Israel – Beziehung zu den Vereinten Nationen

„Israel forderte die UNO am Freitag auf, ‚die Hamas scharf und unzweideutig zu verurteilen’ und die Gruppe offiziell als ‚terroristische Organisation’ einzustufen, nachdem im Gazastreifen ein unter zwei UNRWA-Schulen verlaufender Tunnel entdeckt wurde. In einem Schreiben an den Präsidenten des UNO-Sicherheitsrats verlangte UNO-Botschafter Danny Danon, ‚dass die internationale Gemeinschaft angesichts dieses zynischen Missbrauchs’ der zivilen Infrastruktur im Gazastreifen durch die…

Von Pierre Rehov Der UN-Menschenrechtsrat (UNHRC) kam am 20. März erneut zusammen, um über den „Tagesordnungspunkt 7“ zu diskutieren. Dieser ist seit Juni 2006 ein unabdingliches Diskussionsthema und hat ausschliesslich zum Ziel, die israelische Demokratie systematisch für angebliche Verbrechen zu verurteilen, deren Existenz noch nie nachgewiesen werden konnten. Die Agenda – die offiziell erarbeitet wurde, um unter Berücksichtigung der von…

„Der israelischen Botschafterin Aviva Raz-Shechter zufolge hat die UNO-Weltgesundheitsorganisation (WHO) ‚beschlossen, der Öffentlichkeit einen positiven Bericht über Israel vorzuenthalten’, nachdem sie vom syrischen Assad-Regime unter Druck gesetzt wurde. Die jährliche Vollversammlung der Organisation nahm gestern eine unter anderem von Syrien eingebrachte Resolution an, die sich wegen des ‚Zustands des Gesundheitswesens in den besetzen palästinensischen Gebieten, einschließlich Ostjerusalems, und der besetzten…

„Alle 100 US-Senatoren haben am Donnerstag einen Brief unterschrieben, in dem sie UNO-Generalsekretär António Guterres auffordern, sich mit der ihres Erachtens in der UNO vorherrschenden Voreingenommenheit gegenüber Israel auseinander zu setzen. Das einstimmige verabschiedete Schreiben merkt an, dass die Vereinigten Staaten der größte Beiträger zur UNO seien, droht aber nicht mit einer Zurückbehaltung der US-amerikanischen Beiträge. Gleichwohl beharrt es nachdrücklich…

Der israelische Verteidigungsminister Avigdor Lieberman rügte den UN-Sonderbeauftragten für den Nahen Osten, Nickolay Mladenov, für sein Schweigen in den jüngsten Fällen getöteter Palästinenser im Libanon und in Gaza. Er sagte, dies zeige die „Heuchelei und die Doppelmoral“ der Welt gegenüber Israel. Wie das Verteidigungsministerium in einer Stellungnahme bekanntgab, telefonierte Lieberman am Mittwoch mit Mladenov. Kürzlich wurden fünf Menschen bei Auseinandersetzungen im Flüchtlingslager…

„Pierre Krähenbühl, Direktor des umstrittenen UNO-Hilfswerks für palästinensische Flüchtlinge (UNRWA), präsentiert sich gerne als Ritter der Menschlichkeit, als mitfühlender Chronist von Leid und Elend, Verzweiflung und Perspektivlosigkeit der Palästinenser. Hinter dieser Fassade einer inflationär behaupteten Humanität verbirgt sich jedoch ein skrupelloser Propagandist und emsiger Fundraiser, dessen oberste Priorität der Erhalt des UNRWA ist. Belege von antisemitischer Hetze prallen dabei genauso…

Von Eric Cortellessa Nachdem ihr letzter Bericht zurückgewiesen wurde und ihre Vorsitzende aus Protest zurücktrat, arbeitet die Wirtschafts- und Sozialkommission für Westasien der UN (ESCWA) nun an einem „Projekt zur Berechnung der Kosten der israelischen Besatzung“, mit Blick auf Südafrika und die USA als Vorbilder für künftige Reparationszahlungen. Die UN-Organisation mit Sitz im Libanon, die kürzlich zum Entfernen eines Berichts…

„Einem israelischen Regierungsvertretern vorliegenden Entwurf zufolge beabsichtigen mehrere arabische Staaten, bei dem bevorstehenden Treffen des Exekutivrats der UNESCO die israelische Hoheit über ganz Jerusalem anzufechten. In der Resolution, über die am 1. Mai abgestimmt werden soll, heißt es: ‚Alle Maßnahmen der Besatzungsmacht Israel, die darauf zielen, der Stadt Jerusalem seine Gesetze, sein Rechtswesen oder seine Verwaltung aufzuzwingen, sind illegal und…

Von Stefan Frank Der UN-Menschenrechtsrat (UNHRC) steht seit langem in der Kritik. Jetzt wird es selbst der britischen Regierung zu bunt. Die amerikanische UN-Botschafterin Nikki Haley sieht die Zeit für einen „kulturellen Wandel“ bei der UNO für gekommen. Die Vereinten Nationen hatten mal eine Menschenrechtskommission. Die war moralisch so auf den Hund gekommen, dass sie 2006 durch den UN-Menschenrechtsrat ersetzt…