Israel – Beziehung zu den Vereinten Nationen

„Aktivisten und Diplomaten zufolge sind die Vereinigten Staaten mit dem Verlauf der Verhandlungen über die Reform des wichtigsten Menschenrechtsgremiums der UNO unzufrieden. Demnach könnte die Trump-Administration sich aus dem in Genf ansässigen Forum, dessen Sitzung am Montag beginnt, zurückziehen. Eine US-amerikanische Quelle, die nicht genannt werden wollte, berichtete Reuters, der Rückzug scheine ‚unmittelbar bevorzustehen‘, konnte aber keine weiteren Angaben dazu…

„‚Die Fokussierung auf Israel ist eine Schande für die UN‘, ‚Die Vereinten Nationen sind moralisch‘, ‚Wer der Resolution zustimmt, unterstützt die Hamas‘: Mit scharfen Worten haben die israelische Regierung und die amerikanische UN-Botschafterin Nikki Haley auf die Verurteilung Israels durch die Vollversammlung der Vereinten Nationen reagiert. In einer Resolution hatte die Vollversammlung am Mittwochabend in New York ‚den massiven Gebrauch…

„Arabischsprachige Medien berichten, dass für heute und morgen [am 14./15. Mai]  ein Generalstreik im Gazastreifen ausgerufen worden ist, um es allen Bewohnern des Streifens zu ermöglichen, zur Krönung der Ausschreitungen im Rahmen des ‚Großen Marschs der Rückkehr‘ die Grenze nach Israel zu überwinden. Das ‚Komitee für die Rückkehr und Brechung der Belagerung‘ rief den Streik mit einer Erklärung aus, in…

Von Raphael Ahren Der Entwurf beinhalte zwar keine hetzerische Rhetorik, bringe aber „durch die Hintertür“ problematische Aspekte mit sich, erklärt ein israelischer Gesandter. Die Organisation der Vereinten Nationen für Bildung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO) soll, so heißt es, kommende Woche eine weitere Jerusalem-Resolution verabschieden, die von einem israelischen Vertreter als „der extremste und problematischste Text“, der je vorgelegt wurde, angeprangert wird.…

„Endlich. Endlich kann man wieder auf Israel einprügeln. Der Generalsekretär der Vereinten Nationen und die Außenministerin der Europäischen Union äußern ihre tiefe Sorge, der türkische Präsident – bekannt für seine Beachtung der Menschenrechte – spricht gar von einem Massaker. Und warum? Weil Israel seine Grenzen verteidigt. Wohlgemerkt, nicht gegen Flüchtlinge, wie es hierzulande von Populisten gefordert wird, sondern gegen bewaffnete…

„Die mit der zeitlich unbegrenzten Betreuung palästinensischer Flüchtlinge und ihrer Nachfahren betraute UN-Agentur UNRWA sieht sich eigenen Angaben zufolge ihrer schwersten bisherigen Finanzkrise gegenüber. Von einer ‚Krise‘ zu sprechen, ist übertrieben, aber die Agentur verfügt zweifelsfrei über weniger Geld, als ihr lieb wäre. Angesichts der zahlreichen Nöte im Gazastreifen (zu deren Linderung die UNRWA angeblich beiträgt) und der israelischen Befürchtungen,…

[caption id="attachment_13458" align="alignright" width="300"] Human Rights Council / 15 sept 09 /[/caption] „Der UN-Menschenrechtsrat hat letzte Woche fünf weitere Resolutionen gegen Israel verabschiedet. Das war nicht weiter überraschend. Die UNO-Botschafterin der USA, Nikki Haley, verwies auf die ‚krasse Voreingenommenheit [des Rates] gegen Israel’. Sie fügte hinzu, dass ‚unsere Geduld nicht unbegrenzt ist’, und drohte erneut damit, den Rat zu verlassen,…

„UNO-Agenturen, die sich bevorzugt gegen Israel wenden, könnten bald einen Teil ihrer Mittel verlieren. In dem umfangreichen Haushaltsgesetz, das Präsident Donald Trump vergangene Woche unterzeichnete, befindet sich eine wenig beachtete Klausel, der zufolge Agenturen und Einrichtungen der UNO, die sich gegen die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten – und dabei insbesondere gegen Israel – richten, fünf Prozent der Mittel entzogen…

Israel soll nach dem Willen der Vereinten Nationen für Schäden zahlen, die im Gazakrieg 2014 an UNRWA-Schulen entstanden sind. Dabei hatte die Hamas Raketen in diesen Gebäuden gebunkert und von dort abgeschossen. Die jetzt erhobene Forderung an den jüdischen Staat verdreht deshalb Ursache und Wirkung und ist ein peinlich-populistischer Versuch, von der selbst verschuldeten Krise des Palästinenserhilfswerks abzulenken. Knapp vier…