„Dem Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde ist es gelungen, auf dem Gipfeltreffen der Afrikanischen Union, das gegenwärtig in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba stattfindet, eine der Hauptreden zu halten. Seine Rede hatte mit Afrika wenig zu tun und widmete sich der Beschimpfung Israels. (…) Der interessanteste Teil der Rede lautet: ‚Wir…

Von Florian Markl Seid al-Hussein ist empört. Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte ist mit dem von Donald Trump verhängten temporären Einreiseverbot für Menschen aus sieben mehrheitlich muslimischen Ländern ganz und gar nicht einverstanden: „Die Menschrechte verbieten eine Diskriminierung allein aufgrund von Nationalität“. Auch der Völkerrechtsprofessor Wolfgang Benedek von der Universität Graz…

„Einer von Sky News eingesehenen Verschlusssache zufolge haben syrische Regierungstruppen mit Hilfe ihrer russischen und iranischen Partner ‚Teile Syriens ethnisch gesäubert’. Diese grausige Einschätzung stellt den zerbrechlichen Waffenstillstand an manchen Orten infrage und erhöht die Möglichkeit, dass die Türkei, ein NATO-Land, tiefer in den Konflikt hineingezogen werden könnte. ‚Ich glaube,…

„Palästinensische Funktionäre kritisierten UNO-Generalsekretär Antonio Guterres am Sonntag, nachdem er erklärt hatte, auf dem Tempelberg habe ein jüdischer Tempel gestanden. ,[Guterres] hat den Beschluss der UNESCO, demzufolge die Al-Aksa-Moschee ausschließlich dem muslimischen Kulturerbe zuzurechnen ist, ignoriert’, erklärte der für Jerusalem zuständige Minister in der Palästinensischen Autonomiebehörde, Adnan al-Husseini dem chinesischen…

„Der Iran hat nach Angaben der US-Regierung Ende Januar eine ballistische Mittelstrecken-Rakete getestet. ‚Wir wissen, dass der Iran diese Rakete abgefeuert hat‘, sagte der Sprecher des Weißen Hauses, Sean Spicer, am Montag (Ortszeit). Der Vorgang werde noch untersucht. Einzelheiten nannte Spicer nicht. Der UN-Sicherheitsrat setzte auf Antrag der USA für…

„Die EU berät einen Flüchtlingspakt mit Libyen. Doch deutsche Diplomaten kritisieren die Menschenrechtslage in dem Land laut einem Medienbericht scharf: Exekutionen und Aussetzungen in der Wüste zählten zum Alltag. In der Diskussion um einen möglichen Migrationspakt mit Libyen hat das Auswärtige Amt die Lage in dem Land scharf kritisiert. In…

Von der Redaktion Times of Israel Die Kinder erhalten ein vorübergehendes Bleiberecht, das nach 4 Jahren in eine dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung übergeht, und sie werden in arabisch-israelische Familien integriert. In Übereinstimmung mit einem am Mittwoch gefassten Beschluss von Innenminister Arje Deri sagt Israel 100 Kriegswaisen aus Syrien den Flüchtlingsstatus zu. Nach…

„Infolge der Schocknachricht, dass die Bürger sieben arabischer Nationen ab Freitag, dem 27. Januar 2017, 90 Tage lang nicht in die Vereinigten Staaten einreisen dürfen, hat der Irak entsprechende Gegenmaßnahmen beschlossen. Der Irak hat folgende Maßnahmen in Kraft gesetzt: In den nächsten 90 Tagen können Staatsbürger der USA nicht in…

„Die Aktivitäten der Hisbollah in anderen Ländern haben zweifelsohne zu Spannungen unter den libanesischen Schiiten, die das Gros der Rekruten für die Organisation stellen, geführt. Infolge der Kriegsbeteiligung zur Verteidigung des tyrannischen Regimes von Assad bröckelt die Unterstützung der Organisation. Viele schiitische Stimmen halten den Krieg für illegitim. Er führe…

„Menschen aus dem Kriegsland Syrien dürfen auf unbestimmte Zeit nicht mehr in die USA einreisen – das ist einer der zentralen Punkte des umstrittenen Einreisestopps, den US-Präsident Donald Trump am Freitag erlassen hat. Der Republikaner will den Schutzsuchenden anders helfen: Mit Sicherheitszonen für Flüchtlinge innerhalb Syriens. Dazu hat Trump am…

Sehr geehrter Herr Frey, in Ihrem Kommentar über die von Donald Trump verhängten Einreiseverbote für Menschen aus sieben mehrheitlich muslimischen Ländern behaupten Sie, dieser Schritt des US-Präsidenten sei „eine Kriegserklärung an eine Weltreligion und die rund 1,6 Milliarden Menschen, die sich mit dem Islam identifizieren.“ Eine derartige Behauptung hätte man…

Sehr geehrte Frau Vospernik, im heutigen Ö1-Morgenjournal-Interview zu Donald Trumps Einreisestopp führten Sie im Zuge einer Frage aus, dass auch der „Iran, aus dem nie ein Terrorist kam, auf der Liste [der betroffenen Länder; Anm. Mena Watch] steht.“ Diese Ausführungen sind nicht korrekt. Nicht nur ist der Iran auch weiterhin…

Von Florian Markl Am vergangenen Freitag veröffentlichte das Weiße Haus eine Stellungnahme zum internationalen Holocaust-Gedenktag, die für einige Aufregung sorgte. Präsident Trump gedachte darin der Opfer und Überlebenden des Holocaust und gelobte, alles zu tun, damit „die Kräfte des Bösen nie wieder die Mächte des Guten besiegen werden“. Für Wirbel…

„Die am Freitag unterzeichnete Executive Order des Präsidenten zum vorübergehenden Einreiseverbot für Bürger aus sieben Ländern und die zunächst unbegrenzte Ablehnung von Flüchtlingen aus Syrien hat nicht nur das Ausland überrascht. Auch die US-Behörden trafen die Anordnungen Donald Trumps gänzlich unvorbereitet. (…) Trumps Berater Rudy Giuliani sagt zur Auswahl der…

„Seit Monaten ist Deutschlands Verhältnis zur Türkei angespannt. Die Armenier-Resolution des Bundestages, die Kritik an der türkischen Politik nach dem gescheiterten Putsch im vergangenen Juli und nicht zuletzt die umstrittene Schmähkritik von Jan Böhmermann haben für Unmut bei Präsident Recep Tayyip Erdoğan gesorgt. Dass nun türkische Nato-Soldaten Asyl in Deutschland…

„Als die Großmächte 2015 der Aufhebung von Sanktionen gegen den Iran zustimmten, weil dieser sich im Gegenzug bereit erklärte, sein Atomprogramm einzuschränken, hofften die Befürworter dieses Abkommens in den Vereinigten Staaten, Europa und Teheran, dass der neuerliche Handel und die neuen Investitionen den Privatsektor im Iran stärken und den staatlichen…

„Als die Türkei vor fünf Monaten im Norden Syriens militärisch intervenierte, behauptete sie, sie habe keine Ambitionen auf das vormalige Herrschaftsgebiet der Ottomanen, und es gehe ihr lediglich darum, den Islamischen Staat von ihrer Grenze zu vertreiben sowie darum, die terroristische Bedrohung, die ihren Angaben zufolge von den Volksverteidigungseinheiten (YPG)…

Während in der UNO 1947 über eine Aufteilung des britischen Mandatsgebiets Palästina zwischen Juden und Arabern beratschlagt wurde, bestärkten die Briten den wichtigsten Führer der palästinensischen Araber, Amin el-Husseini – den Großmufti von Jerusalem –, ausdrücklich in seiner Haltung, jeglichen Kompromiss mit den Juden abzulehnen. Das zeigt ein ehemals geheimes…

„Die Besucherverzeichnisse des Weißen Hauses bieten einen Einblick in die Bemühungen der abgelösten Administration um pro-iranische Fürsprecher. Sie zeigen, dass zwei hochrangige Unterstützer der iranischen Regierung – ein ehemaliger Regierungsbeamter der Islamischen Republik und ein Lobbyist, der der Unterstützung Teherans beschuldigt wird – an kritischen Punkten in den umstrittenen Verhandlungen…

„Insgesamt hatte Islamic Relief Deutschland allein seit 2011 Einnahmen von gut 69 Millionen Euro durch Spenden und die öffentliche Förderung. Sowohl das Auswärtige Amt als auch das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung haben über Jahre insgesamt mehr als sechs Millionen Euro direkte Steuermittel an den Verein überwiesen. Das Spendennetzwerk…

„Ich gehöre keiner kurdischen Partei an und bin nicht politisch aktiv. Vielleicht hat sich die Regierung über meine Texte geärgert. Ich gehörte ja auch dem beratenden Gremium der Zeitung an, was aber eher symbolischen Charakter hatte und nicht mit rechtlichen Befugnissen verbunden war. Özgür Gündem ist schon oft verdächtigt worden,…