Israel – Internationale Beziehungen

„Der Schwiegersohn und ranghöchste Nahostberater Präsident Trumps Jared Kushner hat erklärt, der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde traue sich nicht, mit Israel Frieden zu schließen, und sei für die Verschlechterung der Situation im Gazastreifen verantwortlich. Zudem sei ihm sein politisches Überleben wichtiger als die Interessen seines Volks. Kushner, der zurzeit mehrere Länder im Nahen Osten besucht, äußerte sich in einem Sonntagmorgen…

„Südafrikanische Aktivisten und der größte Gewerkschaftsbund des Landes waren gleichermaßen entschlossen, die Öffentlichkeit am Mittwoch anlässlich des Weltflüchtlingstags auf das Los der palästinensischen Flüchtlinge aufmerksam zu machen. Dabei setzten sie jedoch ein Foto jüdischer Flüchtlinge aus arabischen Ländern ein. ‚Die Palästinenser sind die größte und am längsten leidende Flüchtlingsgruppe der Welt‘, twitterte die südafrikanische BDS-Bewegung. Mit dem Tweet teilte sie…

David Ranans Buch „Muslimischer Antisemitismus“ ist einer der abwegigsten Texte, die ich zum Thema Antisemitismus las.

„Am Montag drängte Großbritannien den Menschenrechtsrat der UNO, seine Behandlung Israels zu ändern. Er unterstützte damit die Forderungen der Vereinigten Staaten, die von ihnen behauptete Voreingenommenheit des Gremiums gegen Israel zu beenden. In seiner Rede bei der Eröffnung der 38. Sitzung des Rats kritisierte der britische Außenminister den umstrittenen permanenten Tagesordnungspunkt 7 des Rats, der exklusiv der Diskussion von Menschenrechtsverstößen…

Von Alex Feuerherdt Die Leiterin der den Grünen nahestehenden Heinrich-Böll-Stiftung in Ramallah, Bettina Marx, legitimiert in einem Gastkommentar für die Deutsche Welle den palästinensischen Terror als „im Völkerrecht verbrieften Widerstand gegen die Besatzung“ und dämonisiert Israel. Es ist nicht das erste Mal, dass die frühere Nahostkorrespondentin mit solchen Äußerungen auffällt. Vor einigen Tagen erschien auf der Website der Deutschen Welle –…

„Die US-Regierung von Präsident Donald Trump zieht sich aus dem UN-Menschenrechtsrat zurück. Die US-Botschafterin bei der UNO, Nikki Haley, begründete die Entscheidung damit, dass das Gremium eine ‚Jauchegrube der politischen Voreingenommenheit‘ sei. Die USA wollten nicht länger dieser ‚heuchlerischen und eigennützigen Organisation‘ angehören, welche ‚die Menschenrechte zum Gespött machen‘. US-Außenminister Mike Pompeo sagte, der Rat sei ein ‚schlechter Verteidiger‘ der…

„In der Vollversammlung brachten die Vereinigten Staaten einen Änderungsantrag ein, der eine Verurteilung der Hamas in die Resolution einfügen sollte. Erstaunlicherweise wurde die Hamas in dem ursprünglichen Text mit keinem Wort erwähnt. Algerien stellten einen Gegenantrag, doch gewannen die Vereinigten Staaten die Abstimmung erstaunlicherweise mit 78 zu 59 Stimmen (bei 42 Enthaltungen). Im Rahmen der UNO ist das ein ungeheures…

[caption id="attachment_31002" align="alignleft" width="300"] Tamir Heyman[/caption] „Wie der Chef des Militärgeheimdienstes der Israelischen Streitkräfte Generalmajor Tamir Heyman am Mittwoch bei einer geschlossenen Sitzung des International Homeland Security Forum in Jerusalem berichtete, bemüht der Iran sich trotz der israelischen Gegenmaßnahmen weiterhin um den Ausbau seiner Fähigkeiten, von Syrien aus Raketen abzuschießen. ‚Dass es ihnen gelang, Raketen in Richtung Israels abzuschießen, und…

„Aktivisten und Diplomaten zufolge sind die Vereinigten Staaten mit dem Verlauf der Verhandlungen über die Reform des wichtigsten Menschenrechtsgremiums der UNO unzufrieden. Demnach könnte die Trump-Administration sich aus dem in Genf ansässigen Forum, dessen Sitzung am Montag beginnt, zurückziehen. Eine US-amerikanische Quelle, die nicht genannt werden wollte, berichtete Reuters, der Rückzug scheine ‚unmittelbar bevorzustehen‘, konnte aber keine weiteren Angaben dazu…

„‚Die Fokussierung auf Israel ist eine Schande für die UN‘, ‚Die Vereinten Nationen sind moralisch‘, ‚Wer der Resolution zustimmt, unterstützt die Hamas‘: Mit scharfen Worten haben die israelische Regierung und die amerikanische UN-Botschafterin Nikki Haley auf die Verurteilung Israels durch die Vollversammlung der Vereinten Nationen reagiert. In einer Resolution hatte die Vollversammlung am Mittwochabend in New York ‚den massiven Gebrauch…

Von Thomas Eppinger Einmal jährlich feiern die Schiiten ihr antisemitisches Hochamt. „Kindermörder Israel“ tönt es dann auf den Straßen, sie brüllen „Zionismus ist Faschismus“ oder skandieren andere idiotische Sprechchöre wie „Christen, Muslims und Buddhisten gemeinsam gegen Zionisten“. Am 8. August 1979 hatte Ayatollah Khomeini zum ersten Mal zum internationalen al-Quds-Tag (nach dem arabischen Namen für Jerusalem, al-Quds) aufgerufen: „Ich fordere…

Von Alex Feuerherdt Artikel zuerst erschienen in der Jungle World Die Europäische Union fördert zahlreiche europäische und palästinensische NGOs, die an Aktivitäten für einen Boykott und die Delegitimierung Israels beteiligt sind. Einige unterstützen sogar terroristische Organisationen. Gilad Erdan, der israelische Minister für öffentliche Sicherheit, nahm kein Blatt vor den Mund. „Es ist unfassbar, dass die Europäische Union mit mehreren Millionen…

„Ahmad Azam, einem Kommandeur der aufständischen Miliz ‚Salvation Army‘ zufolge tarnt das von den vom Iran unterstützten Milizen abhängige Regime des syrischen Präsidenten Bashar Assad dem Iran unterstehende Milizionäre als syrische Kämpfer, damit Israel sie nicht angreift. Das Wall Street Journal sprach mit dem Kommandeur. Er erklärte: ‚Es handelt sich um Tarnung. Sie fahren los … in ihren Hisbollah-Uniformen und…

Von Stefan Frank In Israel brennen Felder und Naturschutzgebiete. Seit Beginn der Brandschatzungen im März, als Brandstifter aus dem Gazastreifen anfingen, Terrordrachen ­– Drachen, an denen Molotovcocktails oder Beutel mit einer brennenden Flüssigkeit angebracht sind – auf Israel zu stürzen, um möglichst große Flächen zu entzünden, wurden mehrere Tausend Hektar Land ein Raub der Flammen. Feuerwehrleute waren die ganze letzte…

„Bei Netanyahus Besuch in Berlin handelte es sich um das erste einer Reihe von Treffen diese Woche mit führenden europäischen Politikern, die er dazu bewegen will, Teheran zu isolieren. Er möchte, dass Großbritannien und seine europäischen Partner Washington folgen und das Atomabkommen aufkündigen. Im Rahmen dieser Bemühungen teilt Israel jene Geheimdienstinformationen mit ihnen, die die Entschlossenheit Teherans, zur Atommacht zu…