Europa

Von Alex Feuerherdt Nach der Ermordung zweier israelischer Polizisten durch drei Muslime in der Nähe des Tempelbergs und der Tötung der Angreifer durch Kollegen der Opfer werden in seriösen deutschen Medien einmal mehr Ursache und Wirkung sowie Täter und Opfer vernebelt oder gar vertauscht. Es kommt jedoch auch zu einer Korrektur, die bemerkenswerter ist, als sie es eigentlich sein dürfte.…

„Willkürliche Festnahmen von Journalisten, Schikanen und gesperrte Internetseiten – im Westjordanland beobachten Menschenrechtsorganisationen und Journalistenverbände schon länger einen Niedergang der Pressefreiheit. Ein neues Gesetz des palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas beschränkt die freie Meinungsäußerung nun noch mehr. (…) Es befasst sich generell mit Inhalten im Internet, beispielsweise Meinungsäußerung in sozialen Medien, Online-Journalismus oder dem Betreiben von Webseiten. Das Gesetz sieht schon…

Von Florian Markl Manchmal sind die doppelten Standards, die in der Berichterstattung über Israel und anti-israelischen Terror angewendet werden, so offensichtlich, dass sich jeder weitere Kommentar erübrigt. Nehmen wir z. B. die heutige Ausgabe der Presse. Im ägyptischen Hurghada attackiert ein Terrorist mehrere Urlauber, zwei werden dabei tödlich verletzt. Die Überschrift in der Presse lautet: Am selben Tag attackieren drei…

„Im Juli 2016 verließ Wolfgang Gedeon im Zuge einer Debatte über seinen Antisemitismus die baden-württembergische AfD-Fraktion. Der Fall Gedeon gilt parteiintern als Betriebsunfall und nicht als Beleg für einen mannigfaltigen Antisemitismus in der Partei. Antisemitismus sei ausschließlich ein Problem von Muslim_innen und Linken, so der vorherrschende Tenor. Die Spitze der Bundes-AfD verkündet jüngst gar selbstbewusst, die AfD sei  ‚in Deutschland das einzig große Bollwerk…

„Ein weiterer Fehler Europas liegt in der irrigen Annahme, dass man weniger Terror hätte, wenn man soziale, historische und politische Fehler des Westens ungeschehen machen oder ausbessern könnte. Aber es liegt nicht an der Ungerechtigkeit oder den politischen Fehlern des Westens. Nicht sie stehen am Ursprung des Terrors. Es ist der radikale Islam, der problematisch ist. Was radikale Islamisten wirklich…

„‚Unerträgliche Panne‘ beim Jugendamt Ludwigshafen: Einem Bericht zufolge wurde ein 13-Jähriger von einem mutmaßlichen Salafisten betreut. Der Junge soll ein Bombenattentat geplant haben. Bei der Betreuung des jugendlichen Bombenbastlers in Ludwigshafen ist es nach Informationen der SWR-Sendung Report Mainz zu einer Panne gekommen: Einer der Betreuer des 13-Jährigen soll demnach der islamistischen Szene angehören. Bei einer Sicherheits- und Zuverlässigkeitsüberprüfung der…

Von Florian Markl „US-Einreiseverbot: Iranischer Krebsforscher trotz Visums ausgewiesen“, titelt die Webseite der Tiroler Tageszeitung. Zehn Stunden lang sollen Mohsen Dehnavi, der in einem Kinderkrankenhaus in Boston hätte arbeiten sollen, seine Frau und ihre drei Kinder am Flughafen festgehalten worden sein, bevor ihnen schlussendlich die Einreise in die USA verwehrt wurde. Ein bestens ausgebildeter Forscher, der sich aufgrund des von…

„Im Dauerstreit über Veranstaltungen zum Nahost-Konflikt bezieht Münchens Rathauskoalition deutlich Position: In einem am Dienstag veröffentlichten Antrag stellen sich die Stadtratsfraktionen von SPD und CSU vehement gegen die Kampagne BDS (‚Boycott, Divestment, Sanctions‘) und deren Unterstützer. Die Kampagne ruft zum wirtschaftlichen und kulturellen Boykott Israels auf; die Stadt hingegen bekenne sich zum Existenzrecht Israels und zu dessen Recht auf Selbstverteidigung,…

„Will die Bundesregierung ausgerechnet mit dem islamistischen Mullah-Regime gegen die Radikalisierung von Muslimen in Deutschland vorgehen? In Berlin findet Ende Juli ein dreitägiger Workshop gegen Extremismus statt, der von Organisationen getragen wird, die teilweise direkt der iranischen Führung unterstehen. Wortreicher Titel der Veranstaltung: ‚Islamverständnis zwischen Rationalität und Radikalität – Historisch-theologische Hintergründe und soziale Herausforderungen‘. Förderer: Das von Katarina Barley (48,…

„Arabische Flüchtlinge, die die gegen die G20 gerichtete Randale in Hamburg von der relativen Sicherheit eines Falafel-Ladens aus beobachteten, erklärten am Samstag, die Randalierer, die ihre tolerante Wahlheimat zerstörten, seien verrückt. Zudem wunderten sie sich über die Zurückhaltung der Polizei. ‚Wenn Leute sich in Ägypten so verhielten, würden sie erschossen’, sagte Ibrahim Ali, ein 29jähriger Ägypter, der 2011 nach Hamburg…

„Ein großer Teil des Budgets der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), die von ausländischen Hilfsgeldern massiv unterstützt wird, geht an überführte Terroristen und Hinterbliebene von Selbstmordattentätern. Das ist auch der Bundesregierung bekannt. Es stört sie indes kaum, wie aus einer Antwort auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervorgeht. (…) Berlin räumt ein, dass ‚verurteilte schwere Straftäter von den Zahlungen profitieren‘ – doch das…

„Von Kopf bis Fuß in Adidas gekleidet, das Gesicht verdeckt von einem Palästinensertuch, in der Hand ein Stein: So sieht er aus, der Protest gegen G 20. Zumindest beim Internationalistischen Block, der sich an vielen Aktionen gegen das Gipfeltreffen beteiligt. Auf einem seiner blutroten Plakate prangt ein derart stilisierter Aktivist, darunter wird Solidarität mit dem ‚liberation struggle‘ in Palästina ausgedrückt.…

Von Thomas Eppinger Seit dem Scheitern seiner Kandidatur für den vierten Listenplatz der Grünen nährt Peter Pilz die Hoffnung vieler auf eine neue linke Liste für die kommende Nationalratswahl in Österreich. Pilz hat sich in der Vergangenheit einen Namen als gut vernetzter „Aufdecker“ gemacht, der immer wieder mit zugespielten Informationen über vermeintliche oder tatsächliche Skandale an die Öffentlichkeit trat. Dass…

Florian Markl im Gespräch mit Schueftan über den Unterschied zwischen Obama und Trump, die Rolle des Iran und den Kalten Krieg im Nahen Osten.

Während der WDR in seinem „Faktencheck“ die kirchliche Friedensbewegung Pax Christi von jedem Antisemitismus freispricht, tritt der Linzer Bischof Manfred Scheuer von seinem Präsidentenamt zurück – wegen des erstarkenden Antisemitismus in der Organisation: „Der österreichische Bischof Manfred Scheuer hat seinen Rücktritt als Präsident der kirchlichen Friedensbewegung ‚Pax Christi‘ mit dem Vorwurf des Antisemitismus begründet. Die Differenz mit ‚Pax Christi‘, die…