Israel – Internationale Beziehungen

„Wenige Tage nach der Erklärung Dänemarks, dass es die Finanzierung von Organisationen, die Israel boykottieren, einstellen und die Kriterien für Zahlungen an palästinensische NGOs verschärfen werde, hat auch Norwegen bekannt gegeben, seine Regierung werde ab 2018 keine Organisationen mehr unterstützen, die einen Boykott gegen Israel fördern wollen. Norwegen veröffentlichte eine Erklärung, in der es hieß, ein Boykott schaffe Distanz, die…

„Vergangene Woche war ich als Leiter einer Delegation, die aus 50 Unterstützern und wissenschaftlichen Mitarbeitern des Nahost-Think Tanks bestand, dessen Direktor ich bin, in Riad. Am Mittwoch, wenige Stunden, bevor der Präsident seine Erklärung zu Jerusalem abgab, verbrachten wir fünf Stunden in Treffen mit drei verschiedenen saudischen Ministern. Zu den Themen, die wir mit ihnen diskutierten, gehörten der Jemen, Katar,…

[caption id="attachment_26638" align="alignleft" width="300"] Zur Vergrößerung auf Bild klicken[/caption] „In der Israeldiplomatie ist alles relativ. Stellt die Jerusalem-Resolution der UNO-Vollversammlung vom Donnerstag für Israel eine herbe Niederlage oder einen überraschenden Erfolg dar? Das kommt auf den Blickwinkel an. Auf jeden Fall hätte es schlimmer ausgehen können. Palästinensische Diplomaten betonten natürlich die Tatsache, dass es 128 Ja- und nur 9 Neinstimmen…

Von Florian Markl Auf Drängen arabischer und muslimischer Staaten wird in der UN-Generalversammlung über eine Resolution abgestimmt, in der implizit die USA aufgefordert werden, die Anerkennung Jerusalems als israelische Hauptstadt zurückzunehmen. Was soll’s, möchte man fragen, fasst dieses obsessiv israelfeindliche Gremium eben einen weiteren israelfeindlichen Beschluss, der – wie die sechs an der Zahl, die gerade erst Anfang Dezember verabschiedet…

„Der prominente irakisch-schiitische Milizenführer ist eindeutig zu erkennen. Er steht Seite an Seite mit Terroristen der libanesischen Hisbollah und spricht vom Libanon aus an dessen nördlicher Grenze Drohungen gegen Israel aus. ‚Ich bin hier mit meinen Brüdern von der Hisbollah’, erklärt Qais al-Khazali, der in Bagdad geborene Anführer der im Irak ansässigen Asaid Ahl al-Haq-Miliz. ‚Wir erklären, dass wir bestens…

[caption id="attachment_26433" align="alignleft" width="300"] Delegation von „This is Bahrain“ in Jerusalem (Screenschot: Hadashot TV)[/caption] „Der staatlichen BNA-Nachrichtenagentur zufolge hat eine zivilgesellschaftliche Gruppe in Bahrain die Entsendung einer Delegation nach Israel als Geste der Toleranz und Koexistenz verteidigt. Berichte über den Besuch hatten zuvor intensiven Ärger in den sozialen Medien ausgelöst. Der Besuch hatte vor dem Hintergrund erregter Reaktionen in der…

„Europa ist das Epizentrum eines politischen Kriegs gegen Israel. Europa bekämpft Israel auf den Straßen Europas. Europa bekämpft Israel in den Machtzentren in Brüssel, in den übrigen europäischen Hauptstädten und in der UNO. Europa bekämpft Israel in Israel. Europa führt seinen Krieg gegen Israel mit passiv-aggressiven Mitteln und bestreitet zugleich, dass es so ist. Doch in den letzten Jahren ist…

„Der iranische Präsident Hassan Rohani sprach am Mittwoch mit dem Anführer der Hamas [Ismail Haniyeh]. Der Iran versprach, die Terrorgruppe im Kampf gegen Israel und die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels durch die USA zu unterstützen. Die Hamas hatte die Palästinenser zu einer neuen Intifada aufgerufen. Den iranischen Staatsmedien zufolge besprachen Rohani und Haniyeh die Lage am Telefon. (…) Auf…

[caption id="attachment_26425" align="alignleft" width="300"] Verkündigungskriche, Nazareth (By David Shankbone, CC BY-SA 3.0)[/caption] „Die Stadt Nazareth hat alle Weihnachts- und Neujahrsfeiern in diesem Jahr abgesagt. Das berichten israelische Medien. Bürgermeister Salam habe den Schritt damit begründet, dass US-Präsident Trump mit seiner Entscheidung, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen, die Weihnachtsfreude genommen habe. Die Absage sei angemessen, da man Teil eines einzigen Volkes…

„In erster Linie aber ist Trumps Anerkennung von Jerusalem als Israels Hauptstadt eine unmissverständliche, kategorische und längst überfällige Absage an die Palästinenser und ihre Strategie, durch Androhung und Ausübung von Gewalt gegen Zivilisten politische Entscheidungen zu erzwingen und so direkte Verhandlungen mit Israel zu umgehen. Dieser Schritt war umso nötiger, da die Palästinenser, die am 22. Juli 1968 mit der…

„Die Machthaber von 57 muslimischen Ländern haben die Welt dazu aufgerufen, ‚den Staat Palästina und Ostjerusalem als seine besetzte Hauptstadt’ anzuerkennen. Im Kommuniqué der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) hieß es, die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, die Stadt als Hauptstadt Israels anzuerkennen, sei ‚null und nichtig’. Die Entscheidung verdeutliche Washingtons Rückzug von seiner Rolle im Nahostfriedensprozess. Der Präsident der…

„Eine Woche nach der Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels durch die USA hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan dazu aufgerufen, Jerusalem als Hauptstadt Palästinas anzuerkennen. Das sagte er zur Eröffnung eines Sondergipfel der Organisation für Islamische Kooperation (OIC) in Istanbul. (…) ‚Ich rufe die Staaten auf, die das internationale Recht verteidigen, das besetzte Jerusalem als die Hauptstadt Palästinas anzuerkennen‘, sagte…

„Leider ist die Berichterstattung in Deutschland teilweise stark verdreht, zum Beispiel beim Spiegel oder der Süddeutschen. Anstatt Raketenbeschuss von maskierten und feigen Terroristen und Islamisten auf Zivilisten in Israel (und teilweise durch Fehlzündung auf die eigene Bevölkerung) zu verurteilen, ist ihre Schlagzeile, dass die israelische Luftwaffe im Gazastreifen angreift. Eine verdrehte Berichterstattung spielt nicht nur Terrorbanden im Nahen Osten in…

Von Florian Markl Die Haltung der Europäischen Union und vieler anderer Kritiker zur Frage der Anerkennung Jerusalems als israelischer Hauptstadt erweist sich bei näherem Hinsehen als historisch unbegründet und inkonsistent. Zuweilen stützt sie sich nämlich auf Begründungen, die sie in anderen gleichgelagerten Fällen ignoriert. Durchgängig ist daran nur eines: der willkürliche Bezug auf angebliches internationales Recht, das freilich jeweils so…