Israel – Beziehung zu den Vereinten Nationen

„Die 500.000 Kinder, die an UNRWA-Schulen im Westjordanland, im Gazastreifen und in Ostjerusalem unterrichtet werden, folgen alle dem Lehrplan der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), der im August 2017 vom Bildungsministerium der PA endgültig beschlossen wurde. Unser Bericht über die dazugehörigen Lehrbücher und die darin enthaltenen Beispiele belegt, dass der neue Lehrplan durchgängig durch eine über den vorherigen Lehrplan hinausgehende Radikalisierung gekennzeichnet…

„Nach Präsident Donald Trumps Warnung, die USA würden die Hilfszahlungen an die Palästinenser kürzen, sollten diese sich weigern, an den Verhandlungstisch zurückzukehren, hat seine UNO-Botschafterin Nikki Haley die Kritik seiner Administration am Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmoud Abbas präzisiert und infrage gestellt, dass er fähig sei, die Palästinenser zu einer Friedensvereinbarung zu führen. ‚Ich stelle hier heute die Frage, wo…

[caption id="attachment_26638" align="alignleft" width="300"] Zur Vergrößerung auf Bild klicken[/caption] „In der Israeldiplomatie ist alles relativ. Stellt die Jerusalem-Resolution der UNO-Vollversammlung vom Donnerstag für Israel eine herbe Niederlage oder einen überraschenden Erfolg dar? Das kommt auf den Blickwinkel an. Auf jeden Fall hätte es schlimmer ausgehen können. Palästinensische Diplomaten betonten natürlich die Tatsache, dass es 128 Ja- und nur 9 Neinstimmen…

Von Florian Markl Auf Drängen arabischer und muslimischer Staaten wird in der UN-Generalversammlung über eine Resolution abgestimmt, in der implizit die USA aufgefordert werden, die Anerkennung Jerusalems als israelische Hauptstadt zurückzunehmen. Was soll’s, möchte man fragen, fasst dieses obsessiv israelfeindliche Gremium eben einen weiteren israelfeindlichen Beschluss, der – wie die sechs an der Zahl, die gerade erst Anfang Dezember verabschiedet…

„In erster Linie aber ist Trumps Anerkennung von Jerusalem als Israels Hauptstadt eine unmissverständliche, kategorische und längst überfällige Absage an die Palästinenser und ihre Strategie, durch Androhung und Ausübung von Gewalt gegen Zivilisten politische Entscheidungen zu erzwingen und so direkte Verhandlungen mit Israel zu umgehen. Dieser Schritt war umso nötiger, da die Palästinenser, die am 22. Juli 1968 mit der…

„Präsident Trumps Entscheidung, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen, stellt die perfekte Reaktion auf die umnachtete Entscheidung Obamas dar, den politischen Kurs Amerikas zu ändern, indem er eine Resolution des UNO-Sicherheitsrats organisierte, die die den Juden heiligsten Orte in Jerusalem als besetztes Territorium und [die israelische Verfügung über diese Orte] als ‚eklatanten Verstoß gegen das Völkerrecht’ bezeichnete. Verändert wurde der Status…

In der Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats am Freitag erklärte die amerikanische UN-Botschafterin, was die Anerkennung Jerusalems als israelische Hauptstadt durch Präsident Trump zu bedeuten hat und was nicht. Und auch über die Rolle der UNO im palästinensisch-israelischen Konflikt hatte Nikki Haley ein paar Worte zu sagen: „Schließlich möchte ich mich bei dieser Gelegenheit noch zu den Vereinten Nationen selbst äußern: Seit…

„Am 29. November 1947 waren 57 Nationen aufgerufen, über den Teilungsplan für den kleinen Rest Palästinas zu entscheiden, denn 80 Prozent ihres Mandatsgebietes hatten die Briten bereits vorzeitig Transjordanien abgetreten, ohne Rücksicht auf die palästinensische Bevölkerungsmehrheit. Das verbliebene Fünftel der Fläche musste nun für zwei Völker reichen. Das den Juden zugedachte Gebiet zerfiel in drei unverbundene Enklaven, der größte Teil…