Schauplatz

„Die syrisch-kurdische YPG-Miliz hat berichtet, dass Russland im Rahmen eines bilateralen Abkommens einen Militärstützpunkt im Nordwesten Syriens errichtet und die Ausbildung ihrer Kämpfer unterstützen wird. Diese Entwicklung wird die Türkei verärgern, die sich darum bemüht, kurdische Zugewinne an ihrer Grenze zu verhindern. Das russische Verteidigungsministerium erklärte jedoch, es habe keine Pläne, in Syrien neue Stützpunkte einzurichten. Es werde lediglich eine…

Von Stefan Frank Der Westdeutsche Rundfunk (WDR) hatte eine Woche mit ziemlich viel schlechter Presse. Dass mein am 14. März auf Mena Watch veröffentlichter Kommentar zu Joost van der Valks vom WDR sechs Tage zuvor ausgestrahlter antisemitischer Dokumentation über Geert Wilders („Holland in Not – Wer ist Geert Wilders?“) eine solche Lawine lostreten würde, war allerdings nicht zu erwarten gewesen,…

„Der syrische UN-Botschafter sagte Sonntagabend, Russland habe Israel eindeutig mitgeteilt, dass die Spielregeln in Syrien sich verändert hätten und es mit Israels Handlungsfreiheit im syrischen Luftraum vorbei sei. ‚Putin hat sich sehr deutlich geäußert’, sagte Bashar Jaafari im syrischen Fernsehen. ‚Tatsache ist, dass der israelische Botschafter [in Russland] nur einen Tag nach der Überreichung seines Beglaubigungsschreibens [letzten Donnerstag beim russischen…

Von Alex Feuerherdt Die israelfeindliche BDS-Bewegung will ihre Aktivitäten auch in Österreich und Deutschland ausweiten. Dabei stößt sie jedoch inzwischen regelmäßig auf einen Protest, der teilweise auch aus der etablierten Politik kommt. Es gehört fest zum ideologischen wie zum habituellen Repertoire der antiisraelischen BDS-Bewegung, sich als unterdrücktes Opfer zu inszenieren, sobald der Gegenwind ein bisschen auffrischt. Selbst um keine autoritäre…

Von Thomas von der Osten-Sacken Spätestens seit dem Women‘s March gegen Trump ist der Hijab-Feminismus in aller Munde, für den unter anderem mit nebenstehendem Bild geworben wurde. USA-Today nimmt sich des Themas gleich so an: „Hijab becomes symbol of resistance, feminism in the age of Trump“. Da mag der oberste Chef des Iran, der laut Verfassung in Teheran ja im…

„Kämpfer des Islamischen Staats, die nicht aus dem Irak stammen, werden angesichts der Verluste der Gruppe in Mosul von den örtlichen Kämpfern zunehmend im Stich gelassen. So bleibt ein harter Kern von vorwiegend ausländischen Extremisten zurück, die entschlossen sind, bis auf den Tod zu kämpfen. Anwohnern zufolge kontrollieren kleine Einheiten von bis zu zehn vornehmlich ausländischen Kämpfern einzelne Straßen in…

Die Direktorin [des MPI Halle], die in ihrer belgischen Heimat bereits vor Jahren Finkelstein zu einer Veranstaltung eingeladen hat, ist von der Kritik überrascht; sie ‚verwehrt‘ sich gegen den Versuch, den Auftritt in Halle zu politisieren. ‚Wenn wir bei unseren Einladungen bestimmte Wissenschaftler aufgrund ihrer politischen oder ideologischen Positionen ausschließen würden, würden wir den Status eines wissenschaftlichen Forschungsinstituts nicht verdienen.‘…

„Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan rechnet mit der Einführung der Todesstrafe in der Türkei nach dem Verfassungsreferendum Mitte April. Er denke, ‚dass das Parlament das Notwendige tun‘ werde, sagte Erdogan am Samstag mit Blick auf Forderungen nach einer Wiedereinführung der Todesstrafe. In diesem Fall werde er das Gesetz ‚ohne Zögern‘ unterzeichnen. ‚Die Familien der Märtyrer, die Familien unserer Helden…

„Die Selbstverwaltung der kurdischen Partei der Demokratischen Union möchte andere Oppositionsparteien – insbesondere den Kurdischen Nationalrat – verbieten. In einer von Enab Baladi zitierten Erklärung hieß es, der Präsidialrat der Innenbehörde im Kanton Jazira hätte am 13. März bekannt gegeben, der Parteienausschuss werde alle nicht konzessionierten Parteien innerhalb von 24 Stunden überprüfen. Der Präsidialrat warnte die betreffenden Parteien davor, nicht…

„Die Anzahl der Verhaftungen durch das von Präsident Hassan Rouhani kontrollierte iranische Staatssicherheitsministerium ist im Vorlauf der Präsidentenwahlen im Mai 2017 in den letzten Monaten gestiegen. Nachforschungen des Center for Human Rights in Iran (CHRI) ergeben, dass das Ministerium seit Januar 2017 zunehmend gegen Bürger- und Frauenrechtsaktivistinnen und -aktivisten, Journalisten, Doppelstaatsbürger, religiöse und ethnische Minderheiten, Umweltaktivisten, die Verwalter von Social…

„Das Ausmaß der russischen Militärvorbereitungen in der Region deute darauf hin, dass Moskau langfristig in Israels Nachbarschaft zu bleiben beabsichtige, sagte der Stabschef der israelischen Marine Konteradmiral Dror Friedman dem Sender der Armee am Mittwoch in einem Interview. ‚Beobachtet man ihre Aktivitäten an der Front, sieht man sie Wurzeln schlagen, beobachtet man ihre Aktivitäten im Hafen von Tartus, wird einem…

Der Außenpolitik-Chef der Kronen Zeitung hat sich wieder einmal zum Thema Israel geäußert. Zwar beschimpfte er dieses Mal nicht Israelis, die jenseits der sogenannten Grünen Linie leben, auf menschenverachtende Weise als „giftige(s) Natterngezücht“, aber der kurze Kommentar von Kurt Seinitz zum „Thema des Tages“ ist dennoch beeindruckend. Eigentlich geht es darin um die vom türkischen Präsidenten formulierte Forderung, die Türken…

„‚Unsere Ehre wurde mit Füßen getreten, Irans Größe und Ehre ist verloren. […] Das Parlament hat ein Gesetz verabschiedet, das allen amerikanischen Militärberatern samt […] ihren Hausangestellten, welches Verbrechen sie auch immer begehen mögen, Immunität zuspricht. Nun ist das iranische Volk weniger wert als amerikanische Hunde […] Wenn der iranische Kaiser einen amerikanischen Hund überfährt, wird er zur Rechenschaft gezogen.…

„Ein prominenter arabischer Jugendlicher griff in einem Vortrag am University College London, in dem er seine Entwicklung hin zu einem im Rampenlicht stehenden Unterstützer des jüdischen Staates darstellte, scharf die Verlogenheit der Boykottkampagne (BDS) gegen Israel an. Mohammed Zoabi, der sich auf seinen Wehrdienst bei den israelischen Streitkräften vorbereitet, erklärte seine Entschlossenheit zum Dialog, nachdem der Vortrag eines anderen israelischen…

„Der stellvertretende Kronprinz Saudi-Arabiens hat Donald Trump als einen ‚wahren Freund der Muslime’ gepriesen und erklärt, er glaube nicht, dass sich die umstrittene Einreisesperre gegen den Islam richte. Ein hochrangiger Berater Prinz Mohammad bin Salmans sagte, das Treffen stelle einen ‚historischen Wendepunkt’ in den Beziehungen zwischen den USA und Saudi-Arabien dar, die sich unter der Obama-Administration wegen des Atomdeals mit…