Israel – Beziehung zu den Vereinten Nationen

Von Florian MarklMarakim Wibisono hat genug. Der „UN-Sonderberichterstatter für Palästina gibt auf“ und wird Ende März sein Amt zurücklegen, weil Israel ihm den „Zugang zu den Palästinensergebieten verweigert“ und ihn dadurch „in der Ausübung seines Amtes behindert habe.“ Was in Medien hierzulande nicht dazu gesagt wurde: Israel hatte allen Grund, jegliche Zusammenarbeit mit Wibisono zu verweigern. Und das nicht etwa,…

Obwohl sie über einen milliardenschweren Haushalt verfügt, hält sich die UNRWA für unterfinanziert und sammelt deshalb Spenden. Dabei schadet sie den Palästinensern mehr, als sie ihnen nutzt, weil sie die Flüchtlingsproblematik verewigt, statt an ihrer Lösung zu arbeiten. Auch ihre Bildungseinrichtungen für palästinensische Schulkinder sind ein Teil des Problems und nicht der Lösung – weil die Verbindungen des Lehrpersonals zur…

Vor vierzig Jahren, am 10. November 1975, fasste die Generalversammlung der Vereinten Nationen einen selbst für UN-Maßstäbe beschämenden Beschluss. Resolution 3379 hatte nur einen Inhalt: Sie erklärte den Zionismus – als einzige nationale Befreiungsbewegung der Welt – zu einer „Form des Rassismus und der rassistischen Diskriminierung“. Möglich wurde dieser Beschluss durch eine Koalition der Ostblockländer mit Staaten der Dritten Welt…

Als ein von sechs arabischen Staaten eingebrachter Resolutionsentwurf bei der UNESCO zur Abstimmung kam, war die skandalöseste Passage des ursprünglichen Textes nicht mehr zu finden: Wie von MENA berichtet, sollte die sogenannte Klagemauer in Jerusalem zu einem Teil der al-Aksa-Moschee erklärt werden. Diese Geschichtsklitterung, mit der einmal mehr jede Verbindung des Judentums zu Jerusalem in Abrede gestellt werden sollte, war…

Chris Gunness, Sprecher der „United Nations Relief and Works Agency for Palestine Refugees“ (UNWRA), hat ein Statement zur „aktuellen Spirale der Gewalt und Angst“ veröffentlicht. Darin beklagt er die „eskalierende Gewalt“ und die vielen zivilen Todesopfer. Unter den Palästinensern, versteht sich, denn wie es bei der UNRWA üblich ist, interessiert sie Gunness keinen Deut für israelische Opfer. Nicht einmal pro…

Nach dem bisherigen Verlauf des Jahres 2014 gibt es im Hinblick auf den israelisch-palästinensischen Konflikt wenig Anlass zu Optimismus: Auf den Zusammenbruch direkter bilateraler Verhandlungen im März/April folgten der von der islamistischen Terrorgruppe Hamas vom Zaun gebrochene Gaza-Krieg im Juli/August sowie eine äußerst bedenkliche Ansprache von PLO-Chef Mahmud Abbas vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen im September. Angesichts all dessen…

Der UN-Menschenrechtsrat hat den kanadischen Juristen William Schabas zum Vorsitzenden des Komitees bestellt, das dem Verdacht auf israelische Kriegsverbrechen im jüngsten Gaza-Krieg nachgehen soll. Schon der Beschluss zur Einsetzung des Komitees war so einseitig und vorverurteilend, dass sowohl die EU, als auch die USA ihn nicht unterstützten. Mit Schabas, der sich seit Jahren immer wieder durch seine anti-israelische Einseitigkeit einen…

Nur etwas mehr als einen Monat ist es her, dass sich Österreichs Ex-Außenministerin Ursula Plassnik in einem Gastkommentar in der Presse für die UNESCO-Mitgliedschaft des nicht existierenden palästinensischen Staates ins Zeug legte, weil die Palästinenser „alle Voraussetzungen“ erfüllen würden, um „vollinhaltlich an der Arbeit der UNESCO mitzuwirken“. MENA war eine jener Stimmen, die damals darauf hinwiesen, wie zweifelhaft diese Behauptungen angesichts der alltäglichen…