Israel – Beziehung zu Europa

„Die Israel-Reise von Sigmar Gabriel (SPD) sorgt weiter für Wirbel. Die Frage, wer Schuld am geplatzten Treffen zwischen dem deutschen Außenminister und dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu trägt, steht immer noch im Raum. Die israelische Seite beharrt darauf, dass Netanjahu versucht habe, den Gesprächstermin zu retten. Aber Gabriel selbst habe ein Telefonat abgelehnt. Auf Nachfrage des stern sagte der israelische Botschafter…

„Jeder Politiker, der aus Deutschland nach Israel kommt, fordert mit den immer gleichen stereotypen Sätzen die Zwei-Staaten-Lösung. Die wollen wir Israelis auch, aber viele Deutsche verstehen nicht, dass man diese Lösung nicht erzwingen kann. Dazu muss man Vertrauen aufbauen, sich wieder näher kommen – und dazu braucht man verlässliche Partner auf der anderen, der palästinensischen Seite. Die beiden Organisationen jedoch,…

Von Alex Feuerherdt Der deutsche Außenminister sorgt in Israel für einen Affront – doch angelastet wird er in den Medien nicht ihm, sondern dem israelischen Premierminister. Genau das war das Kalkül von Sigmar Gabriel. Dass Benjamin Netanjahu gute Gründe hatte, das Treffen mit ihm ausfallen zu lassen, wird gezielt ausgeblendet. Dass der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu sein vorgesehenes Treffen mit…

„Der israelische Premier hatte dem Bundesaußenminister ein Ultimatum gesetzt: Entweder sagt Sigmar Gabriel ein Treffen mit israelkritischen Organisationen wie ‚Betselem‘ und ‚Schweigen Brechen‘ ab, oder aber das geplante Treffen von Benjamin Netanjahu mit Gabriel findet nicht statt. So kam es dann auch: Rund eine Stunde vor dem geplanten Gespräch ließ Netanjahu die Begegnung platzen. (…) Das Streitobjekt sind zwei höchst…

Von Stefan Frank Im Internet kursieren zahlreiche gefälschte Zitate, die Zionisten zugeschrieben werden. Um eine solche Fälschung handelte es sich offenbar auch bei einem vermeintlichen Zitat von David Ben-Gurion, das die britische Tageszeitung Independent letzte Woche druckte. Die Überschrift des Artikels fasst das Argument zusammen: „Professor, der Israel ein ‚Apartheidregime’ nannte, verteidigt UN-Bericht – Israelis hätten denselben Begriff benutzt“. Bei…

Was unterscheidet „Israelkritik“ von Antisemitismus? Lassen wir an dieser Stelle beiseite, dass es den Begriff „Israelkritik“ nur im Zusammenhang mit Israel gibt, weil noch nie jemand einen „Belgienkritiker“ zu Gesicht bekommen hat, und widmen wir uns der Unterscheidung von Antisemitismus und der „legitimen Kritik an der israelischen Regierung“, wie es so schön heißt. Der 3-D-Test für Antisemitismus von Natan Sharansky,…

Von Alex Feuerherdt Die israelfeindliche BDS-Bewegung will ihre Aktivitäten auch in Österreich und Deutschland ausweiten. Dabei stößt sie jedoch inzwischen regelmäßig auf einen Protest, der teilweise auch aus der etablierten Politik kommt. Es gehört fest zum ideologischen wie zum habituellen Repertoire der antiisraelischen BDS-Bewegung, sich als unterdrücktes Opfer zu inszenieren, sobald der Gegenwind ein bisschen auffrischt. Selbst um keine autoritäre…

„Israel sorgt sich, dass Terroristen des Islamischen Staats angesichts der nahenden Niederlage im Nahen Osten in ihre Herkunftsländer zurückkehren und versuchen könnten, dort in der näheren Zukunft Anschläge zu verüben. Hierzu könnte auch ein möglicher Chemiewaffenanschlag in Europa gehören, berichtete Channel 2 TV am Donnerstag. (…) Quellen in der israelischen Terrorabwehr sagten Channel 2, die jüngsten Niederlagen im Irak und…

„Der Nationalrat hat eine Motion von SVP-Nationalrat Christian Imark aus dem Schwarzbubenland gutgeheißen, die den Bundesrat dazu zwingen will, auf die Finanzierung von Organisationen zu verzichten, die Rassismus, Antisemitismus und Hetze betreiben. Hintergrund sind fragwürdige Zahlungen an palästinensische Organisationen im Nahen Osten durch das Außendepartement (EDA) von Bundesrat Didier Burkhalter (FDP), die zu Gewalt und Vertreibung von Juden und zur…

„Einem am Montag veröffentlichten Bericht der Organisation Palestinian Media Watch zufolge rief die siegreiche Vorstellung eines unlängst stattfindenden palästinensischen Jugendtanzwettbewerb in Nablus zur Gewalt gegen Israel auf. In dem Liedtext hieß es unter anderem: ‚Dies ist der Tag, an dem Jihad not tut, drück ab‘. Die Veranstaltung fand im Yafa-Kulturzentrum statt, das von Deutschland, Norwegen und der Europäischen Union finanziert…

Von Stefan Frank und Alex Feuerherdt Der Karikaturist Horst Haitzinger hat erneut eine Karikatur veröffentlicht, die sich einer antisemitischen Bildsprache bedient. Zudem enthält sie Anspielungen auf die Shoa, die gegen Israel gewendet werden. Juden mit Gift in Verbindung zu bringen – sei es im wörtlichen Sinn (wie bei den „Brunnenvergiftern“) oder im übertragenen (Juden „vergiften“ die Gesellschaft, die Kultur, die…

„Während sich andeutet, dass die USA ihre langanhaltende Festlegung auf eine Zweistaatenlösung aufgeben könnten, hat Schweden am Mittwoch eine ‚Sondergesandte’ für den israelisch-palästinensischen Konflikt ernannt. Israel reagierte mit Spott auf die Ernennung. Die schwedische Außenministerin Margot Wallstrom, die während ihres Besuchs in der Region im Dezember von israelischen Regierungsvertretern wegen ihrer als pro-palästinensisch wahrgenommenen Position schroff zurückgewiesen wurde, stellte den…

„Der stellvertretende SPD-Vorsitzende hat am Sonntag das jüdische Facebook-Vorstandsmitglied Sheryl Sandberg wegen ihrer Teilnahme an einem Treffen der Trump-Administration mit Vertretern der Hightech-Industrie als Neonazi verleumdet. Ralf Stegner, der in der Vergangenheit einen Stopp sämtlicher Waffenlieferungen an Israel gefordert hat, kommentierte auf Twitter ein Bild, das Sandberg neben dem US-amerikanischen Vizepräsidenten Mike Pence zeigte, mit den Worten: ‚Und ich dachte,…

„Nach Angaben der in Jerusalem ansässigen Organisation NGO Monitor finanziert die Europäische Union Dutzende Projekte, die auf die Zerstörung Israels abzielen. Der am Montag veröffentlichte Bericht stellt fest, dass die Europäische Union der ‚größte Geldgeber von Nichtregierungsorganisationen (NGOs) ist, die im arabisch-israelischen Konflikt aktiv sind, wobei in den Jahren 2012-2014 rund 28,1 Millionen Schekel allein an politisierte israelische NGOs gingen.‘…

„Die Parlamentarische Versammlung des Europarates wirft Israel vor, Palästinenser in den Pufferzonen des Gazastreifens „offenkundig systematisch“ zu töten. Das Gremium hat am Dienstag in Straßburg einen entsprechenden Bericht ‚Die humanitäre Krise im Gazastreifen‘ und eine damit verbundene Resolution mit 45 zu 12 Stimmen angenommen. Der jüdische Staat gehe unverhältnismäßg gegen Fischer und Landwirte in diesen Pufferzonen vor. Betroffen seien auch…