Von Thomas von der Osten-Sacken Bald sind im Iran Präsidentschaftswahlen und da erinnert man sich überall an die Bilder aus dem Jahre 2009. Damals, als Millionen auf den Straßen iranischer Städte gegendie gefälschte Wiederwahl Ahmedinejads demonstrierten, sah es sogar kurz so aus, als würde das Regime in Teheran stürzen. Die…

„Bei [Schwedens Außenministerin] Wallström sind die Dinge offenbar oft auf Israel und die Juden zurückzuführen. Im Februar reiste eine von Handelsministerin Anne Linde angeführte, überwiegend aus Frauen bestehende schwedische Handelsdelegation in den Iran. Die Frauen wurden angehalten, ihr Haar mit einem Hijab zu bedecken und ihre Körper in weite Jacken…

„Wie Politico berichtete, wird der Kongress untersuchen, ob die Obama-Administration ihre eigenen Bemühungen gegen die Verbreitung von Atomwaffen unterlaufen hat, um die Umsetzung des Abkommens mit dem Iran sicherzustellen. Das House Oversight Committee erklärte am Freitag, es habe eine Überprüfung des Politico-Berichts vom 24. April eingeleitet, dem zufolge die Administration…

„Seit dem Beginn der Offensive auf Raqqa ist die Zusammenarbeit amerikanischer Truppen mit vorwiegend kurdischen SDF-Verbänden nicht nur stärker geworden, sondern sie wurde auch deutlicher demonstriert. Das Pentagon – und damit auch das Weiße Haus – setzt weiterhin auf die syrischen Kurden als Bodentruppen, um in Syrien einen Erfolg gegen den Islamischen…

Von Florian Markl Von Europafragen abgesehen spielte Außenpolitik im Wahlkampf des neuen französischen Präsidenten eine eher untergeordnete Rolle. Der Blick auf einige seiner Stellungnahmen über den palästinensisch-israelischen Konflikt gibt jedoch Anlass zur Hoffnung, dass Macron die einseitige Politik seines sozialistischen Vorgängers nicht fortführen wird, die vor allem darin bestand, den…

„Das religiöse Oberhaupt des Iran hat am Sonntag die Regierung von Präsident Hassan Rohani kritisiert, weil sie einen ‚westlich beeinflussten‘ Bildungsplan der UNO fördere, der mit ihm verbündeten Hardlinern zufolge islamischen Prinzipien widerspricht. Ayatollah Ali Khamenei äußerte sich im Vorfeld der Wahlen am 19. Mai, bei denen der Präsident zur…

„Der palästinensische Erzterrorist Marwan Barghouti, der vom palästinensischen Volk als Held verehrt wird, initiierte einen Hungerstreik, an dem mehr als 1000 Gefangene teilnahmen, wurde aber letzte Woche beim Essen gefilmt. in Aufnahmen, die vom Israel Prison Service (IPS) freigegeben wurden, ist zu sehen, wie Barghouti, der seit der Veröffentlichung eines…

„Putin hat in Syrien eine ganz neue Waffe eingesetzt: Tschetschenische und inguschetische Kommandotruppen aus dem unruhigen russischen Nordkaukasus. Bis vor kurzem wurden reguläre russische Truppen in Syrien überwiegend als Begleitcrew für die Flugzeuge eingesetzt, die im Land Luftangriffe fliegen. Von wenigen bemerkenswerten Ausnahmen abgesehen – der Einsatz von Artillerie und…

„Stunden nach einer scharfen Verbalattacke gegen Israel und einem Aufruf an Muslime, aus Protest auf den Tempelberg zu strömen, diskutierte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan mit dem Premierminister der Palästinensischen Autonomiebehörde Rami Hamdallah, wie man die ‚Judaisierung‘ Jerusalems stoppen könne. Einer offiziellen Erklärung zufolge, die von der palästinensischen Nachrichtenagentur…

14. Mai 1947: Anmerkungen zum 70. Jahrestag der Rede Andrei Gromykos vor den Vereinten Nationen

„Die Bürgerrechtsorganisation Digitalcourage verleiht gemeinsam mit anderen Organisationen am Freitagabend den Big Brother Award, einen Preis, den niemand so recht bekommen möchte. Seit dem Jahr 2000 geht der Negativpreis an Unternehmen, Vereine oder Institutionen, die in den Augen der Bürgerrechtler besonders massiv gegen den Datenschutz verstoßen und die Privatsphäre von…

Wie kürzlich Alex Feuerherdt in einer Analyse für Mena Watch ausführte, lehnt der Fernsehsender ARTE die Austrahlung einer in Auftrag gegebenen Dokumentation über den Antisemitismus in Europa ab. Die – vom Historiker Götz Aly als zum Himmel stinkend charakterisierte – Begründung des Senders lautet, die Filmemacher Joachim Schroeder und Sophie Hafner…

„[J]etzt folgt der nächste Schlag: Justiz und Regierung gehen gegen die Spitze der größten Oppositionspartei CHP vor. Zum Wochenbeginn sandte das Justizministerium in Ankara ein Dossier ans Parlament, in dem es die Aufhebung der parlamentarischen Immunität von 18 Abgeordneten, darunter sieben Mitgliedern der sozialdemokratischen CHP einforderte, einschließlich des Parteivorsitzenden Kemal…

„Sanfte Stimme, scheues Lächeln, sparsame Gestik. Ebrahim Raisi wirkte nicht wie ein typischer Hardliner, als er, umgeben von jubelnden Frauen, die sein Bild in die Höhe reckten und iranische Flaggen schwenkten, Ende April seinen Wahlkampfauftakt in einer Halle in Teheran gab. Der graubärtige Geistliche, der bei der Präsidentenwahl am 19.…

„Arabische Medien traten erst im Zuge der Terroranschläge vom 11. September 2001 in den Fokus der internationalen Nachrichten. Satellitensender wie al-Jazeera, al-Arabiya und Abu-Dhabi-TV haben sich darauf schnell zu Referenzmedien im globalen Nachrichtennetz entwickelt. (…) Innerarabisch avancierten die transnationalen bzw. panarabischen Medien, allen voran die Satellitensender al-Jazeera und al-Arabiya, zu…

„Einige Optimisten sagten voraus, Erdoğan würde sich etwas entspannen und weicher werden, wenn er nur erst sein Referendum gewonnen hat. Wie falsch sie alle doch lagen. In der Türkei läuft eine Art Großversuch, wie weit man die Grausamkeit noch treiben kann. Dank des Referendums konnte der Präsident ja wieder in…

Von Alex Feurherdt Einmal mehr hat die Unesco dementiert, dass Israel in Jerusalem Rechte und Ansprüche hat. Die Zustimmung fiel allerdings geringer aus als sonst. Ist das ein Grund zu Optimismus? Dass die Unesco nach ihrer schändlichen Resolution im Herbst des vergangenen Jahres nun schon wieder einen Beschluss verabschiedet hat…

„Man könnte meinen, die Kritiker des Atomabkommens mit dem Iran hätten in der Amtszeit des ehemaligen Präsidenten Obama oder den ersten Amtstagen von Präsident Donald Trump auf alle Mängel der Vereinbarung hingewiesen. Doch weit gefehlt. Neue Enthüllungen zeigen, dass Obama noch viel weitgehendere Zugeständnisse machte, als bislang bekannt war. (…)…

„Dem palästinensischen Fernsehmoderator Imad Hamato zufolge bekriegt Israel die muslimische Welt mit Hilfe des ‚Sexwahns’. In einer Sendung, deren Text von Palestinian Media Watch übersetzt wurde, sieht man Hamato, der im Oktober 2016 vom Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde zum Dekan der im Gazastreifen ansässigen Al-Azhar-Universität gemacht wurde, wie er die…

„Ein saudi-arabischer Mann, der dem Islam abgeschworen und abschätzige Bemerkungen über den Propheten Mohammed gemacht hat, ist zum Tode verurteilt worden. Die Behörden wurden 2014 auf Ahmad Al-Shamir aufmerksam, als er in den sozialen Medien eine Reihe Videos veröffentlichte, die seine Ansichten widerspiegelten. Daraufhin wurde er verhaftet und des Atheismus…

Nabil Shaath „Nabil Shaath, ein hochrangiger außenpolitischer Berater des Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmoud Abbas, erklärte am Donnerstag, wer erwarte, dass die palästinensische Führung ihre Zahlungen an in Israel inhaftierte palästinensische Gefangene einstelle, sei ‚verrückt’. Im Rahmen eines Interviews mit Israel Radio fügte er hinzu, eine…