der das russische Reich wieder stark machen will, sich auf dem asiatischen Wirtschaftsgipfel in Vietnam besonders klein gefühlt. Dort spielte China die Hauptrolle und schob sogar die USA beiseite. Im Gegensatz zur Wirtschaft der USA und Chinas ist die Russlands mickrig. Dann nahm sich US-Präsident Donald Trump aber seiner an…

„Die BBC hat die Einzelheiten eines Geheimabkommens aufgedeckt, das Hunderten Kämpfern des Islamischen Staats und ihren Familien unter den Augen der von den USA und Großbritannien angeführten Koalition und der von Kurden angeführten Streitkräfte, die die Stadt kontrollieren, die Flucht aus Raqqa ermöglichte. Zu dem Konvoi gehörten manche der berüchtigtsten Mitglieder des Islamischen Staats und – eingegangenen Zusagen zum Trotz…

Von Thomas von der Osten-Sacken Hin und wieder erhalten politische Ereignisse den Kommentator, den sie verdienen. Jüngst trafen sich der US-Präsident Donald Trump und sein russischer Kollege Vladimir Putin in Vietnam, um eine gemeinsame Syrien-Erklärung vorzustellen, in der es unter anderem heißt, „dass der seit mehr als sechs Jahren tobende Konflikt in dem Bürgerkriegsland militärisch nicht zu lösen sei.“ Es…

„Beobachtern zufolge, die sich mit der Miliz näher beschäftigt haben, giert die Hisbollah aber momentan auch nicht unbedingt nach einem Kampf mit Israel. Sie kämpft noch in Syrien, wo sie die Regierung des Präsidenten Bashar al-Assad unterstützt, und wird durch die Behandlungskosten für ihre verwundeten Kämpfer sowie durch Sozialleistungen für die Familien der Gefallenen stark belastet, so Giora Eiland, ein…

„Das jahrzehntealte Militärbündnis zwischen Nordkorea und dem Assad-Regime nährt in der Trump-Administration Befürchtungen, dass Kim Jong-un an dem seit sechs Jahren währenden Syrienkrieg nicht nur verdient, sondern auch aus ihm lernt. US-amerikanischen, arabischen und israelischen Regierungsvertretern zufolge hat er trotz der zahlreichen internationalen Sanktionen während des ganzen Konflikts weiterhin Waffen und militärische Ausrüstungsgegenstände an Damaskus geliefert. In den vergangenen Monaten…

Von Thomas von der Osten-Sacken Eine Meldung von Radio China International: „Der französische Präsident Emmanuel Macron sieht einen politischen Dialog als einzigen Weg für Frieden in Syrien.“ Nun müsste man, liest man solche Zeilen, doch eigentlich davon ausgehen, dass zumindest die anderen potentiellen Dialogpartner irgendwann einmal signalisiert haben, dass auch sie bereit sind, diesen Weg zu beschreiten. Dabei aber hat…

[caption id="attachment_25216" align="alignleft" width="300"] (By sayyed shahab-o- din vajedi, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=44409568)[/caption] „Der engste Mitarbeiter des religiösen Oberhaupts im Iran hat mit Angriffen auf die von Kurden angeführten und von den USA unterstützten Streitkräfte gedroht, die einen Großteil Nord- und Ostsyriens kontrollieren. Ali Akbar Velayati erklärte, eine Offensive des Assad-Regimes werde bald die Stadt Raqqa im Norden Syriens einnehmen, die im Oktober…

„Man hätte erwarten können, Präsident Donald Trump nach der Befreiung Raqqas vom Islamischen Staat vergangene Woche in Siegerpose zu sehen. Die amerikanische Luftmacht, maostische Kurden, syrische Patrioten und US-amerikanische Spezialeinheiten haben dafür gesorgt, dass dieses Kalifat das kurzlebigste in der Geschichte des Islam wurde. Dennoch beschloss der Präsident, diesen Sieg nicht auszuschlachten. Das Weiße Haus veröffentlichte  lediglich eine aus fünf…

„In einem Haus in der syrischen Stadt Raqqa tanzen Frauen und Männer auf einer Hochzeitsfeier, die noch vor wenigen Monaten, als der Islamische Staat die Stadt regierte, undenkbar gewesen wäre. Bewohner berichteten AFP, die Hochzeit von Ahmad und Heba, die am Freitag im Bezirk Jazra in Westen Raqqas stattfand, sei die erste seit der Rückeroberung der Stadt durch die von…

„Syrien begeht im Kampf gegen Aufständische nach UN-Angaben womöglich Verbrechen gegen die Menschlichkeit. ‚Ich erinnere alle Seiten daran, dass das absichtliche Aushungern von Zivilisten als Mittel der Kriegsführung die internationalen humanitären Gesetze verletzt und ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit und/oder ein Kriegsverbrechen sein könnte‘, teilte der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Said Raad al-Hussein, am Freitag in Genf mit. Er bezog sich…