„Willkürliche Festnahmen von Journalisten, Schikanen und gesperrte Internetseiten – im Westjordanland beobachten Menschenrechtsorganisationen und Journalistenverbände schon länger einen Niedergang der Pressefreiheit. Ein neues Gesetz des palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas beschränkt die freie Meinungsäußerung nun noch mehr. (…) Es befasst sich generell mit Inhalten im Internet, beispielsweise Meinungsäußerung in sozialen Medien,…

„Die Extremisten des Islamischen Staats (IS) haben in Mosul und Umgebung Kirchen als Militär- und Ausbildungslager oder Hinrichtungsstätten missbraucht. Der IS hat die Schlacht um Mosul verloren. Aber die meisten Kirchen liegen, wie einige ganze Stadtteile, in Schutt und Asche. Es wird Jahre dauern, sie wieder aufzubauen. Aber selbst dann…

Avi Gabbay, Amir Peretz „Dem Anschein nach könnten der Sieger Avi Gabbay und der zweitplatzierte Amir Peretz unterschiedlicher kaum sein. Peretz ist ein altgedienter, weit links stehender Aktivist, der schon früh zu den Anführern der Peace Now-Bewegung gehörte und sich bereits für einen palästinensischen Staat einsetzte,…

„Kommunikationsminister Ayoub Kara zufolge bemüht Israel sich um die Einrichtung einer noch nie dagewesenen Flugroute nach Saudi-Arabien für Pilger, die an der jährlichen Haddsch-Wallfahrt teilnehmen. Dieses Vorhaben, das es muslimischen Bürgern erlauben würde, vom Ben-Gurion-Flughafen aus direkt in das Königreich am Golf zu fliegen, steht im Zusammenhang mit Berichten über…

Während das Kalifat des Islamischen Staats implodiert, ist das Regime dazu übergegangen, die Hochburgen des islamistischen Terrors mit einer beweglicheren Strategie zu verteidigen. Im Juni schoss ein US-amerikanischer Marineflieger einen syrischen Kampfflieger ab, der an Luftangriffen gegen von den USA unterstützte Streitkräfte beteiligt war, die die Vororte der faktischen Hauptstadt…

Von Florian Markl Manchmal sind die doppelten Standards, die in der Berichterstattung über Israel und anti-israelischen Terror angewendet werden, so offensichtlich, dass sich jeder weitere Kommentar erübrigt. Nehmen wir z. B. die heutige Ausgabe der Presse. Im ägyptischen Hurghada attackiert ein Terrorist mehrere Urlauber, zwei werden dabei tödlich verletzt. Die…

Von Thomas von der Osten-Sacken Je weniger sich Syrien, Russland und der Iran bewegen, mit umso mehr Zugeständnissen können sie seitens der USA, Europas und den Vereinten Nationen rechnen. Erst kürzlich änderte Frankreich seine offizielle Haltung. Derweil ging eine weitere Verhandlungsrunde in Genf – wie üblich – ohne Resultate zu…

„Ebenfalls viel verloren, aber wenigstens nicht das Leben, haben diejenigen, denen heute zur Last gelegt wird, sich am Putsch beteiligt oder ihn unterstützt zu haben. Allen voran natürlich im Militär: 7655 Personen wurden entlassen, 150 davon standen zuvor im Rang des Generals. Aber die „Säuberungen“, wie das Amt des Präsidenten…

Eines muss man den Palästinensern lassen: keine andere Gruppe versteht es besser, ihre Agenda ins Zentrum der Weltöffentlichkeit zu rücken. Der jüngste Streich ist die Entscheidung des Welterbekomitees der UNESCO, die Altstadt von Hebron im Westjordanland zum „Palästinensischen Weltkulturerbe“ zu erklären und auf die Rote Liste des gefährdeten Welterbes zu…

„Im Juli 2016 verließ Wolfgang Gedeon im Zuge einer Debatte über seinen Antisemitismus die baden-württembergische AfD-Fraktion. Der Fall Gedeon gilt parteiintern als Betriebsunfall und nicht als Beleg für einen mannigfaltigen Antisemitismus in der Partei. Antisemitismus sei ausschließlich ein Problem von Muslim_innen und Linken, so der vorherrschende Tenor. Die Spitze der Bundes-AfD verkündet jüngst gar…

„Die Evin-Visite der Botschaftsgesandten [Marian Schuegraf] fand ausschließlich im Trakt 4 des Gefängnisses statt. Es gibt in der Tat noch unzählige weitere Trakte. Trakt 209 wird unmittelbar vom Geheimdienst und der Revolutionsgarde kontrolliert. Dort sind Folter und Misshandlungen von Oppositionsmitgliedern und Systemgegnern an der Tagesordnung. Gefangene werden monatelang in kleine…

„Im Rahmen der anhaltenden Bestrebungen, ‚den Terrorismus aus dem Fußball herauszuschmeißen’, haben verschiedene Forschungsorganisationen der Fédération Internationale de Football Association (FIFA) einzeln und gemeinsam Berichte über das Verhalten des palästinensischen Fußball-Verbundes (PFA) und seines Präsidenten Jibril Rajoub vorgelegt. Mindestens fünf hoch angesehene NGOs — Palestinian Media Watch (PMW), NGO Monitor,…

„Ein weiterer Fehler Europas liegt in der irrigen Annahme, dass man weniger Terror hätte, wenn man soziale, historische und politische Fehler des Westens ungeschehen machen oder ausbessern könnte. Aber es liegt nicht an der Ungerechtigkeit oder den politischen Fehlern des Westens. Nicht sie stehen am Ursprung des Terrors. Es ist…

„‚Unerträgliche Panne‘ beim Jugendamt Ludwigshafen: Einem Bericht zufolge wurde ein 13-Jähriger von einem mutmaßlichen Salafisten betreut. Der Junge soll ein Bombenattentat geplant haben. Bei der Betreuung des jugendlichen Bombenbastlers in Ludwigshafen ist es nach Informationen der SWR-Sendung Report Mainz zu einer Panne gekommen: Einer der Betreuer des 13-Jährigen soll demnach…

„Was haben die Hamas und die UNESCO gemeinsam? Beide glauben, dass die Juden keine historische, religiöse und emotionale Bindung an das Heilige Land haben. Die Resolutionen zu Jerusalem und Hebron, die die UNESCO in jüngster Zeit verabschiedet hat, sind genau das, was Terrorgruppen wie die Hamas, die das Existenzrecht Israels…

„Ich wiederhole nochmals: Pro-palästinensische Gruppen in Frankreich beabsichtigen, gegen die Anwesenheit des Ministerpräsidenten des jüdischen Staats bei einer Holocaust-Gedenkveranstaltung in Frankreich zu demonstrieren. Die Rechtfertigung? Hier ist die Erklärung des Präsidenten der Association France-Palestine Solidarité: ‚Was geht diese Veranstaltung Israel an? Der Staat existierte damals [während des Holocaust] nicht.’ Diese…

„Der von den USA, Russland, Jordanien und Berichten zufolge auch Israel ausgehandelte Waffenstillstand im Süden Syriens ist der jüngste, aber sicher nicht der letzte Waffenstillstand, der von ausländischen Unterstützern der einander bekriegenden Parteien im syrischen Bürgerkrieg ausgehandelt werden wird. Ähnlich wie bei früheren Waffenstillstandsvereinbarungen sieht dieses Abkommen keinen Mechanismus für…

Von Thomas von der Osten-Sacken „Nirgendwo ist seit dem Untergang Nazideutschlands so viel antisemitische Literatur veröffentlicht worden wie in der arabischen Welt. Das eigentlich beunruhigende an dieser Tatsache ist aber, dass dieses Schrifttum von offiziösen oder staatlichen Verlagen herausgebracht wurde – nicht von Randgruppen der arabischen Gesellschaft, sondern von Kräften…

„Cycling Weekly zufolge wird der Giro d’Italia 2018 in Jerusalem beginnen und damit die erste große Tour sein, die außerhalb Europas beginnt. Die Bekanntgabe dürfte im August in Israel erfolgen, nachdem Chris Froome (Sky) und das Peloton der WorldTour die Tour de France beendet haben. Der große Giro d’Italia-Auftakt soll…

Von Florian Markl „US-Einreiseverbot: Iranischer Krebsforscher trotz Visums ausgewiesen“, titelt die Webseite der Tiroler Tageszeitung. Zehn Stunden lang sollen Mohsen Dehnavi, der in einem Kinderkrankenhaus in Boston hätte arbeiten sollen, seine Frau und ihre drei Kinder am Flughafen festgehalten worden sein, bevor ihnen schlussendlich die Einreise in die USA verwehrt…

„Wie meist am Nachmittag, wartete Pınar Ünlüer vor der Schule ihres sechsjährigen Sohnes in der westlichen Provinz İzmir, um ihn abzuholen. Doch dann wurde sie nur wenige Meter von der Schule entfernt am helllichten Tag von einem Mann erschossen, dessen Heiratsantrag sie zurückgewiesen hatte. Der Frauenrechtsgruppe We Will Stop Femicide…