Israel – Beziehung zu Europa

Von Alex Feuerherdt Nach einer antiisraelischen Veranstaltung seiner Organisation, auf der Vertreter der Israelitischen Kultusgemeinde Linz rüde unterbrochen und zum Schweigen aufgefordert wurden, hat der Präsident von Pax Christi Österreich sein Amt niedergelegt. Dass dieser überraschende Schritt zu einem Umdenken bei der katholischen Friedensbewegung führen wird, muss man jedoch bezweifeln – der verbliebene Vorstand reagierte jedenfalls gänzlich uneinsichtig auf die…

„Neuer Tiefpunkt im Verhältnis zwischen Sigmar Gabriels (SPD) Außenministerium und der israelischen Regierung. Wie die linksgerichtete israelische Tageszeitung ‚Haaretz‘ berichtet, stellte der Pressesprecher des Auswärtigen Amts, Martin Schäfer, Israel in eine Reihe mit den autoritär regierten Staaten Russland und China. Anlass für Schäfers Ausführungen, die er selbst an die Journalisten herantrug, ist ein geplantes Gesetz zum Umgang mit Nichtregierungsorganisationen (NGOs)…

Die Jerusalem Post bezieht sich in ihrer Analyse des Verhältnisses der deutschen Sozialdemokratie zu Israel auf einen bei Mena Watch publizierten Artikel von Alex Feuerherdt: „Beobachter, die sich schon länger mit der offensiv vertretenen Hinwendung Sigmar Gabriels und seiner SPD zur Fatah und zur Islamischen Republik Iran beschäftigen, konnte die Entscheidung des deutschen Außenministers und Vizekanzlers, sich mit Benjamin Netanyahu…

Historisch betrachtet war Jassir Arafat ein großer Mann. Selbst in Ägypten geboren, darf er als Erfinder des Volks der ‚Palästinenser‘ gelten. Vor der Charta der Palestine Liberation Organization (PLO) von 1964 bezeichnete man mit diesem Begriff alle Menschen, die das „Bevölkerungsmandat für Palästina“ bewohnten. Heute gelten die ‚Palästinenser‘ als eigenes Volk, zu dem die arabischen Einwohner der palästinensischen Autonomiegebiete samt…

Von Florian Markl Von Europafragen abgesehen spielte Außenpolitik im Wahlkampf des neuen französischen Präsidenten eine eher untergeordnete Rolle. Der Blick auf einige seiner Stellungnahmen über den palästinensisch-israelischen Konflikt gibt jedoch Anlass zur Hoffnung, dass Macron die einseitige Politik seines sozialistischen Vorgängers nicht fortführen wird, die vor allem darin bestand, den Druck auf Israel zu erhöhen und die Palästinenser für ihre…

„Aus dem aktuellen Bericht [des ‚unabhängigen Expertenkreises Antisemitismus‘] geht hervor, dass Antisemitismus mit Israelbezug in Deutschland bei 40 Prozent der Bevölkerung auf Zustimmung stößt. Selbst wenn man die Zahl bezweifelt – einiges deutet darauf hin, dass die Zustimmung sogar noch größer sein könnte –, ist das ein alarmierend hoher Anteil. Oder aber eine wichtige Wählergruppe, die es zu erschließen gilt. Gabriel dürfte wissen,…

„Erst vor wenigen Wochen haben hochrangige türkische Politiker den Wunsch geäußert, in Deutschland und den Niederlanden Wahlkampf zu machen. Beide Länder haben ihnen klar gemacht, dass politische Einmischungen dieser Art nicht akzeptiert werden. Die Türken waren sauer. Wie war es nur möglich, dass man ihnen nicht gestattete, Treffen so abzuhalten, wie sie es gerne getan hätten? Wo bleibt da die…

„Dass der deutsche Außenminister sich mit einer solchen Gruppe traf, noch dazu während dieses heiklen Besuchs, zeigt, wie tief manche führenden deutschen Politiker gesunken sind. Gabriel gehört zu den Führern der SPD und vermutet offensichtlich, dass sein antiisraelisches Posieren linksgerichtete Wähler anlocken wird, die den jüdischen Staat verabscheuen. Es dürfte kein Zufall sein, dass Gabriel Israel während einer seiner Wahlkämpfe…

„Die Israel-Reise von Sigmar Gabriel (SPD) sorgt weiter für Wirbel. Die Frage, wer Schuld am geplatzten Treffen zwischen dem deutschen Außenminister und dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu trägt, steht immer noch im Raum. Die israelische Seite beharrt darauf, dass Netanjahu versucht habe, den Gesprächstermin zu retten. Aber Gabriel selbst habe ein Telefonat abgelehnt. Auf Nachfrage des stern sagte der israelische Botschafter…