Deutschland

„Müssen sich die Koalitionäre auf eine Haltung zu Israel einigen? Nein. Sie machen ja schon länger gemeinsam Politik. (…) Und doch konnten es die Unterhändler nicht lassen: ‚Unser Ziel ist ein Leben aller Menschen im Nahen und Mittleren Osten ohne Angst und in Würde‘, schrieben sie ins Koalitionspapier. Wow. Hamse’s nich ne Nummer kleener? Oder wenn wir schon dabei sind,…

[caption id="attachment_27908" align="alignleft" width="300"] Synagoge in Oran/Algerien[/caption] „Deutschland gab Anfang der Woche bekannt, dass es algerische Juden entschädigen werde, die durch das französische Vichy-Regime verfolgt wurden. Der Conference on Material Claims Against Germany zufolge hätten ungefähr 25.000 Betroffene einen Anspruch auf eine Zahlung von 3,184 Dollar. Unter dem mit den Nazis kollaborierenden französischen Regime erging in verschiedenen Bereichen, darunter dem…

Der Iran startet von einem seiner Stützpunkte in Syrien eine Drohne, die tief in den israelischen Luftraum eindringt. Als Antwort darauf schießt die israelische Luftwaffe die Drohne ab und bombardiert das iranische Kontrollsystem in Syrien, von dem aus die Drohne gestartet wurde. Im Zuge des Einsatzes geraten die israelischen Flugzeuge ins Feuer der syrischen Luftabwehr und eines der israelischen Flufgzeuge…

„Einem Bericht der deutschen Bild Zeitung vom Montag zufolge hat das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle einem Unternehmen die Lizenz zum Verkauf militärisch verwendungsfähiger Materialien an iranische Firmen erteilt, die anschließend bei einem Chemiewaffenangriff des syrischen Regimes eingesetzt wurden. Das in Baden-Württemberg nahe der süddeutschen Stadt Stuttgart ansässige deutsche Unternehmen Krempel verkaufte das bei der Raketenproduktion eingesetzte Elektroisoliermaterial Pressspan PSP…

Von Stefan Frank Die Britin Jacqueline („Jackie“) Walker, die zeitweilig wegen ihres Antisemitismus aus der britischen Labourpartei ausgeschlossen wurde – sie hatte u.a. gesagt, „viele Juden“ seien „die Hauptfinanziers des Sklavenhandels“ gewesen und fälschlich behauptet, bei Großbritanniens Holocaust Memorial Day werde nicht der nichtjüdischen Opfer von Genoziden gedacht –, hält am 9. Februar auf Einladung der Partei Die Linke einen…

Von Thomas Eppinger [caption id="attachment_27724" align="alignleft" width="350"] Screenshot Bento[/caption] „Israel sucht Freiwillige, die Jagd auf Flüchtlinge machen“, schlagzeilt Bento am 28. Jänner in der Rubrik „Gerechtigkeit“ und fährt fort: „Interessenten können umgerechnet einen Bonus von bis zu 7000 Euro (30.000 Schekel) verdienen, wenn sie Jagd auf Flüchtlinge machen und auf alle, die sie als Arbeitskräfte anstellen. Das steht in einer…

Von Thomas Eppinger „Der Friedensprozess im Nahen Osten ist tot“ titelt die Süddeutsche Zeitung und kennt natürlich auch die Schuldigen: Donald Trump, die Siedlungspolitik und die Gewaltspirale. Schon die Einleitung lässt keinen Zweifel an dem, was folgt: „Zwischen Israelis und Palästinensern eskalieren die Auseinandersetzungen, die Spirale der Gewalt dreht sich immer weiter. Eine große Schuld daran trägt US-Präsident Donald Trump.“…

„In der vergangenen Woche berichtete das Nachrichtenmagazin Focus, dass vor allem jüdische und israelische Einrichtungen in Deutschland im Visier des iranischen Geheimdienstes Vevak stünden: Zehn iranische Agenten hätten sich um das American Jewish Committee (AJC), das in Deutschland seinen Sitz in Berlin hat, gekümmert. Auch die Räume und Plätze des TuS Makkabi sowie das Chabad-Zentrum am Berliner Alexanderplatz und dessen…

[caption id="attachment_27275" align="alignleft" width="300"] Tunnel unter Kerem Sahlam (Quelle: IDF)[/caption] „Am Wochenende verkündete die Israelische Armee (IDF), dass der wichtige Gaza-Grenzübergang Kerem Shalom vorübergehend geschlossen werden musste, weil direkt unter ihm ein bedeutender Terror-Tunnel der Hamas entdeckt worden war. (…) Der Grenzübergang Kerem Shalom ist der Hamas seit langem ein Dorn im Auge. Denn über diesen Übergang erreichen aus Israel…

Von Thomas Eppinger Mindestens 25 Menschen sind bisher nach offiziellen Angaben des Iran bei den Protesten gegen die religionsfaschistische Diktatur getötet worden, je nach Quelle wurden bis zu 3000 in die Kerker des Landes geworfen. Die deutsche Politik zeigt sich davon ziemlich unbeeindruckt. „It’s the economy, stupid“ Bill Clintons Bonmot lässt sich mühelos auf die Außenpolitik übertragen. Nach dem Aussetzen…

„‚Wie schön ist der Tod vor der Kanone!‘, dröhnt es auf Arabisch aus einem Lautsprecher. ‚Wie schön ist der Tod vor dem Panzer!‘ Der Redner fordert die Demonstranten auf Arabisch auf: ‚Alle Zeigefinger hoch!‘ Ein Großteil der rund 400 Teilnehmer folgt der Anweisung, wiederholt die Parolen und hebt den Zeigefinger. Die Geste wird von Salafisten verwendet – auch die Terrormiliz…

„Am 21. Dezember schrieb die jüdische Aktivistin Malca Goldstein-Wolf einen offenen Brief mit Petition an Sigmar Gabriel, mit der Bitte sich für die Behauptung, Israel sei ein Apartheidstaat, die ihm sogar eine lobende Erwähnung der Hamas einbrachte, öffentlich zu entschuldigen. Nun hat Gabriel in einem Brief dazu Stellung bezogen und interessant ist dabei was er sagt – oder vielmehr nicht…

„Es ist nicht das erste Mal, dass Gabriel Israel Apartheid vorwirft. Im März 2012 hatte er auf Facebook geschrieben: ‚Ich war gerade in Hebron. Das ist für Palästinenser ein rechtsfreier Raum. Das ist ein Apartheids-Regime, für das es keinerlei Rechtfertigung gibt.‘ Damals sorgte der Vergleich in Deutschland für große Empörung und zwang Gabriel zu einer Entschuldigung. Als amtierender deutscher Außenminister…

„Der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz sieht die Gefahr, dass in Deutschland salafistische Parallelgesellschaften entstehen. Der Grund dafür sei, dass der Salafismus immer weiblicher werde, sagte Burkhard Freier, der Leiter des NRW-Verfassungsschutzes, der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Mittwochsausgabe). Weil viele charismatische Führungspersonen der salafistischen Szene im Zuge des konsequenten strafrechtlichen Vorgehens in Haft säßen, füllten Frauen die Lücken. ‚Wir haben in Nordrhein-Westfalen ein sogenanntes…

„Es war natürlich [vor der Studie des AJC zum Antisemitismus unter arabischen Flüchtlingen] schon bekannt, dass Leute aus Syrien und dem Irak judenfeindliche Einstellungen haben. Es gibt Studien, die belegen, wie verbreitet etwa Holocaustverleugnungen dort sind. Was mich persönlich aber überrascht hat, war, wie weit unter ihnen Verschwörungstheorien verbreitet sind. Viele glauben, die Kriege in Syrien und im Irak seien…