Israel – Internationale Beziehungen

[caption id="attachment_38424" align="alignleft" width="300"] König Abdullah II. und Donald Trump (Foto: White House)[/caption] „Die libanesische Zeitung Al Akhbar berichtet, dass Präsident Donald Trump Jordanien dazu bringen möchte, im Rahmen seines als ‚Deal des Jahrundert‘ bezeichnteten Friedensplans insgesamt einer Million palästinensischer Flüchtlinge die Staatsbürgerschaft zuzugestehen. Auch Ägypten werde Trump dazu auffordern, palästinensischen Flüchtlingen die Staatsbürgerschaft zu gewähren. Die Verleihung der Staatsbürgerschaft…

„Pink-Floyd-Sänger und BDS-Aktivist Roger Waters ist erbost über einen Aprilscherz des israelischen Ministeriums für strategische Angelegenheiten. In einem Tweet vom Montag, dem 1. April, erklärte das Ministerium über seinen Account @4ILorg dass Waters am 16. Juli in Tel Aviv spielen würde: ‚Markieren Sie dieses Datum in ihrem Kalender!‘ Viele User erkannten, dass es sich bei dem Posting um einen Aprilscherz…

US-Präsident Donald Trump hat die Golanhöhen als israelisch anerkannt, nachdem Israel 40 Jahre lang immer wieder bilaterale Gespräche über deren Rückgabe an Syrien angeboten hatte. Am meisten empört über Trumps Entscheidung sind die Europäer. Der deutsche UN-Botschafter Christoph Heusgen hat bei einer von Syrien beantragten Sitzung des Weltsicherheitsrats erklärt, dass er den Golan weiterhin als „syrisches Gebiet“ betrachte. Gleichzeitig, so…

„Die arabischen Führer gaben am Sonntag bekannt, dass sie eine Resolution des UN-Sicherheitsrats gegen die Entscheidung der USA, die israelische Souveränität über die Golanhöhen anzuerkennen, anstreben, und versprachen, die Palästinenser bei ihrem Anliegen nach einem eigenen Staat zu unterstützen. Die arabischen Führer, deren Verhältnis seit langem durch regionale Rivalitäten und Streit geprägt ist, sprachen sich zum Abschluss ihres jährlichen Gipfels…

„Federica Mogherini, die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, veröffentlichte letzten Mittwoch eine Erklärung im Namen aller 28 Unionsstaaten, in der es heißt, dass die EU ‚die israelische Souveränität über die besetzten Golanhöhen nicht anerkennt.‘ Diese Aussage folgte auf eine bereits am Freitag zuvor getätigte Erklärung der EU-Delegation in Israel, mit der sie [negativ] auf die Bekanntgabe der…

[caption id="attachment_38224" align="alignleft" width="350"] Jüdisches Museum Berlin (Von Marek Śliwecki, CC BY-SA 4.0)[/caption] „Im Dezember 2017 eröffnete das Jüdische Museum [Berlin] seine groß angekündigte Ausstellung Welcome to Jerusalem. Seitdem reißt die Kritik an Deutschlands größtem Jüdischen Museum nicht mehr ab. Die Ausstellung wurde immer wieder als einseitig bezeichnet, als pro‐palästinensisch, gar als israelfeindlich. (…) Auch deshalb wollte ich mir ein…

Von Alex Feuerherdt Nicht genug damit, dass sich Deutschland bei den Vereinten Nationen an den Verurteilungsorgien gegen Israel beteiligt – sein UN-Botschafter glaubte nun im Sicherheitsrat, seinen israelischen Kollegen belehren und den jüdischen Staat auf eine Stufe mit der Terrororganisation Hamas stellen zu müssen. Das ist infam und peinlich, gilt in manchen Medien jedoch als „erfrischender Vorstoß“. Für die Zeit…

Von Stefan Frank Der Tweet einer niederländischen Anti-Israel-Aktivistin, die eine Kaufhauskette dafür an den Pranger stellen wollte, dass sie israelischen Wein verkauft, ist in den Niederlanden, entgegen den Absichten der Verfasserin, zur wohl wirksamsten Reklameaktion des bisherigen Jahres geworden: Aus Sicht des Winzers, der Händler und all jener, die Aufrufe zum Hass auf Israel ablehnen, war die Aktion ein durchschlagender…

„Ein hochrangiger Hamas-Beamter, der am Dienstag anonym mit Israel Hayom sprach, behauptete, dass der Iran befohlen habe, die Rakete abzufeuern, die am Montag einen Moshav im Zentrum von Israel getroffen hatte. Die Hamas soll den Raketenangriff abgesegnet haben, in der Hoffnung, den Wahlkampf von Premierminister Benjamin Netanyahu zu stören. Der Raketenangriff auf Mishmeret zerstörte ein Haus und verletzte sieben Mitglieder…

Gut erinnere ich mich noch an einen Auszug aus der Wettervorhersage der israelischen Zeitung Haaretz aus dem Dezember 1999. Das Wochenende im Norden des Landes werde schön, hieß es da, Zeit noch einmal den Golan zu besuchen, ohne seinen Pass mitnehmen zu müssen. Damals nämlich verhandelten Syrien und Israel über die Rückgabe des Bergzuges und über ein mögliches Friedensabkommen. Noch…

[caption id="attachment_38017" align="alignleft" width="300"] Neuseelands Premierministerin Jacinda Ardern nach dem Anschlag von Christchurch.[/caption] „Fünfzig Menschen wurden ermordet. Vom ersten Moment an forderten neuseeländische Behörden, dass Social-Media-Firmen Videos von dem Massaker in Christchurch entfernen. Das Land hat den Zugang zu Seiten blockiert, auf denen das Video des Angriffs zu sehen ist (…). Aufnahmen von den Attacken und der Namen des Täters,…

„Die Anerkennung der Golanhöhen [als Teil von Israel] durch US-Präsident Donald Trump wurde in Washington anfangs mit mehr Wut aufgenommen, als in den Hauptstädten des Nahen Ostens. Das liegt wahrscheinlich daran, dass sich die Region gerade von jahrelangen Konflikten und Instabilität erholt. Darüber hinaus wird Trumps Golan-Entscheidung im Zusammenhang mit seinen weiteren einseitigen Aktionen gesehen, die von der Aufkündigung des…

  „Österreich hat im UNO-Menschenrechtsrat in Genf eine Resolution zur Strafverfolgung von Verstößen gegen das Völkerrecht in den besetzten Palästinensischen Gebieten abgelehnt. Bei der Abstimmung über eine Resolution zu israelischen Siedlungen habe man sich enthalten, teilte das Außenministerium am Freitag mit. (…) Das Nein zu der Resolution zur ‚Gewährleistung der Rechenschaftspflicht und Rechtsprechung bei allen Verstößen gegen das Völkerrecht in…

Die Strategie, den Staat Israel durch internationale Ächtung und wirtschaftliche und kulturelle Isolation zu zerstören, ist kläglich gescheitert. Das zeigen nicht nur wissenschaftliche Erhebungen über die wirtschaftlichen Auswirkungen der Boykottaufrufe (welche ganz und gar zu vernachlässigen sind) oder der fulminante Sieg der Israelin Netta Barzilai beim letztjährigen Eurovision Song Contest (von dem sich Roger Waters immer noch nicht erholt hat,…

„Ich war dreißig Jahre lang in der britischen Armee. In dieser Zeit habe ich oft und an verschiedenen Orten britische Truppen in Einsätzen gegen gewalttätige Demonstranten und Randalierer kommandiert. In jedem einzelnen Fall befanden sich unter den Randalierern auch bewaffnete Terroristen, die die Gewalt organisiert und dazu verwendet haben, um Sicherheitskräfte anzugreifen. (…) In all den Beobachtungen, die ich über…