Chronologisch

Iran stellt zweitgrößte Zahl an Spionen in Deutschland

„Dem deutschen Innenministerium zufolge sind iranische Geheimagenten nach den russischen die aktivsten in Deutschland. Ein Großteil ihrer Aktivitäten konzentriert sich auf israelische Ziele in Deutschland. Diese Auskunft befindet sich in einer Antwort auf die Anfrage eines Bundestagsmitglieds. Darin heißt es, dass iranische Agenten seit 2007 fast zwei Dutzend Geheimdienstoperationen auf…

Israel ist schuld, wenn Palästinenser Frauen schlagen

„Die Fälle von häuslicher Gewalt in den Palästinensergebieten sei in den vergangenen Tagen gestiegen, hat die Palästinensische Autonomiebehörde bekannt gegeben. Die Schuld daran trage Israel, weil es die Grenzen zu Gaza geschlossen hatte. Das Büro für Frauenangelegenheiten der Palästinensischen Autonomiebehörde macht Israels ‚Verletzung der Menschenrechte‘ und die ‚Besatzung‘ von Gaza…

Pax Christi: Im Namen des Friedens gegen Israel

Von Alex Feuerherdt Im Essener Dom ist ab heute eine Ausstellung zu sehen, in der Israel dämonisiert und delegitimiert wird. Verantwortlich dafür ist Pax Christi, eine Organisation, die für den Boykott des jüdischen Staates eintritt. Wer in Essen eine Ausstellung präsentieren möchte, darf sich gewiss glücklich schätzen, wenn er es…

Wie Putin islamischen Terrorismus bekämpft

Von Thomas von der Osten-Sacken Sollten die Berichte stimmen, und es sind immerhin ranghohe Militärs, von denen sie stammen, dann erhalten die radikalislamistischen Taliban seit längerem recht beeindruckende Waffenlieferungen aus Moskau: „Der General, der die US-Streitkräfte in Afghanistan befehligt schien am Montag zu bestätigen, dass Russland Waffen an die Taliban…

Ministerrat verabschiedet Antisemitismus-Definition

Von Florian Markl Der österreichische Ministerrat hat bei seiner heutigen Sitzung die „Arbeitsdefinition von Antisemitismus“ angenommen, die im Mai vergangenen Jahres von der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) verabschiedet worden war. Was das konkret bedeutet, ist nicht ganz klar. Laut der APA-Pressemeldung könne die Definition dem Regierungsbeschluss zufolge „beispielsweise in…

Bericht: Israelbezogener Antisemitismus ist Hauptproblem

„Die Juden in Deutschland werden, so der Bericht, von vier Seiten bedrängt: vom Antisemitismus unter Muslimen; vom Antisemitismus unter den Rechtspopulisten; vom Antisemitismus unter den Linken; und vom Desinteresse, das selbst auch oft antisemitisch motiviert ist. Es ist ein ‚Antisemitismus ohne Antisemiten‘, kommentierte Volker Beck von den Grünen. Denn die…

UNO: Saudi-Arabien als Experte für Frauenrechte

„Saudi-Arabien ist in die UNO-Kommission für den Status der Frau gewählt worden. Auf die Aufnahme des Golfstaats wies zunächst UN Watch hin, eine Nichtregierungsorganisation (NGO), die die UNO beobachtet. Der UNO-Website zufolge besteht die Hauptaufgabe der Kommission für den Status der Frau in der Erfassung von Hindernissen, die dem Erlangen…

Venezuelas Regime lernt vom Iran Terror gegen Bürger

„Der Tötung des 22jährigen venezolanischen Studenten Genesis Carmona durch eine bewaffnete regierungstreue Miliz – ‚colectivo’ genannt – ähnelt auf bemerkenswerte Weise der Tötung der iranischen Studentin Neda Agha-Soltan, die 2009 während der Grünen Revolution bei Protesten in Teheran auf ähnliche Weise erschossen wurde. Viele Beobachter haben daher begonnen, das Vorgehen…

Türkei: Manipulierte Wahlen bringen Erdogan den Sieg

„Im Laufe des Abends [des Referendums] kam es dann mehrfach zu dokumentierten Angriffen auf Auszähler und Wahlbeobachter, die Manipulationen zu verhindern versuchten. Zu einem Skandal führte aber die Entscheidung der YSK am frühen Abend, auch ungestempelte Wahlumschläge als gültig zu werten. Das türkische Wahlgesetz untersagt das. Worum geht es hierbei…

Das Problem der Türken in Deutschland und Österreich

So knapp das Ergebnis des türkischen Referendums in der Türkei selbst ausfiel, so eindeutig war es in vielen Ländern außerhalb. Aus heimischer Sicht interessiert vor allem die Frage, warum die Zustimmung zur möglichen Transformation der Türkei in eine islamische Autokratie bei uns signifikant höher ausfiel als in der Türkei selbst.…

Ein Begriff, der Kritiker mundtot machen soll

„Islamophobie – ein Begriff hat Konjunktur. Und man könnte meinen, es sei ein neuer Begriff. Doch das ist er nicht. Bereits die Verwalter des französischen Kolonialreichs um 1900 kannten ihn. Dann geriet er in Vergessenheit, um erst Ende der 1980er Jahre durch britische Muslime förmlich wiedererfunden zu werden. Damals, als…

Kinder-Prostitution als islamische „Sommerehe“ getarnt

„Es war ein Sommertag im Jahr 2008, als es an der Tür klopfte. Howeida war damals 15 Jahre alt. Vor der Tür stand ein Mann, er sprach kurz mit ihrem Vater und ihrer Stiefmutter. Dann war die Sache besiegelt: Howeida wurde verheiratet, für umgerechnet 1.750 Euro, an einen Mann aus…

Die Rolle des Iran bei Syriens Chemiewaffenprogramm

„Die 59 Tomahawk-Raketen, mit denen die USA den Luftwaffenstützpunkt in Shayrat beschossen, dienten der Bestrafung des Diktators Bashar Assad wegen dessen Einsatzes von Chemiewaffen gegen Zivilisten. Die Luftschläge vom 6. April trugen auch dazu bei, die Rolle des Iran bei Assads wiederholtem Gebrauch von Nervenkampstoffen zu erhellen, da sich Angehörige…

Flüchtlinge in Libyen als Sklaven verkauft

„Die ‚Internationale Organisation für Migration‘ (IOM) schlägt Alarm: Auf libyschen Marktplätzen würden öffentlich Geflüchtete aus afrikanischen Staaten verkauft. Für 200 bis 500 US-Dollar würden sie ihren ‚Herren‘ übereignet. Männer müssen schwere Arbeiten verrichten, die Frauen werden als Sex-Sklavin gehalten oder in die Prostitution verschoben. Manchmal geht es auch ‚nur‘ um…

Ein Terrorist als Gastautor der „New York Times“

Ein Beitrag des verurteilten Mörders Marwan Barghouti in der New York Times (NYT), in welchem er den Hungerstreik begründet, den er zusammen mit ebenfalls in Israel inhaftierten palästinensischen Mitterroristen begonnen hat, sorgt für Empörung. Als wäre es nicht schon schlimm genug, dass eine sich seriös gebende Zeitung diesem Täter, der…

Will der Iran die Spuren des Giftgasangriffs beseitigen?

„Ein hochrangiges Mitglied der britischen Labour Party erklärte, der Iran habe den verbündeten schiitischen Milizen in Syrien knappe drei Wochen nach dem tödlichen Sarinangriff, bei dem 90 Menschen in der nordsyrischen Staat getötet wurden, befohlen, Khan Sheikhoun zu erobern. Im Gespräch mit Zaman al-Wasl gab die Quelle an, etwas weit…

Anfeindungen, weil sie Kopftuch abgelegt hat

„Maysoon Al-Suwaidan ist als Dichterin, Fernsehpersönlichkeit und Tochter Tareq Al-Suwaidans bekannt. Ihr Vater ist ein prominenter Angehöriger der Muslimbruderschaft in Kuwait, der etliche Bücher geschrieben und zahlreiche öffentliche Reden gehalten hat sowie im Fernsehen zu islamischen Themen vom Koran bis zu Geschichten über den Propheten Mohammed befragt worden ist. Wie…

Erdogans Kampf gegen den „Geist der Kreuzfahrer“

„In die unter diesen Umständen stattfindende Auseinandersetzung ging das Nein-Lager mit einem überraschenden Ausfall. Es gewann die gegen das Ja ihrer Parteiführung protestierenden verärgerten Wähler der nationalistischen MHP für sich. Zudem erhielt es Unterstützung von Bürgern, die bei den Parlamentswahlen für die AKP gestimmt hatten, aber dem weltweit einzigartigen ‚Präsidialsystem…

Demokratische Sozialisten

Von Thomas von der Osten-Sacken Zwei Tage, zwei Erklärungen der stellvertrenden Vorsitzenden der Partei „Die Linke“, Heike Hänsel. Am 18. April schrieb sie zur Türkei: „Was aber macht die Bundesregierung? Kanzlerin Merkel und Außenminister Gabriel fordern Erdogan zum ‚Dialog mit der Opposition‘ auf! Wie der ‚Dialog mit der Opposition‘ für…

Von den Islamkritikern im Maghreb lernen

„Schirmbecks maghrebinische Freundinnen und Freunde wissen sehr genau, worum es geht und was auf dem Spiel steht. Es sind engagierte Persönlichkeiten, die sich voller Kraft und oft auch unter Inkaufnahme großer Risiken gegen eine weitere Islamisierung ihrer Gesellschaften stemmen. Sie alle wollen, dass die Versprechungen des ‚Siècle des Lumières‘ auch…

Der Iran, nicht Israel ist für die Nahost-Krise verantwortlich

„In ihrer ersten Sitzung als turnusmäßige Präsidentin des UNO-Sicherheitsrats hat sich US-Botschafterin Nikki Haley bemüht, die Aufmerksamkeit von Israel auf den Iran als jüngstes Ziel harscher Äußerungen der Trump-Administration zu lenken. Leicht hatte sie es dabei nicht. ‚Wenn wir uns ernsthaft über die Konflikte im Nahen Osten unterhalten wollen, müssen…