Schauplatz

Tunesien: Demonstration gegen Rückkehr von Jihadisten

„Vor dem Parlament in Tunis haben sich am Samstag mehrere Hundert Menschen versammelt, um gegen die Rückkehr von Dschihadisten in ihr Land zu protestieren. Mehrere Nichtregierungsorganisationen hatten zu der Demonstration aufgerufen, an der laut den Veranstaltern rund 1500 Menschen teilnahmen. Anlass waren Äußerungen von Tunesiens Präsident Béji Caid Essebsi, wonach die Behörden die Rückkehr von Dschihadisten nicht verhindern könnten. Nach…

Der Moscheeverein des Berlin-Attentäters

„Der Moscheeverein heißt ‚Fussilet 33‘ und ist nach einer Koransure benannt. In Ermittlerkreisen ist die Moschee als die IS-Moschee der Hauptstadt bekannt und die Moscheevorstände selbst bezeichnen ihr Haus als ‚Moschee der ISIS-Leute Berlin‘. Das geht aus Abhörprotokollen von Telefonaten hervor. Gegen mehrere Ex-Vorstände laufen zudem Verfahren, zum Beispiel gegen Ismet D., der sich selbst als den ‚Kalifen von Wedding‘…

Hamas-Anhänger feiern in Dortmund

Von Felix Balandat Nachdem Essens Ordnungsdezernent eine Konferenz der Palästinensischen Gemeinschaft Deutschlands (PGD) am 1. Weihnachtsfeiertag in Essen verhinderte, sind die Veranstalter wohl auf Räumlichkeiten in Dortmund ausgewichen. Unter der im Internet verbreiteten Adresse findet sich eine Eventhalle für maximal 850 Personen, die hauptsächlich als türkischer Hochzeitssaal vermietet wird. Unter dem Titel „Palästina. Willensstark und blühende Seele“ war unter anderem…

Obama hat Friedensprozess (noch) komplizierter gemacht

„Sizing up the Israeli-Palestinian conflict upon assuming office, President Obama decided Israeli settlements were the problem, and he insisted on a total freeze on construction. What followed were eight years of deadlock, the deterioration of U.S. relations with Israelis and Palestinians alike, and widespread disillusionment with the two-state solution. Despite this track record, Obama is leaving off where he began:…

Der palästinensische Dschihad gegen Israel

Von Khaled Abu Toameh Die palästinensische islamistische Bewegung Hamas, die gerade den 29. Jahrestag ihrer Gründung feierte, lässt keine Gelegenheit aus, ihre erklärte Daseinsberechtigung hinauszuposaunen: den Dschihad (heiligen Krieg) mit dem Ziel der Zerstörung Israels. Das sollten diejenigen beachten, die behaupten, die Hamas bewege sich in Richtung Pragmatismus und Mäßigung. Vergangene Woche gingen Zehntausende Palästinenser auf die Straße und beteiligten…

Atomdeal: Größere Mengen an angereichertem Uran erlaubt

„Iran and world powers have agreed on clarifications to the 2015 nuclear deal that will effectively allow Iran to enrich more uranium than previously thought, Reuters reported Friday. The technical documents released by the office of European Union foreign policy chief Federica Mogherini state that some of the enriched material held by Iran is not counted under the limits set…

Islamischer Extremismus: Das Doppelgesicht Tunesiens

„Tunesien hat ein Doppelgesicht. Zum einen ist die Nation die Wiege des Arabischen Frühlings und das einzige arabische Land, das bisher den Sprung aus der Diktatur in eine Demokratie geschafft hat. Zum anderen ist der kleine Mittelmeeranrainer ein brisanter Hotspot des Dschihadismus. Kein anderer arabischer Staat hat – gemessen an der Bevölkerungszahl – mehr ausländische Gotteskrieger beim „Islamischen Staat“. Über…

USA–Israel: Obamas Vermächtnis

„For all eight years of the Obama administration, Democrats have made believe that Barack Obama is a firm and enthusiastic supporter and defender of the Jewish state. Arguments to the contrary were not only dismissed but angrily denounced as the products of nothing more than vicious partisanship. Obama’s defenders repeatedly used the trope that „Israel should not be a partisan…

Das Verschweigen des palästinensischen Terrors

Sehr geehrte Presse-Redaktion, in ihrem Artikel über das Peres Center for Peace beschreibt Steffi Unsleber das Scheitern des sogenannten Oslo-Friedensprozesses folgendermaßen: „Aber dann, im November 1995, wurde Rabin ermordet, von einem jüdischen Jusstudenten. Oppositionsführer Ariel Sharon ging im September 2000 auf dem Tempelberg spazieren und löste damit die Zweite Intifada aus.“ Fehlen da nicht vielleicht Hinweise auf einige nicht ganz…

Obama und Israel: Zum Abschied ein Verrat

„It turned out that nothing could prevent President Obama from firing one last shot at Israel. Despite the pleas of the Israeli government and the warning from his successor that failing to veto a biased UN resolution on the Middle East conflict would be deeply unfair and soon repudiated, the administration broke with decades of U.S. policy, abstained from voting…

Hamas-Jubelveranstaltung in Essen abgesagt

„Ordnungsdezernent Christian Kromberg hat am Freitag ein für den ersten Weihnachtstag in Kray geplantes deutschlandweites Palästinenser-Treffen verhindert. Die ‚Palästinensische Gemeinschaft in Deutschland‘ (PGD) wollte Sonntagnachmittag in der ‚Magazin Eventhalle‘ auf der Straße ‚Zeche Katharina‘ zusammenkommen. ‚Es handelt sich nach unseren Erkenntnissen um eine Organisation, die der Hamas nahesteht‘, begründet Christian Kromberg die Absage. Seine Einschätzung deckt sich mit der des…

Exiliraner: Comics zur Aufklärung

„Jensiat (zu Deutsch „Geschlecht“) ist ein gemeinsames Projekt der Journalistin und Produzentin Mahsa Alimardani und des Autors und Satirikers Kioomars Marzban. Die Geschichten werden von Vahid Fazeli illustriert. Das Projekt wird von der Small Media Foundation unterstützt. Marzban, der seit 2009 in Malaysia lebt und die Geschichten der Comicserie entwickelt, findet, dass sexuelle Bildung im Iran de facto nicht existiert.…

In Blau-Weiß wird das Brandenburger Tor nicht angestrahlt

„Nach dem Anschlag in Brüssel wurde das Brandenburger Tor in den belgischen Nationalfarben angestrahlt, nach den Anschlägen von Paris überzog die Trikolore das Berliner Wahrzeichen. Im Juni, nach dem Massaker in einem bei der LGBT-Szene beliebten Club in Orlando, waren die Regenbogenfarben an der Reihe, und auch die Türkei wurde nach dem Angriff auf den Istanbuler Atatürk-Flughafen mit einer entsprechenden…

Türkei: Was werden die Folgen des Attentats sein?

„Consider Erdogan’s predicament. The Kremlin will want a very substantial act of contrition. And a substantial sop-to-cerberus offer. What can Erdogan offer the Kremlin’s thugs that they haven’t already achieved? They have Syria and Aleppo. They have humiliated and marginalized Erdogan by stripping him of any claim that he leads the region’s Sunnis. Erdogan has already been forced to publicly renege on his former enmity with Putin. Erdogan…

Iran will Flottenstützpunkte in Syrien und im Jemen

„In late November 2016, the Chief of Staff of the Iranian armed forces, General Mohammad Hossein Baqeri, announced to commanders of the Iranian fleet that Iran may establish naval bases in the future far from its shores, on islands or as floating bases, and that one day it may be possible to have bases on the shores of Yemen or…