Iran

„Scheinbar besteht keinerlei Zusammenhang zwischen den Anti-Mullah-Unruhen im Iran und der deutschen Außenpolitik. Tatsächlich gibt es ihn sehr wohl. Das Schlüsselwort heißt: Atomabkommen. Es wurde im Jahre 2015 abgeschlossen. Federführend waren dabei neben US-Präsident Barack Obama nicht zuletzt das deutsche Auswärtige Amt und das Bundeskanzleramt. Verbunden mit der – nur zeitlich um 15 Jahre verschobenen, nicht verbindlichen und nur unzureichend…

Von Stefan Frank Viele Leser sind vielleicht wie der Verfasser schon so alt, dass sie sich noch an das Jahr 2011 erinnern können. Damals gab es in Europa eine Geißlerbewegung, wie man sie seit dem Mittelalter nicht erlebt hatte. Journalisten und Politiker kasteiten sich, weil „wir“ jahrelang Diktatoren unterstützt hätten. Es gab keine konkreten Schuldeingeständnisse; welche moralischen Verfehlungen begangen worden…

„Durchgesickerten Aufzeichnungen von Treffen des religiösen Staatsoberhaupts des Iran Ayatollah Ali Khamenei mit den politischen Anführern und Sicherheitschefs des Landes zufolge haben die jüngsten landesweiten Proteste alle Zweige der Wirtschaft in Mitleidenschaft gezogen – und sie ‚bedrohen die Sicherheit des Regimes’. Der Bericht, der von Fox News ohne Autorisierung veröffentlicht wurde, bezog sich auf mehrere Treffen, die vor dem 31.…

„Rohani hatte versprochen, dass der Lebensstandard des iranischen Volks sich unter seiner Herrschaft verbessern werde. Tatsächlich haben die Ausgaben des Iran für den Terrorismus, die Entwicklung ballistischer Raketen und das Atomprogramm zugenommen, während der Lebensstandard und die Menschenrechtslage im Land sich dramatisch verschlechtert haben. ‚Mit dem Atomabkommen konnten die Ayatollahs sich dank der Sanktionserleichterungen Milliarden sichern. Dennoch können sie die…

„Noch ist nicht zu erkennen, ob die Protestbewegung im Iran das Mullah-Regime ernsthaft gefährden kann oder ob sie in der gleichen mörderischen Weise niedergeschlagen wird wie der Aufstand von 2009. Doch schon jetzt widerlegt die Erhebung all jene, die das Streben der unterjochten Bevölkerung nach Demokratie und Menschenrechten als politischen Faktor im Nahen Osten abgeschrieben hatten. Blamiert sind jene ‚Realpolitiker‘,…

„[D]as Mullah-Regime in Teheran kann sich angesichts der landesweit um sich greifenden Proteste derzeit nicht über zu groß geratene Scheuklappen made in Germany beschweren. Während Tag für Tag zehntausende Iraner ein Ende des theokratischen Regimes fordern und dabei vermehrt auf zu allem bereite Revolutionsgardisten treffen, ließ es das Auswärtige Amt eher entspannt angehen. Erst am vierten Tag kamen die zuständigen…

„In Aufnahmen der Demonstrationen waren verschiedene Parolen zu hören. Unter anderem wurde ‚Tod dem Diktator’ gerufen. Diese Parole erinnert an die Proteste vom September 2009, als grüngekleidete Anhänger Mir Hossein Mousavis demonstrierten und ebenfalls den Rücktritt des religiösen Staatsoberhaupts Ayatollah Khamenei forderten. Auch sie wandten sich gegen wirtschaftliche Missstände und die Inflation. Ein Mann erklärte, die Demonstranten entstammten etlichen gesellschaftlichen…

„Die Menschen wissen, unter anderem aus der Erfahrung von 2009, dass es lebensgefährlich ist, gegen das Regime zu demonstrieren. Ein Unterschied zu damals ist aber, dass die Proteste bereits jetzt, am Beginn der Demonstrationen, fast im ganze Land stattfinden. Anders als 2009, wo in den ersten Tagen weitgehend nur in den Großstädten demonstriert wurde. Heute sollen es schon nach wenigen…

„Der staatlichen iranischen Nachrichtenagentur zufolge verlässt die iranische Zentralbank sich zunehmends auf die Unterstützung Moskaus, um die Sanktionen der Vereinigten Staaten zu unterlaufen. Press TV berichtete am Dienstag, hochrangige iranische Bankenvertreter seien dabei, ein Abkommen mit ihren russischen Kollegen abzuschließen, das die Bankkartensysteme der beiden Ländern integrieren würde – dies sei ‚eine Strategie, von der beiden Parteien sich künftig eine…

„So viel zur Theorie der New York Times, der zufolge die kämpferische Haltung Trumps und der Saudis zum Schulterschluss des iranischen Volks mit den dortigen Machthabern geführt habe. Im November widmete der Chef des Teheraner Büros der Zeitung Thomas Erdbrink diesem Agument einen besonders ausführlichen Artikel, der bei den Befürwortern des Atomabkommens in Washington sehr gut ankam. ‚Nach Jahren des…

„‚Anders als 2009 richten sich diese Proteste von Anfang an auch gegen die sogenannten Moderaten, also gegen das gesamte System‘, sagt Thomas von der Osten-Sacken, Nahost-Analyst und Geschäftsführer der deutsch-irakischen Hilfsorganisation Wadi, zu BILD. Bemerkenswert sei auch, dass immer wieder ein Ende des im Iran unbeliebten Syrien-Engagements gefordert werde. Einige Iraner würden schon vom Beginn einer ‚zweiten grünen Bewegung‘ sprechen, und…

„Die Trump-Administration hat eine erste Erklärung zur Unterstützung der Demonstranten im Iran abgegeben, in der sie das iranische Regime scharf kritisiert – es exportiere ‚in erster Linie Gewalt, Blutvergießen und Chaos’ – und die Demonstranten ihrer Sympathie versichert. Am dritten Tag der landesweiten, in erster Linie durch wirtschaftliche Sorgen motivierten Proteste zog Präsident Donald Trump einen Schlussstrich unter die Zurückhaltung…

„In mehreren iranischen Städten, darunter Maschhad im Nordosten des Landes, demonstrierten am Donnerstag tausende Bürger gegen Arbeitslosigkeit und Armut und die steigenden Lebenshaltungskosten. Demonstranten skandierten ‚Tod für Rohani, Tod dem Diktator’. Der Begriff ‚Diktator’ wird in der Regel zur Bezeichnung des religiösen Staatsoberhaupts Ali Khamenei verwendet. Demonstranten zeigten zudem Transparente, auf denen die Einmischung des Iran in der arabischen Welt…

[caption id="attachment_26785" align="alignleft" width="300"] Synagoge in Shiraz (By US Department of State)[/caption] „Nach der mutwilligen Beschädigung einer Synagoge im iranischen Shiraz Anfang der Woche versetzen unbestätigte Berichte, denen zufolge mehrere Juden aus unbekannten Gründen verhaftet worden seien, die iranischen Juden in Aufruhr. Meldungen zufolge brachen Randalierer Sonntagabend in die Kenisa’eh Hadash (Neue Synagoge) ein, schändeten zwei Torahrollen und sämtliche Gebetbücher,…

„Einer zehn Jahre alten iranischen Turnerin droht ein Disziplinarverfahren, weil sie angeblich bei einem internationalen Wettbewerb im Ausland ohne Kopftuch aufgetreten ist. Nach einem Bericht der Nachrichtenagentur ISNA vom Montag will der Turnverband dem Sportministerium die Angelegenheit melden und gegen das Mädchen ein Disziplinarverfahren einleiten. Eine iranische Sportlerin im Ausland ohne Kopftuch sei nicht akzeptabel, erklärte der Verband. Der Vater…