Israel – Beziehung zu Europa

Von Alex Feuerherdt Das israelische Ministerium für öffentliche Sicherheit führt in einem Bericht 17 europäische und palästinensische NGOs auf, die von der EU finanziell kräftig gefördert werden, obwohl sie an einer Vielzahl von Aktivitäten für einen Boykott und die Delegitimierung Israels beteiligt sind und teilweise sogar terroristische Organisationen unterstützen. Das Dokument sollte der Europäischen Union peinlich sein, doch ob es…

„Israel beklagte am Freitag, dass die Europäische Union NGOs finanziell unterstütze, die sich für ‚Boykottmaßnahmen gegen Israel‘ einsetzten, und forderte die Einstellung dieser Beihilfen. Das israelische Ministerium für strategische Angelegenheiten und öffentliche Diplomatie legte zu dem Sachverhalt einen 40seitigen Bericht vor. Darin wird das Ausmaß dieser Unterstützungszahlungen an europäische und palästinensische Gruppen für 2016 mit 5 Millionen Euro beziffert. Der…

„Klar erkennbar ist aber Trumps politischer Wille, die diplomatische Camouflage um Jerusalem zu beenden und sich von der Fiktion zu verabschieden, der Status der Stadt sei nach wie vor nebulös. Das ist er längst nicht mehr. Und die westliche Welt weiß das auch. Nur es offiziell einzuräumen, hat bisher niemand gewagt. (…) Trump ist der erste US-Präsident, der diese Realität…

Artikel zuerst erschienen auf tw_24:blog. Am Montag werden die Vereinigten Staaten ihre Botschaft in der israelischen Hauptstadt Jerusalem eröffnen. Washington setzt damit den Jerusalem Embassy Act um, ein Gesetz, das bereits seit 1995 die amerikanische Regierung auffordert, die Botschaft in Israel von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen. 23 Jahre später erwartet Israel aus diesem Anlaß nun offizielle Gäste aus…

„Die deutsche Regierung bekannte sich vergangene Woche dazu, dass jedes Land das Recht habe, seine eigene Hauptstadt zu bestimmen. Allerdings könne der Status Jerusalems nur durch israelisch-palästinensische Verhandlungen geregelt werden. Grundsätzlich habe jeder Staat das Recht, ‚eine Stadt innerhalb seines Staatsgebiets zu seiner Hauptstadt zu bestimmen‘, so der Staatssekretär im Außenministerium Niels Annen in einer Antwort an einen Abgeordneten der…

„Der tschechische Präsident erklärte am Mittwoch, sein Land erwäge, sich den USA anzuschließen und seine Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen. Allerdings bestätigte die tschechische Regierung, die die Außenpolitik des Landes bestimmt, die Ankündigung nicht. Präsident Milos Zeman erklärte, der Umzug würde sich in drei Schritten vollziehen. Zunächst würde kommenden Monat ein Honorarkonsulat in Jerusalem eröffnet. Dann würden…

„Der proisraelische Vorstandsvorsitzende des Berliner Springerkonzerns Mathias Döpfner hat in einem aufsehenerregenden Leitartikel in der Welt geschrieben, der jüdische Staat sollte sich besser nicht mehr auf Deutschland verlassen, falls es angegriffen werde und seine Existenz in Gefahr sein sollte. In der Vergangenheit, so Döpfner, habe er auf die bei seinen Besuchen in Israel unvermeidliche Frage, ob Deutschland Waffen und Soldaten…

Von Thomas Eppinger „Das Palästinensische Volk wird sein Land befreien, mit Blut, mit Märtyrern, mit Frauen und mit Kindern! Wir werden niemals unser Land aufgeben, das Land unserer Väter und Vorfahren. Wir werden kommen und diesen Grenzzaun niederreißen mit den Fingernägeln unserer Kinder, nach Allahs Willen!“, verkündete ein Würdenträger des Al-Sawarka Clans aus Gaza im Al-Aqsa TV-Sender der Hamas am…

„Mahmud Abbas hat Geburtstag. Der palästinensische Präsident ist heute 83 Jahre alt geworden, und Außenminister Heiko Maas hat ihm einen Präsentkorb aus dem KaDeWe mitbringen lassen. Von Spreewaldgurken ist die Rede, deutschen Köstlichkeiten, kein Alkohol natürlich. Maas sagt, er habe ‚herzlich auch im Namen der Bundesregierung gratuliert‘. (…) Heiko Maas zeigt sich zugeknöpfter. Wo Amtsvorgänger Sigmar Gabriel bei seinem Nahost-Besuch…