Chronologisch

Referendum in Irakisch-Kurdistan: Bei „Nein“ will Barzani zurücktreten

„Der kurdische Präsident Masoud Barzani hat erklärt, er werde zurücktreten, sollte das kurdische Volk in dem Unabhängigkeitsreferendum am 25. September mit nein stimmen. Allerdings erwarte er, dass eine große Mehrheit für die Unabhängigkeit stimmen werde. Erbil sei gegebenenfalls bereit, das Referendum bis Ende 2018 zu verschieben, wenn es durch Bagdad…

Wenn der Iran Syrien übernimmt, ist ein Krieg mit Israel unvermeidbar

„Das von Präsident Hafez al-Assad und dann seinem Sohn Bashar geführte Syrien hatte nach dem Ende des Kalten Kriegs bis 2010 eine einzigartig flexible geopolitische Position in der arabischen Welt inne. Syrien war ein erklärter Feind Israels, verhandelte aber gleichzeitig direkt mit dem Land. Syrien bezeichnete sich als das schlagende…

Simon Wiesenthal Center: Warnschuss für Berlins Bürgermeister

Von Alex Feuerherdt Das Simon Wiesenthal Center erwägt, den Regierenden Bürgermeister von Berlin in seiner Auflistung der schlimmsten antisemitischen Ereignisse dieses Jahres zu erwähnen. Dafür erntet es heftige Kritik auch von Personen und Organisationen, die ihm sonst verbunden sind. Zu Unrecht, denn die Überlegung des Zentrums ist eine so gezielte…

Dem Phänomen des Fundamentalismus ist die Bertelsmann-Studie ausgewichen

„Die Studie ‚Muslime in Europa. Integriert, aber nicht akzeptiert?‘ geisterte erfolgreich durch die Medien. Die Zeit titelte: ‚Integriert, aber nicht gern gesehen‘. Die FAZ: ‚Die Integration klappt, die Akzeptanz fehlt‘. Zahlen, zumal von einer angesehenen Stiftung, haben erst einmal eine gewaltige Überzeugungskraft. Bei genauerer Betrachtung fällt aber auf, dass die…

Iranische Milizen nur 8 Kilometer vor der israelischen Grenze stationiert

„Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu warnte den russischen Präsidenten Vladimir Putin vergangene Woche davor, eine militärische Präsenz des Iran in Syrien zu gestatten. Asharq Al-Awsat zufolge hatte er Grund zur Sorge. Die Zeitung berichtet, bei einem Treffen US-amerikanischer und russischer Delegationen in Jordanien hätten die Amerikaner einer Stationierung iranischer Milizen…

Angriff auf Demonstration: US-Anklage gegen Erdogans Bodyguards

„US-amerikanischen Staatsanwälten zufolge hat eine Grand Jury am Dienstag im Zusammenhang mit der Schlägerei zwischen kurdischen Demonstranten und Sicherheitsbeamten des türkischen Präsidenten Tayyip Erdogan in Washington im Mai Anklage gegen 19 Menschen erhoben, darunter 15 türkische Sicherheitsbeamte. Elf Menschen, überwiegend Kurden, wurden während Erdogans Besuch in den Vereinigten Staaten bei…

Palästinenser erhalten pro Kopf viermal mehr Hilfe als andere Flüchtlinge

„Einer Studie des Abba-Eban-Instituts für Internationale Diplomatie am Interdisziplinären Zentrum (IDC) in Herzliya zufolge betragen die Aufwendungen für einen palästinensischen Flüchtling das vierfache der für Flüchtlinge aus Syrien, dem Irak oder Afrika aufgebrachten Mittel. Der Befund der Studie scheint die von Israel seit langem vorgebrachte Forderung nach einer Aufhebung der…

Iran und Türkei befinden sich trotz Idlib-Abkommens auf Kollisionskurs

„Mit der Meldung, dass der Iran und die Türkei mit Blick auf die gegenwärtig im Mittelpunkt amerikanischer Interessen stehende syrische Stadt Idlib eine Vereinbarung geschlossen haben, treten die Beziehungen zwischen zwei der stärksten und einflussreichsten Mächte im Nahen Osten ins Rampenlicht. Sie konkurrieren seit einem halben Jahrtausend miteinander und haben…

BDS Fail: Reykjavik nutzt israelische Drohnen zum Lebensmitteltransport

Von Stefan Frank Es ist noch nicht lange her, da sorgte Islands Hauptstadt für Empörung, als ihr Stadtrat beschloss, israelische Waren zu boykottieren. Nun kommt aus Reykjavik die Nachricht, dass der israelische Technologiekonzern Flytrex dort demnächst Lebensmittel per Drohne transportieren wird. Wie das Unternehmen mitteilt, werde dies der „erste kommerzielle…

Hamas rüstet mit dem Iran zum Krieg gegen Israel

Plakat in Gaza „Dem Anführer der Hamas im Gazastreifen Yahya al-Sinwar zufolge hat die Hamas ihre militärischen Kapazitäten kürzlich ausbauen können und Teheran ist nach Jahren der Spannungen wieder zum wichtigsten Unterstützer der Hamas geworden. Sinwar erklärte Reportern, der Iran sei nun ‚der größte finanzielle und…

Ehemaliger US-Botschafter in Syrien: Assad hat gewonnen

„Die UNO-Sicherheitsresolution 2254 aus dem Jahr 2015 ist als Friedensplan beschworen worden und bleibt auch weiterhin der Leitfaden für einen möglichen Friedensprozess. Doch haben sich die Gegebenheiten vor Ort seitdem verändert und Bashar al-Assad folgt seinen eigenen verdrehten Regeln. Zum jetzigen Zeitpunkt könnte es sich lohnen, die Warnung Robert Fords…

Palästinenser erfinden UNO-Unterstützung für inhaftierte „Märtyrer“

„Einem der führenden israelischen Experten für palästinensische Angelegenheiten zufolge ist der verunglückte Versuch der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), es so darzustellen, als habe UNO-Generalsekretär Antonio Guterres bei seinem Besuch Mitgefühl für inhaftierte Terroristen gezeigt, mit deren Besorgnis angesichts der zunehmenden internationalen Frustration über ihre Haltung dem Terrorismus gegenüber zu erklären. ‚Aller…

Die irakischen Parteien müssen ihre sektiererische Politik aufgeben

„Im engeren Sinn war die Krise im Irak nach dem Aufstieg des Islamischen Staat präzedenzlos und ergab sich aus einer Reihe von Problemen, die nach und nach die mangelnde Eignung des politischen Systems ans Licht brachten, das nach der von den USA angeführten Invasion von 2003 errichtet wurde und den…

Deutschland, Propagandazentrum des Iran in Europa

„Überraschung? Die Dependancen von Iran in Deutschland verbreiten offensiv die islamistische Ideologie und setzen die hier lebenden Schiiten unter Druck. Das bestätigte jetzt auf Anfrage der Grünen die Bundesregierung: Das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) zum Beispiel sei ‚eines der wichtigsten Propagandazentren‘ in Europa. Ebenso die IGS [Islamische Gemeinschaft der schiitischen…

Islamische al-Azhar-Universität kritisiert Tunesien wegen Frauenrechten

Von Thomas von der Osten Sacken Sheikh Abbas Shuman (al-Azhar-Universität), Beji Caid Essebsi (Präsident von Tunesien) Eigentlich ist es ganz einfach: Will man wissen, ob man es mit einem Islamisten zu tun hat oder nicht, muss man den betreffenden nur zwei Fragen stellen. Die erste lautet:…

Treibt Irakisch-Kurdistan seine Unabhängigkeit auch ohne USA voran?

„Am 25. September wird die Kurdische Regionalregierung in Erbil ein verbindliches Referendum darüber abhalten, ob die Region sich vom Irak lossagen soll oder nicht. Die Antwort wird mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlich positiv ausfallen. Vor mehr als einem Jahrzehnt hielten die Kurden ein nichtverbindliches Referendum ab. Damals stimmten 99,8 Prozent…

Finanziert Italien durch illegales Öl den IS-Terror?

Zur Vergrößerung auf Bild klicken „Deir al-Sor [Dayr az-Zawr] war einmal eine schöne Stadt, malerisch gelegen am Euphrat im Osten Syriens. Auf dem fruchtbaren Boden in der Gegend gediehen Getreide und Baumwolle. Mitte der Neunzigerjahre aber war Schluss mit der Idylle: Bei Deir al-Sor wurde Öl…

IS-Kämpfer unter Assad-Geleitschutz an Grenze zum Irak gebracht

„Kämpfer des Islamischen Staat und ihre Familien sind unter Bewachung des Assad-Regimes von der libanesisch-syrischen Grenze evakuiert worden. Nach einer Woche heftiger Angriffe durch die Hisbollah und Truppen des Regimes in der im Westen Syriens gelegenen Region Qalamoun brachte ein aus fast zwei Dutzend Bussen und elf Ambulanzen bestehender Konvoi…

Kalifat Katalonien

Von Thomas Eppinger Die Attentäter von Barcelona und Cambrils haben mindestens 16 Menschen ermordet – eine 51-jährige Deutsche ist vorige Woche ihren Verletzungen erlegen. Über ihre Identität ist nichts bekannt. Deutsche Opfer haben selten einen Namen. 24 Verletzte werden immer noch in Krankenhäusern behandelt, fünf davon sind in einem kritischen…

Berliner Bürgermeister bald auf der Top-10-Antisemitismus-Liste?

„Das Simon-Wiesenthal-Zentrum (SWZ) erwägt einem Bericht der Jerusalem Post zufolge, Berlins Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) auf eine Liste mit den weltweit zehn schlimmsten Fällen von Antisemitismus zu setzen. In der Senatskanzlei zeigte man sich am Dienstag überrascht und wies die Vorwürfe zurück. Eine offizielle Bestätigung des Wiesenthal-Zentrums gibt es…

Israels Regierung ermöglicht Adoption durch gleichgeschlechtliche Paare

„Die israelische Regierung hat ihre Haltung zur Adoption durch gleichgeschlechtliche Paare am Dienstag revidiert und dem Generalstaatsanwalt mitgeteilt, dass sie keine Einwände gegen die Praxis hat. Channel 2 zufolge habe das Ministerium für Arbeit, Soziales und Sozialleistungen den Generalstaatsanwalt darüber informiert, dass es seine bisherige Haltung aufgebe und an entsprechenden…