Iran

„Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, eventuell auch mit Iran Gespräche darüber zu führen, wie man den Zuzug von Flüchtlingen aus Afghanistan und Pakistan vermindern kann. … Bedenken, man dürfe mit Iran wegen dessen Unterstützung des Assad-Regimes in Syrien nicht sprechen oder mit der Türkei wegen der dortigen innenpolitischen Situation, trat Weil entgegen.“ (Bericht in der…

an,„Two 17-year-old Jewish teenagers were arrested in Tehran earlier this week after they were caught spray painting a building in  the center of the Iranian capital with the words ‚Death to Haman,‘ according to a report in The Jerusalem Post’s sister Hebrew publication Maariv. Details of the incident quickly came to the attention of various US Jewish organizations. According to…

Der Majlis-Abgeordnete Nader Qazipour in einer von BBC Persia übertragenen Rede: „Das iranische Parlament ist kein Ort für Kinder und Esel. Das iranische Parlament ist kein Ort für Frauen.“   Quelle: MEMRI TV

„In Iran sind nach Angaben der Vereinten Nationen im vergangenen Jahr fast 1000 Menschen hingerichtet worden. Wie der Uno-Sonderberichterstatter für Menschenrechte in Iran, Ahmed Shaheed am Donnerstag erklärte, sei dies die höchste Zahl von Hinrichtungen in dem Land seit zwei Jahrzehnten. … Besonders besorgniserregend seien die Berichte über 16 Hinrichtungen von Jugendlichen unter 18 Jahren.  … Im vergangenen Monat hatte…

Am Mittwoch feuerte der Iran neuerlich zwei Mittelstreckenraketen ab. Während schon die tags zuvor erfolgten Raketenstarts einschlägigen UNO-Resolutionen widersprachen, die dem Iran solche Tests verbieten, waren die vom Mittwoch auch anderweitig bezeichnend: An den getesteten Flugkörpern prangte die hebräische Aufschrift: „Israel muss ausgelöscht werden“, womit das iranische Regime einmal mehr bewies, dass sich – allem westlichen Gerede von Mäßigung zum…

„Iran hat zwei Raketen getestet, auf denen der Satz ‚Israel muss ausgelöscht werden‘ stand. Sie wurden auf ein 1400 Kilometer entferntes Ziel abgefeuert, berichtete die halboffizielle Nachrichtenagentur Fars am Mittwoch. Derzeit besucht US-Vizepräsident Joe Biden Israel als Teil einer Nahost-Reise. Am Dienstag hatte das US-Aussenministerium einen anderen Raketenstart kritisiert und erklärt, die USA wollten die Aktion vor den Sicherheitsrat der…

„This week I found myself bombarded with just that kind of question triggered by the so-called elections in Iran. ‚Would this election lead to significant changes in the Khomeinist regime’s foreign policy?‘ The question stems from the fact that, for decades, the western democracies, led by the US, have shaped their Iran policy around hopes for ‚change in the regime‘…

„Traditionally in the Islamic Republic, elections are about allowing the public to vent some steam while keeping control firmly in the hands of the Supreme Leader and his closest allies. Additionally, the elections are used to soften Iran’s image in the West, allowing Iranophiles to hope that the regime is finally beginning the oft-predicted but somehow never quite seen process of…

„Despite persistent attempts by women to find a voice in the politics of the Islamic Republic, their presence has been minimal and, for the most part, cosmetic. It is now almost the norm that at important historical junctures, the male-dominated conservative establishment calls upon women to perform their ‚Islamic duty‘ and participate in elections. Once the elections are over, however,…

„Was den Iran angeht, herrschen in Deutschland gleich in mehrerer Hinsicht schwere Irrtümer. Erstens ist die Annahme verbreitet, die Wahlen könnten zu echten Systemänderungen führen. Zweitens glaubt man, es bei denjenigen, die als ‚Reformer‘ bezeichnet werden, mit Leuten zu tun zu haben, die den islamischen Weg des Iran korrigieren wollten. Und drittens weigert man sich hartnäckig, die mit dem Iran…

Von Stefan Frank  Wenn in der DDR früher Wahlen zur Volkskammer stattfanden, dann konnte man sicher sein, dass das „Neue Deutschland“ das Ergebnis als überwältigenden Beweis des Vertrauens werten würde, mit dem das Volk angeblich hinter der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands stand. Westliche Zeitungen aber mussten – wenn sie sich nicht so lächerlich machen wollten wie das Neue Deutschland – die…

In den zahlreichen Diskussion über das Für und Wider des Wiener Abkommens im Atomstreit mit dem Iran wurde ein Thema nahezu völlig ausgeblendet: die Kooperation des iranischen Regimes mit Nordkorea. Obwohl beispielsweise bekannt ist, dass Iraner in den vergangenen Jahren bei nordkoreanischen Atombomben- und Raketentests anwesend waren, wird in der öffentlichen Debatte die Möglichkeit ausgeklammert, dass das iranische Regime, während…

„It is worth pointing out again that one shouldn‘t confuse the fact that Iran holds elections with democracy. It‘s true there are candidates, rallies, and people do vote. And there is some choice as to who will sit in its parliament. But regime committees vet all of the candidates to make sure that no one who would be in favor…

Von Florian MarklRechtzeitig zum ‚Jubiläum‘ der Verhängung des Todesurteils über den Schriftsteller Salman Rushdie für dessen Buch „Die satanischen Verse“ haben iranische Medien jüngst eine Prämie in der Höhe von umgerechnet 600.000 Dollar für die Ermordung Rushdies ausgesetzt. Gleichzeitig verschärft das Regime noch einmal seine antisemitische Propaganda und diffamiert u.a. das saudische Herrscherhaus als Juden. Wenige Tage vor den Parlamentswahlen…

„Last week the powerful Guardian Council – which approves all candidates for Iran’s political institutions – announced which contenders it had approved for the February election to the Assembly of Experts. The Assembly is itself an influential institution, in charge of choosing, supervising, and even deposing the supreme leader if necessary. The Council’s decision – approving just 161 of an…