Vereinte Nationen

[caption id="attachment_28309" align="alignleft" width="300"] Alireza Avaie (By Alireza.gharibdoust, CC BY-SA 4.0)[/caption] „Kritiker äußerten am Donnerstag ihre Empörung darüber, dass der iranische Justizminister kommende Woche nach Genf reisen und dort vor dem obersten Menschenrechtsgremium der UNO eine Rede halten soll, obgleich sowohl die Schweiz als auch die EU wegen der Menschenrechtsverletzungen im Iran Sanktionen gegen ihn verhängt haben. Alireza Avaie gehört…

„Bislang ist die Reaktion der Staats- und Regierungsoberhäupter weltweit alles andere als einheitlich. Die US-Administration hat die Proteste unterstützt und Präsident Donald Trump hat sich auf Twitter für Veränderung im Iran eingesetzt. Die Europäer, etliche asiatische Anführer und Russland haben sich wesentlich zurückhaltender geäußert und vor möglichen ungewollten Konsequenzen gewarnt. Manche westlichen Diplomaten verwiesen auf die ‚unvorhersehbaren Konsequenzen’ des Arabischen…

„Iranische Regierungsvertreter versuchen, das möglichste aus der unwirksamen Drohung der USA herauszuholen, diejenigen Länder zu bestrafen, die die Resolution der UNO-Vollversammlung unterstützt haben, in der jede einseitige Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels zurückgewiesen wurde. Die US-amerikanische UNO-Botschafterin Nikki Haley erklärte, sie sei dabei, eine Liste derjenigen zu erstellen, die für die ägyptisch-türkisch-jemenitische Resolution stimmten. Donald Trump hatte gewarnt, seine Administration…

„Zurzeit findet eine diplomatische Auseinandersetzung statt, um die Wahl eines Iraners zum Nachfolger des gegenwärtigen Vorsitzenden des Exekutivrats der UNESCO, des Deutschen Michael Worbs, zu verhindern. Israels Beziehungen zu dem 58köpfigen Exekutivrat, der in der Vergangenheit Resolutionen verabschiedet hat, von denen manche behaupten, sie ignorierten jüdischen Verbindungen zum höchsten jüdischen Heiligtum, dem Tempelberg, sind angespannt. Die Bemühungen der USA und…

„Am Montag hat die UN-Generalversammlung 15 neue Mitglieder in den UN-Menschenrechtsrat (UNHCR) gewählt. Darunter: Katar, Pakistan, Afghanistan, Demokratische Republik Kongo und Angola. Die neuen Mitglieder leisten damit anderen Regimen wie Saudi-Arabien und Venezuela Gesellschaft. Das US-Außenministerium sowie mehrere Menschenrechtsgruppen kritisierten die Wahl scharf. US-Botschafterin bei den UN, Nikki Haley, nannte sie ‚ein weiteres Beispiel dafür, warum der Menschenrechtsrat keine Glaubwürdigkeit…

[caption id="attachment_24448" align="alignleft" width="300"] By UNCTAD, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=26655491[/caption] „Ein katarischer Beamter, der sich mit antisemitischen Äußerungen und Aktivitäten hervorgetan hat, gehört zu den führenden Kandidaten, die diese Woche für den Posten des Generaldirektors der UNESCO, der in Paris ansässigen UNO-Agentur für Bildung, Wissenschaft und Kultur, zur Wahl stehen. Sieben Kandidaten stellen sich zur Wahl, die in dieser Woche solange fortgesetzt wird,…

[caption id="attachment_24379" align="alignleft" width="300"] By Henry Mühlpfordt, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=12049664[/caption] „Zwar wünschen wir uns alle eine Welt ohne Krieg, Armut und Umweltverschmutzung, aber ein vom guten Willen vernebelter Blick allein ist noch kein Garant für eine kluge Politik. Entsprechend muss auch die Preisvergabe verstanden werden, die offensichtlich als Antwort auf die wachsenden Spannungen zwischen den USA und Nordkorea gedacht war. Populär ist…

Vor dem UN-Menschenrechtsrat hat der palästinensische Dissident Mosab Hassan Yousef, Sohn eines Hamas-Mitbegründers, eine denkwürdige Rede gehalten. Darin griff er die palästinensischen Repräsentanten scharf an, sprach ihnen die Legitimation ab und pulverisierte ihr antiisraelisches Opfernarrativ. Das ließ die arabischen Delegierten im Rat, die vorher einmal mehr verbal gegen den jüdischen Staat zu Felde gezogen waren, perplex zurück. Als der Menschenrechtsrat…

„Ein Übersetzer im iranischen Fernsehen verteidigte sich am Mittwoch gegen weit verbreitete Kritik, wonach er die Anwürfe von US-Präsident Donald Trump gegen den Iran in dessen erster Ansprache vor der UNO-Vollversammlung abgemildert hatte. Nima Chitsaz, der als Übersetzer beim Staatssender IRIB arbeitet, erklärte, er habe sich im Eifer des Gefechts entschlossen, sein persisch-sprachiges Publikum mit den Verbalattacken des US-Präsidenten zu…