Deutschland

„Neben dem Sexualtrieb ist der Weltverbesserungsdrang unser stärkster Lebensantrieb. Aber muss man dafür Menschen töten? In Kopenhagen zeigt eine Ausstellung islamistische Attentäter als Märtyrer.“ (Essay von Henryk Broder in der deutschen Tageszeitung Die Welt: „Der Massenmörder – Märtyrer für eine bessere Welt?“)

„Wie Edelgard Bulmahn israelische Studenten irritierte. Die SPD-Politikerin diskutierte mit einer Studentengruppe aus Israel über den Nahostkonflikt. Das ging nicht gut. Die Studenten warfen ihr Inkompetenz vor. Edelgard Bulmahn hatte einen denkbar guten Start. Am Dienstagnachmittag empfing die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages eine israelische Studentengruppe, um über den Nahostkonflikt im Allgemeinen und das Bild Israels in Deutschland im Besonderen zu…

„Erdogan hatte es martialisch angekündigt: ‚Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Kuppeln unsere Helme, die Minarette unsere Bajonette und Gläubigen sind unsere Soldaten.‘ Der türkische Staatspräsident verfolgt seit langem eine missionarische Großstrategie zur islamischen Expansion – zunächst innerhalb der Türkei, zusehends aber auch im Ausland. Daher investiert die Türkei systematisch auch in die Missionierung Deutschlands. Über die staatliche Religionsbehörde Diyanet…

„Eine neue Dimension der Bedrohung durch die Terrororganisation ‚Islamischer Staat‘ (IS) sieht Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen. Der Begriff Terrormiliz verniedliche die Gefahr, sagte Maaßen am Montag bei einem Symposium in Berlin. Es gehe vielmehr um Terrorismus als Teil einer asymmetrischen militärischen Auseinandersetzung. Der IS wolle auch Anschläge gegen Deutschland und deutsche Interessen durchführen. Die Terrororganisation werbe massiv im Internet für Anschläge in…

Sehr geehrter Herr Minister Gabriel,  Anfang Mai reisen Sie zum zweiten Mal in einem Jahr zu wirtschaftspolitischen Gesprächen nach Teheran. Wir fordern Sie auf, diese Reise abzusagen: Wer Geschäfte mit einer antisemitischen Diktatur macht, die Israel mit Vernichtung droht und bei der Verletzung der Menschenrechte weltweit an der Spitze steht, macht sich mitschuldig. Sie waren nach dem Atomabkommen im Juli…

Von Alex Feuerherdt Ein Theaterprojekt für Flüchtlinge soll vom Berliner Senat mit einem sechsstelligen Betrag gefördert und von der Bundesregierung mit einem Kulturpreis bedacht werden. Als sich jedoch herausstellt, dass die Führungsfiguren der Initiative veritable Antisemiten sind, werden die entsprechenden Anträge zurückgezogen. Dass der Senat und die Bundesregierung aus Schaden klug werden, darf man gleichwohl bezweifeln. Was der Berliner Refugee…

„German Chancellor Angela Merkel’s government has set a marvelous precedent in showing the entire world how a country should best care about the safety of its citizens traveling to … well, ‚different‘ foreign lands. In a very smart move, the German Foreign Ministry added a new piece of travel advice to the ‚tips page‘ on how German tourists should behave while…

„Antisemitismus spielt in der linken Szene zunehmend eine Rolle. So brach unter den Veranstaltern der Revolutionären 1.-Mai-Demonstration kürzlich heftiger Streit aus. Grund ist die Teilnahme der israelfeindlichen BDS-Bewegung (Boycott, Divestment and Sanctions), die den Boykott israelischer Waren, Kapitalabzug und Sanktionen fordert. Am ‚Internationalistischen Block‘ der Demo, die um 18 Uhr in Kreuzberg beginnen soll, beteiligt sich auch die Gruppe F.O.R.…

„Israelfeinde und Anhänger der Terrororganisation Hisbollah werden vom Berliner Senat und von der Bundesregierung mit hohen Summen finanziell gefördert. Das von der Arbeiterwohlfahrt (AWO) getragene Theaterprojekt Refugee Club Impulse (RCI) arbeitet nach eigener Darstellung ‚für und mit Flüchtlingen, um sie zu ermutigen, ihre Gefühle und Probleme künstlerisch auf der Bühne auszudrücken‘. Wenn Nadia Grassmann, künstlerische Leiterin des RCI, und ihre Schwester Maryam,…

„Der Islam, sagt die Sprecherin des Zentralrates der Muslime, sei mit der Demokratie vereinbar. Er beinhalte ‚die Grundprinzipien des Christen- und des Judentums und ist mit dem Grundgesetz genauso vereinbar wie diese Religionen‘. Das mag ja stimmen, die Frage ist nur, warum dies in keinem der Länder der Fall ist, in denen der Islam das Sagen hat.“ (hier)

„Kurz vor seinem Treffen mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban am kommenden Dienstag hat Alt-Bundeskanzler Helmut Kohl die Öffnung der Grenzen für Flüchtlinge in Europa kritisiert. ‚Die Lösung liegt in den betroffenen Regionen. Sie liegt nicht in Europa. Europa kann nicht zur neuen Heimat für Millionen Menschen weltweit in Not werden‘, schreibt Kohl im Vorwort zur ungarischen Ausgabe seines Appells…

„Wie ist es zu bewerten, wenn eine deutsche Zeitung in ihrer Berichterstattung über Israel kontinuierlich mit verbalen Versatzstücken spielt, die potenziell judenfeindliche Gefühle auslösen können? Zur Diskussion steht eine Israelkritik, in der nicht zwingend die Rede von Juden ist oder das Existenzrecht Israels explizit bestritten wird, die aber dazu geeignet ist, Israel zu dämonisieren und judeophobe Stereotype im öffentlichen Bewusstsein zu…

„‚Yaz Boz‘ (wörtlich: ‚Schreib und Zerstör‘, sinngemäß: ‚Decke es auf und durchkreuze die Pläne‘) läuft samstagabends im Nachrichtensender A-Haber und ist so ziemlich das Bizarrste, was das türkische Fernsehen zu bieten hat. Woche für Woche präsentiert ‚Yaz Boz‘ neue Verschwörungen gegen die Türkei und ihre Präsidenten: CIA, BND, das internationale Großkapital, der Papst, Armenier und Israelis und immer wieder die…

„Die türkische Regierung erwartet wegen der Erdogan-Satire im ZDF die Strafverfolgung des Komikers Jan Böhmermann in Deutschland. Das hat der Botschafter Ankaras in einer sogenannten Verbalnote an das Auswärtige Amt deutlich gemacht. … Bisher galt Böhmermanns Schmähgedicht auf Erdogan nicht als Straftat: Die Beleidigung ausländischer Staatschefs ist ein Antragsdelikt. Nun, da die Türkei seine strafrechtliche Verfolgung fordert, ist dieses Kriterium…

„Der Präsident des (deutschen) Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, warnt vor Versuchen von Islamisten, Flüchtlinge zu werben. Der Welt am Sonntag sagte er: ‚Salafisten und andere Islamisten versuchen, Flüchtlinge für sich zu gewinnen.‘ Viele kämen ohne Familien zu uns und suchten Anschluss. ‚Wir haben bereits rund 300 Ansprachversuche gezählt. Sorgen machen mir vor allem die vielen unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge. Diese…