Israel – Beziehung zu den Vereinten Nationen

„Der Vater des Terroristen Baha Aliyan, der 2015 drei Israelis in der Ostjerusalemer Nachbarschaft Talpiot ermordete, nahm am Montag an einem Treffen des UNO-Menschenrechtsrats teil. Er gehörte einer palästinensischen Delegation an, die aus Familienangehörigen toter und inhaftierter Terroristen bestand. Bei dem Treffen sprach Aliyan von dem ‚Leid’, das seine Familie seit dem Terrorangriff seines Sohnes aufgrund der israelischen Ermittlungen und…

Von Florian Markl Wer wissen will, wie die internationale Israel-Diffamierungsmaschinerie funktioniert, dem bietet sich aktuell ein besonders eindrucksvolles Beispiel: Ein UN-Gremium, dessen Mitglieder dem Land überwiegend feindlich gesonnen sind, beauftragt bekannte Israel-Hasser mit einer Studie über israelischen Rassismus und israelische „Apartheid“ gegenüber den Palästinensern. Die Autoren kommen, wer hätte es erwartet, zum Schluss, dass Israel ein ganz übler rassistischer Staat…

„Ein leitender Angestellter einer im Gazastreifen aktiven humanitären UNO-Agentur ist Berichten zufolge in das Politbüro der Hamas gewählt worden, das oberste Leitungsorgan der Terrororganisation, die den Gazastreifen regiert. Laut Informationen des Meir Amit Intelligence and Terrorism Information Center, gehört Muhammad al-Jamassi zu den 15 Mitgliedern, die im Zuge der geheimen Wahlen im Februar ins Politbüro gewählt wurden: ein leitender Ingenieur,…

„Nachdem die UNRWA, die United Nations Relief and Works Agency, vor wenigen Tagen noch alle Vorwürfe zurückgewiesen hatte, sie beschäftige mit Suhail al-Hindi einen ‚Funktionär‘ der Hamas, mußte sie sich nun doch von dem ‚Lehrer‘ trennen. Behauptet die UN-Agentur, dabei aus eigenem Antrieb gehandelt zu haben, zeigt sie eine entlarvende Kreativität im Umgang mit der Wahrheit. Kürzlich wie das Meir…

„Als erstes möchte ich über das sprechen, was wir gerade gesehen haben. Der Sicherheitsrat hat gerade sein monatliches Treffen über Nahost-Angelegenheiten beendet. Es war das erste Treffen dieser Art, an dem ich teilgenommen habe, und ich muss sagen, es war ein wenig seltsam. Der Sicherheitsrat sollte darüber diskutieren, wie internationale Sicherheit bewahrt werden kann. Aber in unserem Treffen über den…

„The U.S. must clearly declare that Israeli settlements do not violate international law. The Security Council resolution says that Jewish settlements in east Jerusalem are illegal and that the Israeli government must prevent them. But the council is neither a legislature nor a court. It cannot create international law. But while Resolution 2334 is not binding, it does contribute to…

Von Alex Feuerherdt Der UN-Sicherheitsrat hat Israel kurz vor Weihnachten ohne Gegenstimme verurteilt – weil die USA auf ein Veto verzichteten. Mit der Resolution werden sogar die „Klagemauer“ und das jüdische Viertel in der Jerusalemer Altstadt zu „besetztem Gebiet“ erklärt. Die außenpolitische Bilanz des scheidenden amerikanischen Präsidenten wird dadurch noch desaströser, als sie es ohnehin schon war. Einen Tag vor…

Von Alex Feuerherdt In Kürze endet die Amtszeit der UN-Generalsekretärs Ban Ki-moon. Nun hat er eingeräumt, dass seine Organisation voreingenommen gegenüber Israel ist. Dieses Eingeständnis kommt allerdings nicht nur spät, es wird auch ohne Konsequenzen bleiben. Wenige Tage vor dem Ende seiner zweiten und letzten Amtsperiode als Generalsekretär der Vereinten Nationen am 31. Dezember wartete Ban Ki-moon mit einer Überraschung…

„United Nations Secretary-General Ban Ki-moon, who is approaching the end of his term, discussed the Middle East in his last briefing in the Security Council. He admitted that the UN has been biased against Israel. ‚Decades of political maneuverings have created a disproportionate volume of resolutions, reports and conferences criticizing Israel,‘ Ki-Moon said. ‚In many cases, rather than helping the…