„Zwischen 2007–11 und 2012–16 sind die Waffenimporte von Staaten im Nahen Osten um 86 Prozent gestiegen. Im Zeitraum 2012–16 machten sie 29 Prozent aller Waffenimporte weltweit aus. Saudi-Arabien war im Zeitraum 2012–16 weltweit der zweitgrößte Waffenimporteur. Seine Importe stiegen gegenüber dem Zeitraum 2007–11 um 212 Prozent. Katars Waffenimporte stiegen um…

Vor wenigen Tagen machte sich eine Delegation weiblicher Regierungsmitglieder aus Schweden auf den Weg, um den islamistischen Machthabern in Teheran ihre Aufwartung zu machen. Scharfe Kritik ernteten die Vertreterinnen einer angeblich „feministischen Außenpolitik“ dafür, dass sie zu diesem Zweck alle Kopftücher trugen. Statt den lautstarken Widerspruch zum Anlass für Selbstreflektion…

Von Thomas Eppinger Die seit kurzem wieder aufgeflammte Debatte um ein Verbot der Vollverschleierung und ein Kopftuchverbot für Staatsdienerinnen ist von Heuchelei geprägt. Selbstverständlich muss man die Vollverschleierung verbieten und das Kopftuch so weit es geht zurückdrängen. Vorweg: Kopftuch, Niqab oder Burka sind im Islam kein religiöses Gebot und kommen…

„General H.R. McMaster tritt die Nachfolge des zurückgetretenen Michael Flynn an. Zum ersten Mal stößt eine Personalentscheidung von Präsident Trump rechts, links und in der Mitte auf Zustimmung. Nach dem unehrenhaften Abgang von General Michael Flynn stand der amerikanische Präsident Trump unter Druck, den eminent wichtigen Posten des Nationalen Sicherheitsberaters…

Von Monika Schwarz-Friesel und Jehuda Reinharz Im 21. Jahrhundert ist die im antisemitischen Denken begründete und auf Juden ausgerichtete Kritik an Israel die dominante verbale Form geworden, in der anti-jüdische Ideen artikuliert und verbreitet werden. Zwischen 2002 und 2012 erhielten die israelische Botschaft in Berlin und der Zentralrat der Juden…

„Die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung hat indes ganz andere Sorgen. Unter der Überschrift „Für immer Türke“ wirft der FAS-Autor Michael Martens dem Springer-Verlag (in dem Die Welt erscheint) versteckten Rassismus bei der Auswahl seiner Korrespondenten vor. Und dies nach dem Motto: Trauen deutsche Medien türkischstämmigen Journalisten nur Türkei-Themen zu? (…) Es…

„Die New York Times veröffentlicht einen Artikel über Beit El, eine Siedlung im Westjordanland, die von David Friedman unterstützt worden ist, dem von Präsident Trump vorgeschlagenen Botschafter [der USA] in Israel. ‚Der Jeschiwa-Komplex ist ein Betrieb mit etlichen Tentakeln’, berichtet die Times. Tentakeln? Als die Zeitschrift der National Rifle Association…

„‚Sie bezeichnen es als ein Massaker’. ‚Kinder und Zivilisten stellten die überwiegende Mehrheit der 200 Getöteten’. ‚Israel beschießt gezielt … Krankenhäuser’. Diese Zitate kommen direkt aus internationalen Medienberichten über den Gaza-Krieg von 2014. Keines davon ist wahr, doch wurden sie zur Schaffung einer Darstellung benutzt, die die Welt weitgehend akzeptiert…

„Als erstes möchte ich über das sprechen, was wir gerade gesehen haben. Der Sicherheitsrat hat gerade sein monatliches Treffen über Nahost-Angelegenheiten beendet. Es war das erste Treffen dieser Art, an dem ich teilgenommen habe, und ich muss sagen, es war ein wenig seltsam. Der Sicherheitsrat sollte darüber diskutieren, wie internationale…

Von Thomas von der Osten-Sacken Die Massenproteste in der iranischen Provinz Khuzestan gehen unvermindert weiter. (Eine Bildstrecke über finden Sie hier.) Trotz massiver Einschüchterungen und Drohungen seitens der Polizei gingen in Ahvaz erneut Tausende auf die Straße. Wie der „Nationale Widerstandsrat Iran“ (NCRI) berichtet, hat das Regime aus Angst vor…

„Ein Meer aus türkischen Nationalflaggen, Banner mit dem Konterfei von Recep Tayyip Erdogan und Sprechchöre in ohrenbetäubender Lautstärke – türkische Volksfeststimmung herrschte am Samstagmittag in Oberhausen. Über Zehntausend Türken und Türkischstämmige waren in die König-Pilsener-Arena gekommen, um Ankaras Regierungspartei AKP zu feiern. Stargast war der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim, der…

„Als ich 2014 in die Vereinigten Staaten kam, war ich sofort überrascht, dass so viele Menschen dort Pauschalurteile über den Syrienkonflikt von sich geben. Viele ‚Experten’ unternehmen zur ‚Tatsachenfeststellung’ Kurzreisen in Gegenden unter Regierungskontrolle, um irgendeine verborgene Wahrheit über Syrien zu ‚enthüllen’. Doch wissen sie wenig bis gar nichts über…

„Obwohl er die Türkei seit 15 Jahren allein regiert, klagte Erdoğan über Kompetenzenmangel. Er wollte auch die Befugnisse des Premierministers, wollte seine Partei, das Parlament und die Justiz unmittelbar lenken. Erdoğan strebt danach, die Kompetenzen von Parlament und Regierung auf sich zu vereinen, die Justiz an sich zu ziehen und…

„Die größte Neuigkeit während des Besuchs und der Pressekonferenz war vielleicht die, dass Trump ein ‚Friedensprozessler’ ist. Statt die Bemühungen um eine Friedensvereinbarung als Zeitverschwendung aufzugeben, will er sich ihnen widmen – oder zumindest will er, dass seine Administration unter Leitung seines Schwiegersohns Jared Kushner es tut. Es ist möglich,…

„Ein Schriftsteller, ein Journalist und ein Universitätsprofessor gehen in eine Bar. Das klingt wie ein Witz, hört aber dann auf, komisch zu sein, wenn die drei zu den jüngsten Opfern der Unterdrückung grundlegender Freiheiten — allen voran der Redefreiheit — durch die Palästinensische Autonomiebehörde gehören. Dieses Durchgreifen zeigt wieder einmal…

„Im letzten Jahr wurde der aktuelle ‚Arab Human Development Report‘ (AHDR) veröffentlicht, der Bericht des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen (UNDP) zur Lage in den arabischen Ländern. Darin geht es vor allem um die Jugend. Die Altersgruppe zwischen 15 and 29 Jahren ist in dieser Region von großer Bedeutung und nimmt…

„Die gesamte Verantwortung den Israelis aufzubürden, war ein größerer Fehler als alles, was Trump gesagt hat. Obama berücksichtigte nicht, dass die palästinensische Innenpolitik und die Rivalität zwischen der Hamas und der Fatah es den sogenannten Moderaten unmöglich machten, die Existenzberechtigung eines jüdischen Staates anzuerkennen, ganz gleich wo dessen Grenzen liegen…

„Mehr als 105.000 Flüchtlinge sind seit Jahresbeginn über das Meer gekommen, schon jetzt mehr als im gesamten Jahr 2015. Bei der Überfahrt riskieren sie ihr Leben und sie kommen in ein Land, das mit der Flüchtlingskrise völlig überfordert ist. Die Rede ist nicht von Italien oder Griechenland, es geht um…

Vor wenigen Tagen blockierten die Vereinigten Staaten die Ernennung des ehemaligen palästinensischen Premierministers Salam Fayyad zum Leiter der UN-Mission in Libyen. Zu lange, so die amerikanische UN-Botschafterin Nikki Haley, seien die Vereinten Nationen zugunsten der Palästinensischen Autonomiebehörde und zum Schaden der Israelis voreingenommen gewesen. Die USA würden Palästina nicht als…

Von Thomas von der Osten-Sacken Weitgehend unbemerkt von internationalen Medien kommt es im Iran immer wieder zu Demonstrationen und Protesten gegen das Regime, zuletzt während der Beisetzung des kürzlich verstorbenen ehemaligen Präsidenten Rafsanjani in Teheran. Vor allem in der mehrheitlich von Arabern besiedelten Provinz Ahvaz, die im Iran offiziell Chuzestan…

„Wer in der Türkei den Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan kritisiert, ist in den Augen der Regierung wahlweise ein PKK-Anhänger, ein Gülenist, ein Kemalist, ein Alkoholiker, ein Herumlungerer, ein Dieb, ein Vaterlandsverräter oder ein Terrorist. Und immer droht den Kritikern, dass sie angeklagt werden. Wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Organisation, Spionage,…