Chronologisch

Die Verbündeten des Westens im Kampf gegen den IS

Von Thomas von der Osten-Sacken Der Irrsinn, im Irak gemeinsam mit schiitischen Milizen – wie der Imam Ali Brigade, die sich nicht nur schwerer Menschenrechtsverletzungen schuldig gemacht hat, sondern ihre Befehle auch noch aus dem Iran erhält – gegen den Islamischen Staat vorzugehen in einem Bild ausgedrückt, das ein Team des…

Wahlen im Iran: Khamenei setzt Rohani unter Druck

„Das religiöse Oberhaupt des Iran Ayatollah Ali Khameini sagte am Montag, die Wirtschaftspolitik der Regierung sei nicht erfolgreich, und forderte eine neue ‚Widerstandswirtschaft’, die Arbeitsplätze schaffen solle. Damit setzte er den Präsidenten im Vorlauf der Wahlen im Mai weiter unter Druck. Hardliner unter der Führung Khameneis haben Präsident Hassan Rouhani…

Abbas lobt Verantwortliche für „Apartheid-Bericht“

„Diplomatische israelische Erfolge sind rar. Alltag ist der Tadel, ausgesprochen meist in der Uno, besonders oft in der Menschenrechtskommission, die den Judenstaat mit derselben Leichtigkeit verurteilt, mit der sie wegschaut, wenn blutrünstige Potentaten morden. In diesen Tagen aber herrscht noch aus einem zweiten Grund Genugtuung in Jerusalem. Ein Bericht der…

Kurdische Miliz hat Abkommen mit Russland geschlossen

„Die syrisch-kurdische YPG-Miliz hat berichtet, dass Russland im Rahmen eines bilateralen Abkommens einen Militärstützpunkt im Nordwesten Syriens errichtet und die Ausbildung ihrer Kämpfer unterstützen wird. Diese Entwicklung wird die Türkei verärgern, die sich darum bemüht, kurdische Zugewinne an ihrer Grenze zu verhindern. Das russische Verteidigungsministerium erklärte jedoch, es habe keine…

Geert-Wilders-Doku: Westdeutscher Rundfunk in Not

Von Stefan Frank Der Westdeutsche Rundfunk (WDR) hatte eine Woche mit ziemlich viel schlechter Presse. Dass mein am 14. März auf Mena Watch veröffentlichter Kommentar zu Joost van der Valks vom WDR sechs Tage zuvor ausgestrahlter antisemitischer Dokumentation über Geert Wilders („Holland in Not – Wer ist Geert Wilders?“) eine…

Putin: Israel muss syrischen Luftraum respektieren

„Der syrische UN-Botschafter sagte Sonntagabend, Russland habe Israel eindeutig mitgeteilt, dass die Spielregeln in Syrien sich verändert hätten und es mit Israels Handlungsfreiheit im syrischen Luftraum vorbei sei. ‚Putin hat sich sehr deutlich geäußert’, sagte Bashar Jaafari im syrischen Fernsehen. ‚Tatsache ist, dass der israelische Botschafter [in Russland] nur einen…

Wien, Bonn, Frankfurt: Gegenwind für die Boykott-Bewegung

Von Alex Feuerherdt Die israelfeindliche BDS-Bewegung will ihre Aktivitäten auch in Österreich und Deutschland ausweiten. Dabei stößt sie jedoch inzwischen regelmäßig auf einen Protest, der teilweise auch aus der etablierten Politik kommt. Es gehört fest zum ideologischen wie zum habituellen Repertoire der antiisraelischen BDS-Bewegung, sich als unterdrücktes Opfer zu inszenieren,…

Hijab-Feminsimus und „zionistische Verschwörungen“

Von Thomas von der Osten-Sacken Spätestens seit dem Women‘s March gegen Trump ist der Hijab-Feminismus in aller Munde, für den unter anderem mit nebenstehendem Bild geworben wurde. USA-Today nimmt sich des Themas gleich so an: „Hijab becomes symbol of resistance, feminism in the age of Trump“. Da mag der oberste…

Mosul: Ausländische IS-Kämpfer zunehmend isoliert

„Kämpfer des Islamischen Staats, die nicht aus dem Irak stammen, werden angesichts der Verluste der Gruppe in Mosul von den örtlichen Kämpfern zunehmend im Stich gelassen. So bleibt ein harter Kern von vorwiegend ausländischen Extremisten zurück, die entschlossen sind, bis auf den Tod zu kämpfen. Anwohnern zufolge kontrollieren kleine Einheiten…

Parlamentarische Anfrage wegen Finkelstein-Vortrag

Die Direktorin [des MPI Halle], die in ihrer belgischen Heimat bereits vor Jahren Finkelstein zu einer Veranstaltung eingeladen hat, ist von der Kritik überrascht; sie ‚verwehrt‘ sich gegen den Versuch, den Auftritt in Halle zu politisieren. ‚Wenn wir bei unseren Einladungen bestimmte Wissenschaftler aufgrund ihrer politischen oder ideologischen Positionen ausschließen…

Erdogan bekräftigt Wunsch nach Einführung der Todesstrafe

„Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan rechnet mit der Einführung der Todesstrafe in der Türkei nach dem Verfassungsreferendum Mitte April. Er denke, ‚dass das Parlament das Notwendige tun‘ werde, sagte Erdogan am Samstag mit Blick auf Forderungen nach einer Wiedereinführung der Todesstrafe. In diesem Fall werde er das Gesetz ‚ohne…

Syrien: Kurdische Selbstverwaltung will Opposition verbieten

„Die Selbstverwaltung der kurdischen Partei der Demokratischen Union möchte andere Oppositionsparteien – insbesondere den Kurdischen Nationalrat – verbieten. In einer von Enab Baladi zitierten Erklärung hieß es, der Präsidialrat der Innenbehörde im Kanton Jazira hätte am 13. März bekannt gegeben, der Parteienausschuss werde alle nicht konzessionierten Parteien innerhalb von 24…

Iran: Verstärkte Repression vor den Präsidentenwahlen

„Die Anzahl der Verhaftungen durch das von Präsident Hassan Rouhani kontrollierte iranische Staatssicherheitsministerium ist im Vorlauf der Präsidentenwahlen im Mai 2017 in den letzten Monaten gestiegen. Nachforschungen des Center for Human Rights in Iran (CHRI) ergeben, dass das Ministerium seit Januar 2017 zunehmend gegen Bürger- und Frauenrechtsaktivistinnen und -aktivisten, Journalisten,…

Russland plant langfristige Militärpräsenz in Syrien

„Das Ausmaß der russischen Militärvorbereitungen in der Region deute darauf hin, dass Moskau langfristig in Israels Nachbarschaft zu bleiben beabsichtige, sagte der Stabschef der israelischen Marine Konteradmiral Dror Friedman dem Sender der Armee am Mittwoch in einem Interview. ‚Beobachtet man ihre Aktivitäten an der Front, sieht man sie Wurzeln schlagen,…

„Krone“-Fantasien über Ultraorthodoxe

Der Außenpolitik-Chef der Kronen Zeitung hat sich wieder einmal zum Thema Israel geäußert. Zwar beschimpfte er dieses Mal nicht Israelis, die jenseits der sogenannten Grünen Linie leben, auf menschenverachtende Weise als „giftige(s) Natterngezücht“, aber der kurze Kommentar von Kurt Seinitz zum „Thema des Tages“ ist dennoch beeindruckend. Eigentlich geht es…

Khomeinis Kampf für die verlorene Ehre des Islam

„‚Unsere Ehre wurde mit Füßen getreten, Irans Größe und Ehre ist verloren. […] Das Parlament hat ein Gesetz verabschiedet, das allen amerikanischen Militärberatern samt […] ihren Hausangestellten, welches Verbrechen sie auch immer begehen mögen, Immunität zuspricht. Nun ist das iranische Volk weniger wert als amerikanische Hunde […] Wenn der iranische…

Israelisch-arabischer Teenager gegen Boykottkampagne

„Ein prominenter arabischer Jugendlicher griff in einem Vortrag am University College London, in dem er seine Entwicklung hin zu einem im Rampenlicht stehenden Unterstützer des jüdischen Staates darstellte, scharf die Verlogenheit der Boykottkampagne (BDS) gegen Israel an. Mohammed Zoabi, der sich auf seinen Wehrdienst bei den israelischen Streitkräften vorbereitet, erklärte…

Saudischer Prinz betrachtet Trump als „Freund der Muslime“

„Der stellvertretende Kronprinz Saudi-Arabiens hat Donald Trump als einen ‚wahren Freund der Muslime’ gepriesen und erklärt, er glaube nicht, dass sich die umstrittene Einreisesperre gegen den Islam richte. Ein hochrangiger Berater Prinz Mohammad bin Salmans sagte, das Treffen stelle einen ‚historischen Wendepunkt’ in den Beziehungen zwischen den USA und Saudi-Arabien…

Luftschläge gegen Hisbollah: Syrien droht mit Vergeltung

„In der Nacht zu Freitag kam es zu dem schwerwiegendsten Zwischenfall zwischen Syrien und Israel seit dem Ausbruch des syrischen Bürgerkriegs vor sechs Jahren. Israelische Kampfflugzeuge griffen mehrere Ziele in Syrien an. Das Assad-Regime setzte seine Luftverteidigungssysteme ein und feuerte mehrere Geschosse auf die israelischen Kampfflieger ab. Der israelischen Armee…

Greift Russland militärisch in Libyen ein?

„Russland hat nach Angaben aus US-amerikanischen und ägyptischen Kreisen offenbar Spezialkräfte nach Westägypten in die Nähe der libyschen Grenze verlegt. Das US-Militär habe russische Spezialkräfte und Drohnen auf dem Luftwaffenstützpunkt Sidi Barrani beobachtet, bestätigten amerikanische Militärs der Nachrichtenagentur Reuters. Sidi Barrani liegt im Osten etwa 100 Kilometer von der libyschen…

Europäische Gelder für palästinensische Hetze gegen Israel

„Im Rahmen einer laufenden Untersuchung hat eine britische Tageszeitung am Sonntag berichtet, dass 24 von der Palästinensischen Autonomiebehörde unterhaltene Schulen den Forderungen des Westens, nicht länger Gewalt gegen Israelis zu propagieren (oder ihre ausländische Unterstützung einzubüßen), unumwunden ignorieren. Dem Daily Mail zufolge stacheln die Schulen ihre Schüler weiterhin mit Schulbüchern…