Iran

„Angesichts der Signale von US-Präsident Donald Trump, die darauf hindeuten, dass er das Atomabkommen mit dem drittengrößten OPEC-Produzenten aufkündigen werde, haben manche Ölhändler bereits begonnen, Geschäfte mit dem Iran zu meiden. Auf Befragen gaben sechs Firmen, die im Nahen Osten Öl kaufen und verkaufen, an, Händler seien nicht bereit, Verträge über iranisches Rohöl oder raffinierte Erdölerzeugnisse zu unterzeichnen, die nach…

„Wir wussten eh, dass Teheran gelogen hatte, so der Tenor der Deal-Befürworter. Die versuchen Netanjahus Enthüllungen nun kleinzureden und behaupten, dass sei alles gar nichts Neues. Die Befürworter müssen sich aber fragen lassen, warum sie die Lügen Teherans in all den Jahren kaum je öffentlich bloßgestellt haben. War der Grund, dass man über zu wenig harte Beweise verfügte über das…

„Diejenigen, die das Atomabkommen mit dem Iran aufkündigen wollen, und diejenigen, die es in Ordnung bringen wollen, übersehen vielleicht beide, dass es eine starke dritte Option gibt: Es in der Schwebe zu halten. Präsident Trump muss bis 12. Mai entscheiden, ob er die lähmenden Sanktionen wieder in Kraft setzt, die infolge des Abkommens, das das Atomprogramm des Iran nachvollziehbar machen…

Von Stefan Frank Als Reaktion auf den rapiden Wertverlust der iranischen Währung – dem Rial – ergreift das Regime in Teheran mehr und mehr verzweifelte Maßnahmen. Seit September hat der Rial gegenüber dem US-Dollar mehr als ein Drittel seines Werts eingebüßt. Im April hat sich der Wertverlust noch einmal beschleunigt. Auf dem „Schwarzmarkt“ – also dem echten Markt – kostete…

„Berichten aus der Region zufolge will der Iran bei einer Militärparade diese Woche neue hochentwickelte ballistische Raketen vorstellen. Er würde sich damit internationalen Beschränkungen gegen die Entwicklung derartiger Waffen widersetzen und die andauernden Bestrebungen der Trump-Administration und der europäischen Verbündeten, gegen die Raketenproduktion des Iran vorzugehen, unterlaufen. Führende iranische Militärs erklärten am Montag, die Islamische Republik werde eine neue Kurzstreckenrakete…

[caption id="attachment_25292" align="alignleft" width="300"] Ali Akbar Velayati und Bashar al-Assad[/caption] „Der oberste Berater des religiösen Staatsoberhaupts im Iran erklärte am Donnerstag, er hoffe, dass es der syrischen Armee und ihren Verbündeten gelingen werde, die US-Streitkräfte aus Ostsyrien zu verdrängen und das nordwestsyrische Idlib von den Aufständischen zurückzuerobern. ‚Idlib ist eine wichtige syrische Stadt und wir hoffen, dass es bald befreit…

„Wenn das Atomabkommen ‚die ausschließlich friedliche Ausrichtung des iranischen Atomprogramms’ sicherstellen soll, muss die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) alle relevanten Anlagen inspizieren können, die sich entweder im Iran selbst oder in vom Iran kontrollierten Gebieten anderswo befinden, einschließlich der militärischen Einrichtungen. Da die iranische Militärindustrie eine wohl dokumentierte und wichtige Rolle bei der Entwicklung der atomaren Fähigkeiten des Landes gespielt hat,…

„Die Vereinigten Staaten begrüßten am Dienstag die Forderung einiger EU-Staaten nach neuen Sanktionen gegen den Iran und warnten Firmen, die in Erwägung zögen, mit der Islamischen Republik Geschäfte zu machen, sie könnten dadurch Terrorgruppen und die weitere Destabilisierung der Region finanzieren. US-Präsident Donald Trump hat den europäischen Verbündeten eine Frist bis 12. Mai gesetzt, um das 2015 mit Teheran abgeschlossene…

„Einem Bericht des Iran Human Rights Documentation Center (IHRDC) zufolge wurden letztes Jahr im Iran mehrere hundert Menschen hingerichtet, darunter auch solche, die minderjährig waren, als sie die ihnen zur Last gelegten Straftaten begangen haben sollen. Auch die gruselige Praxis der öffentlichen Hinrichtungen wird fortgeführt. Im von März 2017 bis März 2018 laufenden persischen Kalenderjahr wurden in der Islamischen Republik…

„Der Iran betreibt weiterhin die Entwicklung von Atomwaffen und die Perfektionierung ballistischer Raketen, die Atomsprengköpfe befördern könnten. Dies ergibt sich aus dem Bericht eines hochrangigen israelischen Militärs, der im Vorfeld des Zertifizierungstermins im Mai die Forderungen von Angehörigen der Trump-Administration und des Kongresses verstärkt hat, sich aus dem Atomabkommen zurückzuziehen. Dem ehemaligen Chef des israelischen Nationalen Sicherheitsrats Jacob Nagel zufolge…

Von Thomas von der Osten-Sacken Die Islamische Republik Iran sei, so hieß es über Jahre unter westlichen Experten und Politikern, ein politisches Gebilde, das durch Reformen verändert werden könne. Auch wenn vor Ort wenig diese These stützte, fußt doch das ganze Dialogbusiness mit dem Regime in Teheran auf dieser Idee. Ja, die Lage der Menschen- und Frauenrechte sei besorgniserregend, die…

Von Thomas von der Osten-Sacken Keineswegs unbemerkt bleiben in Teheran die jüngsten Äußerungen des saudischen Kronprinzen Mohammad bin Salman, der während seines Aufenthaltes in den Vereinigten Staaten in mehreren Interviews extrem konziliante Töne gegenüber Israel angeschlagen hatte: „In einem überraschenden Schritt hat der saudi-arabische Kronprinz den Israelis das Recht auf ein eigenes Land zugesprochen. ‚Ich glaube, dass alle Menschen, überall,…

„Seit Jahresbeginn hat es im Iran mehrere Proteste im Zusammenhang mit der Wasserversorgung gegeben, die infolge einer Dürre zunehmend zu einem politischen Streitgegenstand geworden ist. Bewohner der von der Dürre betroffenen Gebiete und Beobachter meinen, die Folgen der Dürre seien durch Missmanagement verschlimmert worden. Die Demonstrationen waren relativ klein und sporadisch und fanden bislang nur in Ortschaften in der Umgebung…

„Es ist nicht überraschend, dass die Verhaftung eines prominenten iranischen Klerikers – selbst wenn sie zu Protesten im Iran und andernorts in der arabischen Welt führt – in den westlichen Medien keinerlei Beachtung findet. Willkürliche Verhaftungen sind in Teheran schließlich an der Tagesordnung. Hier aber stehen die Dinge anders: Die durch die Verhaftung von Ayatollah Hussein Shirazi ausgelöste Kontroverse hat…

„Präsident Trump bereitet sich derzeit auf direkte Verhandlungen mit dem nordkoreanischen Diktator Kim Jong-un in den kommenden Monaten vor. Eines der Ziele der Administration bei diesem historischen Dialog sollte darin bestehen, die Waffenlieferungen Pjöngjangs in den Nahen Osten dauerhaft zu stoppen. Seit den 1990er Jahren haben aufeinanderfolgende US-Administrationen mit sehr geringem Erfolg ausführliche Gespräche mit dem Regime geführt, die darauf…