Schauplatz

„Die niedersächsischen Frauenverbände haben den Entwurf eines Vertrages mit den muslimischen Verbänden kritisiert. Die Landesarbeitsgemeinschaft kommunaler Frauenbüros (LAG) befürchtet, dass durch den Vertrag die Bedeutung der Religion bekräftigt und damit die Integration von Muslimen eher erschwert als erleichtert würde. Wie auch der Landesfrauenrat bezweifelt die LAG, in der die Gleichstellungsbeauftragten der Kommunen organisiert sind, zudem, dass sich die rot-grüne Regierung…

„Derzeit sieht es danach aus, als wolle Erdoğan aus der Not eine Tugend machen. ‚Es ist an der Zeit, dass wir unsere Wirtschaft ebenso zurückerobern, wie wir am 15. Juli unsere Freiheit ergriffen haben‘, lautet eine seiner Parolen, die auf den Massenveranstaltungen der AKP stets wiederholt werden. Wie das konkret aussehen soll, dürfte aber auch Erdoğan nicht klar sein. Denn…

„Einer Resolution des [Sicherheits-]Rats zufolge, die den historischen Atomdeal mit dem Iran bestätigte, ist Teheran die Entwicklung von Raketen zur Beförderung von Atomsprengköpfen untersagt. Jeder Verstoß gegen diese Resolution könnte zur Wiedereinführung der Sanktionen führen, die im Rahmen des Atomabkommens aufgehoben wurden und die iranische Wirtschaft für Investitionen und andere Geschäftsoptionen öffnete. Die US-Botschafterin hat die Behauptung des Irans angefochten,…

„Unabhängig davon, was man von den Siedlungen hält, sollten Mediakonsumenten von der New York Times eine genaue und differenzierte Berichterstattung zu diesem komplexen Gegenstand erwarten dürfen. Es ist daher bedauerlich, dass der neue Leiter des Jerusalembüros Ian Fisher schon im ersten Absatz seines jüngsten Berichts über die Siedlungen seinen eigenen Mangel an Differenzierungsvermögen offenbarte: ‚Israel hat am Dienstag zu später…

„In einem am 25. Januar 2017 in der in London erscheinenden Tageszeitung Al-Sharq Al-Awsat veröffentlichten Artikel hat der ehemalige Herausgeber der Zeitung, der prominente saudi-arabische Journalist und vormalige Direktor von Al-Arabiya TV ‘Abd Al-Rahman Al-Rashed die Frage einer möglichen Verlegung der US-amerikanischen Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem diskutiert. Da die israelische Hoheit über Westjerusalem nicht zur Debatte stehe, erklärte…

„Die ganze Welt diskutiert gerade über das Trump-Dekret, Menschen aus sieben muslimischen Staaten die Einreise in die USA zu verweigern. Kann man ihn deshalb mit Hitler vergleichen? Sind Muslime tatsächlich die neuen Juden? Vielleicht ist es sinnvoll zu analysieren, wie es zu dieser Entscheidung kam. Es gibt eine Stimmung in Amerika und eine Sicherheitslage in der Welt, die dazu geführt…

„Einige Gemeinden des türkischen Islam-Verbands Ditib hetzen nach Informationen des Hessischen Rundfunks (HR) gegen Juden und Christen. Sie posteten auf ihren Facebook-Seiten türkischsprachige Zitate wie ‚Der kannibalische Jude kotzt den Tod in Palästina‘ oder ‚Um die Barbarei der Juden zu beschreiben, werdet ihr nicht die richtigen Worte finden können‘, hieß es in einem Beitrag des Fernsehmagazins defacto. Die Sendung des…

„Dem Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde ist es gelungen, auf dem Gipfeltreffen der Afrikanischen Union, das gegenwärtig in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba stattfindet, eine der Hauptreden zu halten. Seine Rede hatte mit Afrika wenig zu tun und widmete sich der Beschimpfung Israels. (…) Der interessanteste Teil der Rede lautet: ‚Wir wissen sehr wohl, dass Sie ihre eigenen Interessen haben und…

Von Florian Markl Seid al-Hussein ist empört. Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte ist mit dem von Donald Trump verhängten temporären Einreiseverbot für Menschen aus sieben mehrheitlich muslimischen Ländern ganz und gar nicht einverstanden: „Die Menschrechte verbieten eine Diskriminierung allein aufgrund von Nationalität“. Auch der Völkerrechtsprofessor Wolfgang Benedek von der Universität Graz wettert gegen Trumps umstrittene Maßnahme. In einem Leserbrief in der…

„Einer von Sky News eingesehenen Verschlusssache zufolge haben syrische Regierungstruppen mit Hilfe ihrer russischen und iranischen Partner ‚Teile Syriens ethnisch gesäubert’. Diese grausige Einschätzung stellt den zerbrechlichen Waffenstillstand an manchen Orten infrage und erhöht die Möglichkeit, dass die Türkei, ein NATO-Land, tiefer in den Konflikt hineingezogen werden könnte. ‚Ich glaube, diese Sorge ist berechtigt’, sagte Charles Lister, ein Syrienexperte des…

„Palästinensische Funktionäre kritisierten UNO-Generalsekretär Antonio Guterres am Sonntag, nachdem er erklärt hatte, auf dem Tempelberg habe ein jüdischer Tempel gestanden. ,[Guterres] hat den Beschluss der UNESCO, demzufolge die Al-Aksa-Moschee ausschließlich dem muslimischen Kulturerbe zuzurechnen ist, ignoriert’, erklärte der für Jerusalem zuständige Minister in der Palästinensischen Autonomiebehörde, Adnan al-Husseini dem chinesischen Medienunternehmen Xinhua gegenüber. Damit habe der UNO-Generalsekretär ‚alle rechtlichen, diplomatischen…

„Der Iran hat nach Angaben der US-Regierung Ende Januar eine ballistische Mittelstrecken-Rakete getestet. ‚Wir wissen, dass der Iran diese Rakete abgefeuert hat‘, sagte der Sprecher des Weißen Hauses, Sean Spicer, am Montag (Ortszeit). Der Vorgang werde noch untersucht. Einzelheiten nannte Spicer nicht. Der UN-Sicherheitsrat setzte auf Antrag der USA für Dienstag eine Dringlichkeitssitzung an. Ein solcher Raketentest könnte eine Verletzung…

„Die EU berät einen Flüchtlingspakt mit Libyen. Doch deutsche Diplomaten kritisieren die Menschenrechtslage in dem Land laut einem Medienbericht scharf: Exekutionen und Aussetzungen in der Wüste zählten zum Alltag. In der Diskussion um einen möglichen Migrationspakt mit Libyen hat das Auswärtige Amt die Lage in dem Land scharf kritisiert. In einem Drahtbericht habe die deutsche Botschaft in Nigers Hauptstadt Niamey…

Von der Redaktion Times of Israel Die Kinder erhalten ein vorübergehendes Bleiberecht, das nach 4 Jahren in eine dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung übergeht, und sie werden in arabisch-israelische Familien integriert. In Übereinstimmung mit einem am Mittwoch gefassten Beschluss von Innenminister Arje Deri sagt Israel 100 Kriegswaisen aus Syrien den Flüchtlingsstatus zu. Nach Auskunft des Fernsehsenders Channel 10 soll den Kindern ein vorübergehender…

„Infolge der Schocknachricht, dass die Bürger sieben arabischer Nationen ab Freitag, dem 27. Januar 2017, 90 Tage lang nicht in die Vereinigten Staaten einreisen dürfen, hat der Irak entsprechende Gegenmaßnahmen beschlossen. Der Irak hat folgende Maßnahmen in Kraft gesetzt: In den nächsten 90 Tagen können Staatsbürger der USA nicht in den Irak einreisen Bürger mit bereits bewilligten Visa dürfen nicht…