Schauplatz

Was Palästinenser unter Meinungsfreiheit verstehen

„Abbad Jahja war gerade in Katar, als die Aufregung losbrach. Dort sitzt er nun fest. In seine Heimat kann der Palästinenser vorerst nicht zurück. Grund dafür ist sein neuestes Buch: ‚Verbrechen in Ramallah‘. Die Handlung berührt gleich mehrere Tabus der arabischen Gesellschaft, zum Teil in freizügiger Sprache. Das wollten die Behörden des Westjordanlandes nicht hinnehmen – sie ließen alle Exemplare…

Der UN-Menschenrechtsrat, eine Farce

„Es ist nun einmal so: Wenn Menschen in Europa und auch in Kanada, wo ich aufgewachsen bin, die Schlagzeile lesen: ‚Der UN-Menschenrechtsrat erklärt…‘, ist das für die meisten wie das Evangelium. Sie glauben, dass die Männer und Frauen (…) ihre Entscheidungen auf der Basis von Fakten, Logik und Moral treffen – obwohl Sie und ich wissen, dass nichts weiter von…

Worüber die islamische Welt mit sich selbst streitet

„Jenseits der verschiedenen Sekten und Interpretationen des Islam findet in Wirklichkeit ein Krieg zwischen zwei Paradigmen statt, die darum ringen, zur bestimmenden Daseinsform [des Islams] zu werden. Beide verfügen jeweils über Netzwerke, die der Westen entweder unterstützen und stärken oder unterlaufen und zerstören kann. Das alte Paradigma — vertreten durch den autoritären Führungsstil, die Theokratie und das Patriarchat — steht…

Musikvideo: Hamas droht Israel Vernichtung an

„Die Hamas hat gestern Abend eine neues animiertes Musikvideo in Umlauf gebracht, dass den Israelis Raketenangriffe androht und sie davor warnt, darauf mit einer Invasion des Gazastreifens zu reagieren. In dem Propagandavideo mit dem Titel ‚Zionist, Du wirst im Gazastreifen sterben’ wird auf Hebräisch mit starkem arabischen Akzent gesungen. Die Hamas habe Raketen für den ‚zionistischen Feind, gleich, wo er…

Saudi-Arabien: Fast 40.000 Pakistaner abgeschoben

„Die Saudi Gazette berichtete am Dienstag, dass in den letzten vier Monaten mehr als 39.000 Pakistanis aus Saudi-Arabien abgeschoben worden seien. Die Abschiebungen wurden mit Verletzungen der Visapflicht, Kriminalität und Sicherheitsbedenken wegen möglicher Verbindungen der Abgeschobenen zu terroristischen Organisation begründet, finden aber vor dem Hintergrund zunehmenden Unmuts unter den Gastarbeitern statt, der das Königreich im Laufe des letzten Jahres geplagt…

USA: Revolutionsgarden bald als Terrorgruppe eingestuft?

„US-amerikanischen Regierungsbeamten zufolge, die mit der Materie vertraut sind, erwägt die Administration von US-Präsident Trump einen Vorschlag, der dazu führen könnte, dass das mächtige iranische Korps der Revolutionsgarden (IRCG) als terroristische Vereinigung eingestuft wird. Die Beamten sagten, dass mehrere Regierungsbehörden zu dem Vorschlag konsultiert worden seien, der, sollte er umgesetzt werden, die Maßnahmen ergänzen würde, die bereits gegen Individuen und…

Die problematische Kooperation mit Islamverbänden

„Muslime, die dem politischen Islam nicht Folge leisten wollen und ihn öffentlich kritisieren, werden verhöhnt, bedroht oder denunziert. Das Unbehagen nimmt bei vielen Muslimen, nennen wir sie die Unsichtbaren, hierzulande zu, die diese Entwicklung des politischen Islam mit Sorge beobachten und gelähmt sind. Sie hoffen auf ein wirkliches Erwachen der Politik, die sich aus Toleranzerwägungen und auch aus Unkenntnis zu…

Europäische Häme ist fehl am Platze

„Dabei sind die Europäer die Letzten, die mit dem Finger auf Trump zeigen sollten. Denn das hieße gerade, so zu tun, als ob sie keine Zäune zur Abwehr von Flüchtlingen hochgezogen und keinen Pakt mit der Türkei geschlossen haben, denen weitere Deals folgen sollen. Erst vor ein paar Tagen kamen die EU-Staaten in Malta überein, Europa noch stärker zur Festung…

Menschenrechte versus Flüchtlingsdeal

„Das Oberste Gericht Griechenlands hat entschieden, dass diese ranghohen Soldaten, die nur Stunden nach dem versuchten Putsch im vergangenen Sommer mit einem Hubschrauber aus der Türkei nach Griechenland geflohen waren, nicht an ihr Heimatland ausgeliefert werden dürfen. (…) Man könne nicht ausschließen, dass ihnen dort ein unfairer Prozess drohe, hieß es in der Urteilsbegründung. „Das war ein Sieg für die…

Österreich/Türkei: Bespitzelt Islam-Verband Oppositionelle?

„Der türkische Staat verfolgt laut dem grünen Sicherheitssprecher Peter Pilz mutmaßliche Oppositionelle auch in Österreich. Das geschehe unter anderem über die Aktivitäten der Moscheevereine der Türkisch-Islamischen Union (ATIB). Er werde dem Nationalrat einen Bericht vorlegen, in dem die nachrichtendienstlichen Aktivitäten der Türkei dokumentiert seien, sagte Pilz gestern vor Medien in Wien. Der Grün-Politiker betitelte seinen Bericht mit ‚»Sei wachsam, Türke!«…

Wie Assad den Krieg in Syrien gewinnen will

[caption id="attachment_17406" align="alignleft" width="300"] Die Provinz Idlib[/caption] „Seit der Eroberung Ostaleppos durch die Assad-Koalition im Dezember sind die JFS [Jabhat Fateh al-Sham, ein ehemaliger Ableger von Al-Qaeda, der früher als die Al-Nusra-Front bekannt war] und die Aufständischen im Allgemeinen eingekesselt. Es stehen ihnen immer weniger Optionen zur Verfügung. Idlib ist ihre einzige verbleibende Hochburg im Nordwesten Syriens. Die moderateren, eher…

Erdogans Griff nach der absoluten Macht

„Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan spielt weiter sein Einpersonenstück. Es kann gut sein, dass er mit der absoluten Autorität, die er bereits de facto ausübt, bald auch formell betraut wird. Offenbar liegt ihm daran, dass sein zunehmend autokratisches Regime auch offiziell abgesegnet wird. Sollte eine einfache Mehrheit der Türken bei einer landesweiten Volksabstimmung im April einer vorgeschlagenen Verfassungsänderung zustimmen,…

Hamas: „Kampf gegen Israel ist ein existenzieller“

„Der Anschein von Ruhe im Gazastreifen trügt. Der ‚Nieselregen’ der von sogenannten ‚rebellischen Gruppen’ gegen Israel abgeschossenen Raketen hat in letzter Zeit abgenommen, offenbar infolge einer vom Sicherheitsapparat der Hamas durchgeführten Verhaftungswelle, die sich gegen salafistische, dschihadistische und den Islamischen Staat unterstützende Organisationen richtete. Dies spiegelt jedoch keine Änderung in der Einstellung der Hamas Israel gegenüber wider. Der militärische Flügel…

Kein Terroranschlag, sondern eine „Schießerei“

Von Florian Markl Im israelischen Petah Tikvah eröffnet ein Palästinenser mit einer Maschinenpistole das Feuer auf einen Bus und verletzt mehrere Menschen. Daraufhin stürmt er in ein Geschäft, einzig eine Ladehemmung seiner Waffe verhindert dort weiteres Blutvergießen. Der Mann flüchtet, wird aber von einigen Passanten gestellt. Bevor sie ihn überwältigen können, sticht er mit einem Schraubenziehen um sich und verletzt…

Mehrheit der Europäer gegen Zuwanderung von Muslimen

„Europäische Politiker gehörten zu den schärfsten Kritikern an dem von Präsident Trump erlassenen vorläufigen Stopp der Immigration aus sieben mehrheitlich von Muslimen bewohnten Ländern. Umfrageergebnisse zeigen, dass eine Mehrheit der Europäer Maßnahmen à la Trump begrüßen würde. Einer neuen Studie von Chatham House, einem angesehenen außenpolitischen Think Tank in London, zufolge unterstützten von 10.000 Befragten in zehn europäischen Ländern 55…