Schauplatz

Von Khaled Abu Toameh Während der Feierlichkeiten zum 52. Jahrestag der Gründung der Fatah in Ramallah erklärte der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) Mahmud Abbas, 2017 werde das „Jahr der internationalen Anerkennung des Staates Palästina“ werden. Abbas, der die jüngste Anti-Siedlungs-Resolution 2334 des UN-Sicherheitsrats begrüßte, sagte, er sei zur Zusammenarbeit mit der neuen Regierung Donald Trumps bereit, „um Frieden in der…

„Nun also doch ein Eingeständnis von der DITIB. Der Generalsekretär des größten deutschen Islamverbands, Bekir Alboğa, gab heute zu, ‚einige wenige Imame‘ hätten im Auftrag des türkischen Religionspräsidiums in Deutschland spioniert. Alboğa sprach von einer Panne und bedauerte sie. Fakt ist aber, dass es keine Panne sein kann. Denn die Imame sind türkische Staatsbeamte und müssen Anweisungen aus Ankara befolgen.…

Auch wenn Mosul schwer umkämpft ist, lässt sich der Islamische Staat keineswegs davon abhalten, sein Kalifat weiter zu „säubern“, denn – so das Scharia-Gericht des IS – jeder Homosexuelle gehöre erniedrigt und  getötet: „Islamic State’s (ISIS) jihadists on Wednesday executed a young Iraqi man by throwing him from the top of a building on charges of being gay. The 17-year-old victim…

„Das Urteil gegen die drei jungen Männer palästinensischer Herkunft, die im Sommer 2014 einen Brandanschlag auf die Synagoge in Wuppertal verübt haben, ist rechtsgültig. Das Oberlandesgericht Düsseldorf verwarf einen Antrag auf Revision. Damit sind nicht nur die Bewährungsstrafen abgenickt, sondern auch deren Begründung: Wer in Deutschland versucht, eine Synagoge in Brand zu setzen, ist kein Antisemit, sondern ein Israelkritiker, der…

„The nearly two million residents of Gaza have been suffering through a cold winter of crippling power cuts, receiving electricity for only three or four hours a day. The popular anger over the cuts erupted on Thursday in a large protest. In a rare display of defiance against the Hamas authorities who control the Palestinian territory, about 10,000 people took…

„Es handelt sich also um ein Jahrzehnt der großen Gesellschaftskrise. Und die Antwort des Regimes auf diese Krise war die Repression. Der aufkeimende Salafismus unter den Jugendlichen wurde mit dem Antiterrorgesetz von 2003 bekämpft: Mindestens 2000 Personen wurden verurteilt und saßen im Gefängnis. Und die Gefängnisse wurden zu Brutstätten der Radikalisierung. Dort wurden neue Dschihadisten rekrutiert, andere noch stärker radikalisiert.…

„The Americans implied that their Israeli colleagues should ‚be careful‘ as of January 20, Trump’s inauguration date, when transferring intelligence information to the White House and to the National Security Council (NSC), which is subject to the president. According to the Israelis who were present in the meeting, the Americans recommended that until it is made clear that Trump is…

„Das iranische Parlament hat jetzt einer Erhöhung der Rüstungsausgaben von bisher knapp zwei auf fünf Prozent des Haushalts zugestimmt. Bis 2021 gibt es ordentlich viel Geld für die Entwicklung von Langstreckenraketen, bewaffnete Drohnen und für den Ausbau der Fähigkeiten zur Kriegführung im Internet. Noch einmal, als Klarstellung: Das ist nicht irgendeine obskure Behauptung, das ist offizielle Politik. Das Militär freut…

„If these [constitutional] changes are accepted in parliament and a subsequent referendum, then the Republic of Turkey will transform into a one-party state. We will go into an era when the separation of powers will completely end, where the legislative, executive and judiciary will belong to one person, the president. Parliament will totally give up its powers to exert oversight…

Von Florian Markl Nicht nur die Berliner taz gibt dieser Tage einer Terror-Versteherin Raum, auch die Wiener Zeitung lässt eine Gast-Kommentatorin erklären, warum Israel selbst schuld ist, wenn Palästinenser Juden ermorden. Herausgekommen ist dabei ein Text, in dem Liza Ulitzka nicht nur antisemitischen Terror rationalisiert, sondern darüber hinaus auch zeigt, dass man wohl „Kultur- und Sozialanthropologie mit Spezialisierung auf den…

Wie zu erwarten war, ist es, seit Aleppo zurück erobert wurde, um Syrien ruhig geworden. Keine Bilder des Grauens mehr, keine Schlagzeilen. Assad, der Iran und Russland haben gesiegt. Zumindest vorläufig und nichts spricht dafür, dass die Lage in Syrien sich in nächster Zeit ändern wird. Wie aber sieht dieser Sieg aus? David W. Lesch hat in der New York…

„Der Nazi-Kriegsverbrecher Alois Brunner ist einem französischen Magazinbericht zufolge im Jahr 2001 im Alter von 89 Jahren unter elenden Bedingungen in Syrien gestorben. Der frühere Mitarbeiter von Adolf Eichmann habe die letzten Jahre im Keller eines Wohnblocks der syrischen Hauptstadt Damaskus verbracht, sagten drei ehemalige Mitglieder des syrischen Geheimdienstes dem französischen Magazin XXI. Einer von Brunners Wachmännern namens Omar berichtete…

„In Brüssel beobachtet man den Schlagabtausch zwischen Trump und Iran besonders nervös, denn die Europäer gehörten zu den treibenden Kräften hinter dem Abkommen. Gleich mehrere europäische Delegationen haben sich deshalb in den vergangenen Wochen mit Trumps künftigen Sicherheitsberater Michael Flynn getroffen und ihn bekniet, das Abkommen keinesfalls einseitig aufzukündigen. Auf europäische Unterstützung für eine härtere Gangart gegen die Mullahs dürfe…

„Israel’s second-largest Arab city asked the Culture Ministry to ban the screening of a new film about a conservative Muslim woman who gets swept up in the liberal lifestyle of Arabs in Tel Aviv. On Sunday, the cultural arm of Umm al-Fahm’s city hall wrote a letter to the Culture Ministry, asking that the movie ‚In Between‘ – which premiered…

„ExxonMobil did business with Iran, Syria and Sudan through a European subsidiary while President-elect Donald Trump’s nominee for secretary of State was a top executive of the oil giant and those countries were under U.S. sanctions as state sponsors of terrorism, Securities and Exchange Commission filings show. That business connection is likely to surface Wednesday at a confirmation hearing for ExxonMobil CEO…