Schauplatz

Ein Putin-Freund als Donald Trumps Außenminister

Von Florian Markl Donald Trump hat sich entschieden und beendet das wochenlange Rätselraten: Der nächste US-Außenminister soll Rex W. Tillerson heißen. Was dies für die künftige amerikanische Außenpolitik bedeutet, lässt sich nur schwer einschätzen. Tillerson, der nach einer 40-jährigen Karriere im Ölkonzern zuletzt als Präsident und CEO von ExxonMobil fungierte, hat sich selten öffentlich zu außenpolitischen Fragen geäußert. Bekannt sind…

Erste Berichte über Massenexekutionen in Aleppo

„Amid celebratory gunfire and cheers from Assad loyalists, foreign militias under Iranian command and troops loyal to the regime on Monday captured about 90 percent of the opposition-held areas of eastern Aleppo. (…) The triumphal takeover of the citadel of the Syrian revolution followed a day of intense bombing of houses and apartment buildings, destroying so many that it was…

Teheran kommt seinen Zielen täglich etwas näher

Von Thomas von der Osten-Sacken Die libanesische Journalistin Hanin Ghadar, schreibt in einem längeren Beitrag für The Tower, was in Europa niemand verstehen will und doch die nahe und fernere Zukunft des Nahen Osten und vor allem auch Israels bestimmen wird: Die imperialen Pläne der Islamischen Republik Iran, die sich nie als Nationalstaat verstanden hat, sondern immer als Erbe des…

Keine Chemiewaffen für die Hisbollah

Vor wenigen Tagen haben wir auf eine „ungewöhnliche Stellungnahme“ von Israels Verteidigungsminister Avigdor Lieberman aufmerksam gemacht und darauf hingewiesen, dass die jüngsten israelische Militäraktionen in Syrien möglicherweise die Weitergabe von Massenvernichtungswaffen an die Hisbollah verhindern sollte. Diese These wurde jetzt von einer kuwaitischen Zeitung untermauert, wie Israel Hayom berichtet: „Israel has foiled attempts to transfer a portion of Syrian President…

Judenhass als religiöse Pflicht

„Gazan children paraded at an event marking 29 years since the founding of the Hamas terror organization, flying Hamas and ‚Palestinian‘ flags and chanting, ‚We’re the al-Kassam troops.‘ According to the Hamas newspaper Palestin, 11-year-old Muaez Tanbura swore he would ‚return to Palestine after it was Judenrein‘ and said ‚we will free our entire land.‘ His friend, Ismail Rihan, flew…

Schafft Libanon Vergewaltigungs-Heirats-Gesetz ab?

„Lebanese lawmakers on Wednesday took the first step to overturn a law that allows rapists to avoid punishment if they marry their victims. The move came a day after protesters wearing fake-blood-stained wedding gowns confronted lawmakers just steps away from Parliament in the capital Beirut. After a scheduled review of Article 522 of the penal code, Lebanese Prime Minister Saad…

Assad: „Israel ist Syriens einziger Feind“

„In an interview to the Syrian Arabic daily newspaper Al-Watan, Syrian President Bashar al-Assad said that Israel is his country’s only enemy state. ‚Israel alone remains our enemy state,‘ Assad said. ‚He who conquers our land is an enemy state, not just a country whose leaders employ hostile policies.‘ The Syrian president was referring to the ‚hostile policies‘ of Persian Gulf…

Berlin: Sharia-Verharmloserin in der Stadtregierung

„Und die erstaunliche Geschichte geht weiter – bis heute. Als der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) am Donnerstag sein Kabinett vorstellte, fiel auch [Sawsan Cheblis] Name. Die 38-jährige Politologin soll sich künftig als Bevollmächtigte in der Senatskanzlei um die Koordinierung von Bund- und Länderangelegenheiten kümmern. (.…) Und trotzdem löst ihre Rückkehr in die Berliner Landespolitik nicht nur Jubel aus. Denn…

Türkei: „Nationalistische Ökonomie“ und Autoritarismus

„Over the past few years, warnings of coming crises have fallen on deaf ears. No wonder, since our president does not take any criticism into consideration. Rather, he is surrounded by self-proclaimed economic advisers who believe in self-sufficiency and independence in the name of a ‚nationalist economy.‘ Not surprisingly, one of his top advisers hails from an ultra-nationalist background, whereas…

Vergewaltiger soll „immer lieb" zu seinem Opfer sein

„Ein wegen Vergewaltigung verurteilter Iraner will sein Opfer heiraten und dadurch seiner Hinrichtung entgehen. Nach Angaben der Tageszeitung ‚Iran‘ war der 22 Jahre alte Student Wahid voriges Jahr wegen Vergewaltigung der 16-jährigen Nachbarstochter zum Tode verurteilt worden. Auch im Berufungsgericht rechnete er lediglich mit der Bestätigung des Todesurteils. Doch dann kam die Mutter des Vergewaltigungsopfers mit einem unerwarteten Vorschlag. Wenn…

Islamischer Staat zurück in Palmyra

Von Thomas von der Osten-Sacken Nur zu gerne wird in Europa noch die Mär geglaubt, Russland kämpfe in Syrien gegen den Islamischen Staat. Nur: Seit einigen Monaten hat kein einziges russisches Flugzeug auch nur eine Bombe auf eine IS-Stellung abgeworfen. Mehr noch: Jüngst zogen sich sich russische Truppen zusammen mit einigen syrischen Eliteeinheiten aus der Stadt Palmyra zurueck, um bei…

„Manchmal ist ein internationales Strafgericht besser“

Man müsse „mit Russland reden“ und „den Dialog suchen“ – so lautet eine Forderung, die u.a. von Österreichs Außenminister Sebastian Kurz immer wieder zu hören ist. Denn schließlich müsse im Syrien-Krieg eine „Lösung“ gefunden werden, wie zuletzt der UN-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura, erneut betonte. In den Salzburger Nachrichten kommentierte Martin Stricker, warum das hochgradig zynisch ist: „Welche ‚Lösung‘…

Die wahren illegalen Siedlungen

Von Bassam Tawil Während die internationale Gemeinschaft Israel weiterhin für seine Bautätigkeiten in jüdischen Siedlungsgemeinschaften anprangert, treiben die Palästinenser in vielen Teilen des Westjordanlands und Jerusalems in aller Ruhe den massiven Bau ganzer Viertel voran. Nicht nur, dass der Westen die palästinensischen Bauprojekte schlicht und einfach ignoriert, er missachtet eindeutig auch den zentralen Unterschied zwischen den beiden Bestrebungen: Während die…

Außenminister Kerry fleht um Gnade Putins

Von Thomas von der Osten-Sacken Die USA und einige Länder Europas nannten sich die „Freunde Syriens“ und forderten einst den Rücktritt Assads, unterstützten irgendwie die Opposition und machten zumindest ein ziemliches Gedöns, dem weit weniger beeindruckende Taten folgten. Dass es ihnen nicht um den Sturz Assads ging, durfte spätestens 2013 klar geworden sein, als dieser ganz ungehindert eine vermeintlich rote…

Kronzeuge der Anklage gegen Israel

Von Alex Feuerherdt In Baden-Württemberg hat eine Schule einen Gastreferenten sprechen lassen, der Israel Nazimethoden vorwirft, den Holocaust trivialisiert und der Ansicht ist, die Deutschen kritisierten den jüdischen Staat nicht genug. Ungewöhnlich daran ist: Der Mann ist ein jüdischer Überlebender der Shoa – und damit ein besonders gern gehörter Kronzeuge der Anklage gegen den jüdischen Staat. Theodor W. Adorno äußerte…