Chronologisch

Deutscher Richter: Diskriminierung von Israelis ist keine Diskriminierung

„Adar M. wollte für ein paar Tage nach Bangkok. Als ihn im Internet ein Angebot von Kuwait Airways anlachte, schlug der in Berlin lebende Mann zu. Das Reiseportal Expedia verkaufte das Flugticket von Frankfurt über Kuwait City nach Thailand und zurück auch zunächst ohne Probleme. Doch die Airline stornierte die…

Vom IS zur syrischen Armee

Über einhundert IS-Kämpfer, die eigentlich laut eines Abkommens zwischen Hizbollah und IS nach Deir ez Zor hätten transportiert werden soll, haben sich nun der syrischen Armee angeschlossen. Erfahrung im Kampf gegen die Rebellen bringen sie ja genug mit und werden deshalb vermutlich mit offenen Armen empfangen werden: „Syrischen Quellen zufolge…

Proteste in Marokko flammen wieder auf

„Das harsche Vorgehen gegen Proteste in der von Berbern bewohnten Rif-Region in Marokko gefährdet die Stabilität des Landes. Statt sich mit den legitimen Beschwerden der Demonstranten auseinanderzusetzen, reagiert das Königreich, indem es Angehörige der Hirak Chaabi (Volksbewegung) und Journalisten reihenweise festnimmt. Zudem hat es Unmengen Sicherheitskräfte mit Tränengas und Schlagstöcken…

Demnächst stehen iranische Revolutionsgardisten an Israels Grenze

„Manchmal wissen palästinensische Medien mehr als israelische. Mit den Worten, Israel werde den Palast des syrischen Präsidenten Asad bombardieren, falls Iran seinen Einfluss in Syrien weiter vergrössere, zitierte dieser Tage Al-Hayat al-Jadida, offizielles Organ der Palästinenserbehörde in Ramallah, einen hohen israelischen Beamten. Der hatte am letzten Mittwoch Ministerpräsident Netanyahu begleitet,…

Kann der Iran-Atomdeal ein Vorbild für ein Nordkorea-Abkommen sein?

Von Thomas von der Osten-Sacken Iranische Atomanlage in Arak Säße ich in der iranischen Regierung und verfolgte, in welcher Geschwindigkeit Nordkorea gerade demonstriert, wie man seine Nukleartechnologie voranbringen kann, ich hätte auch das Bedürfnis, ein wenig anzugeben und der Welt zu erklären, dass man es mit…

Sammelt Erdogan Geiseln für Gefangenenaustausch?

„Besonders belastend für die Festgenommenen ist die rechtliche Lage im Ausnahmezustand, den Erdogan nach dem Putschversuch vom Juli 2016 verhängt hat. Mit einem Notstandsdekret vom Freitag vergangener Woche wurde die maximale Länge der Untersuchungshaft bei Vorwürfen im Zusammenhang etwa mit Terrorismus oder mit Spionage von fünf auf sieben Jahre erhöht.…

Iran kritisiert USA wegen Blockade von IS-Konvoi in Syrien

„In einer bemerkenswerten Wendung hat der Iran – der sich seit langem seines gemeinsamen Kampfs mit dem Assad-Regime gegen den Islamischen Staat rühmt – die USA kritisiert, weil sie die Umsiedlung von mehr als 600 Kämpfern des Islamischen Staats und deren Angehörigen in den Osten Syriens, nahe der irakischen Grenze,…

Kurdisches Unabhängigkeitsreferendum: Schiitische Miliz droht Kirkuk

Qais al-Khazali mit dem Kommandanten der iranischen al-Quds-Brigaden Quassim Solemani „Der Anführer einer radikalen Miliz, die zu den schiitischen Paramilitärs im Irak gehört, drohte am Freitag damit, schiitische Streitkräfte würden militärisch gegen Kirkuk vorgehen, sollte sich die Provinz im Rahmen der bevorstehenden Abstimmung für den Anschluss…

„Die deutsche Iran-Politik ist ein Desaster“

„Mit dem Mullah-Regime, das Menschenrechte mit Füßen tritt und in den letzten Jahrzehnten noch in jeden Konflikt in der Region destabilisierend eingegriffen hat, ist Deutschland weiterhin um ein gutes Verhältnis bemüht. Das gilt auch jetzt noch, da der Iran in Syrien Fuß fasst und sich anschickt, Israel direkt militärisch zu…

Abseits der Realität

Von Thomas von der Osten-Sacken Es ist keineswegs nur der SPD-Kanzlerkandidat, der andauernd wiederholt, dass man das Iran-Abkommen nun als Blaupause für eine diplomatische Lösung mit Nordkorea nutzen sollte, ganz so als hätte es 1994 nicht ein Abkommen mit Nordkorea gegeben. „Bundeskanzlerin Merkel hält das Atomabkommen mit dem Iran für…

Atomabkommen: Hat Obama iranische Soldatentransporte vertuscht?

„Abgeordneten und anderen Insidern zufolge, hat die Obama-Administration wahrscheinlich Informationen über die illegale Beförderung von Kämpfern mit kommerziellen Flugzeugen nach Syrien vertuscht, um das bahnbrechende Atomabkommen und milliardenschwere Wirtschaftsabkommen mit dem vom Staat kontrollierten iranischen Luftfahrtsektor zu fördern. Wie der Washington Free Beacon vergangene Woche zuerst berichtete, fordern führende Kongressangehörige…

Ausstellung beleuchtet Schicksal der weiblichen Gefangenen in Syrien

„Othmans Geschichte gehört zu denen, die am 8. September in einer Ausstellung dargestellt werden sollen, um Aufmerksamkeit für die Härte zu erregen, denen gefangene syrische Frauen ausgesetzt sind. Sie ist eine der Veranstaltungen, die im Zusammenhang mit dem Internationalen Tag der Verschwundenen geplant ist. Um das Schicksal der Gefangenen breiter…

Referendum in Irakisch-Kurdistan: Bei „Nein“ will Barzani zurücktreten

„Der kurdische Präsident Masoud Barzani hat erklärt, er werde zurücktreten, sollte das kurdische Volk in dem Unabhängigkeitsreferendum am 25. September mit nein stimmen. Allerdings erwarte er, dass eine große Mehrheit für die Unabhängigkeit stimmen werde. Erbil sei gegebenenfalls bereit, das Referendum bis Ende 2018 zu verschieben, wenn es durch Bagdad…

Wenn der Iran Syrien übernimmt, ist ein Krieg mit Israel unvermeidbar

„Das von Präsident Hafez al-Assad und dann seinem Sohn Bashar geführte Syrien hatte nach dem Ende des Kalten Kriegs bis 2010 eine einzigartig flexible geopolitische Position in der arabischen Welt inne. Syrien war ein erklärter Feind Israels, verhandelte aber gleichzeitig direkt mit dem Land. Syrien bezeichnete sich als das schlagende…

Simon Wiesenthal Center: Warnschuss für Berlins Bürgermeister

Von Alex Feuerherdt Das Simon Wiesenthal Center erwägt, den Regierenden Bürgermeister von Berlin in seiner Auflistung der schlimmsten antisemitischen Ereignisse dieses Jahres zu erwähnen. Dafür erntet es heftige Kritik auch von Personen und Organisationen, die ihm sonst verbunden sind. Zu Unrecht, denn die Überlegung des Zentrums ist eine so gezielte…

Dem Phänomen des Fundamentalismus ist die Bertelsmann-Studie ausgewichen

„Die Studie ‚Muslime in Europa. Integriert, aber nicht akzeptiert?‘ geisterte erfolgreich durch die Medien. Die Zeit titelte: ‚Integriert, aber nicht gern gesehen‘. Die FAZ: ‚Die Integration klappt, die Akzeptanz fehlt‘. Zahlen, zumal von einer angesehenen Stiftung, haben erst einmal eine gewaltige Überzeugungskraft. Bei genauerer Betrachtung fällt aber auf, dass die…

Iranische Milizen nur 8 Kilometer vor der israelischen Grenze stationiert

„Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu warnte den russischen Präsidenten Vladimir Putin vergangene Woche davor, eine militärische Präsenz des Iran in Syrien zu gestatten. Asharq Al-Awsat zufolge hatte er Grund zur Sorge. Die Zeitung berichtet, bei einem Treffen US-amerikanischer und russischer Delegationen in Jordanien hätten die Amerikaner einer Stationierung iranischer Milizen…

Angriff auf Demonstration: US-Anklage gegen Erdogans Bodyguards

„US-amerikanischen Staatsanwälten zufolge hat eine Grand Jury am Dienstag im Zusammenhang mit der Schlägerei zwischen kurdischen Demonstranten und Sicherheitsbeamten des türkischen Präsidenten Tayyip Erdogan in Washington im Mai Anklage gegen 19 Menschen erhoben, darunter 15 türkische Sicherheitsbeamte. Elf Menschen, überwiegend Kurden, wurden während Erdogans Besuch in den Vereinigten Staaten bei…

Palästinenser erhalten pro Kopf viermal mehr Hilfe als andere Flüchtlinge

„Einer Studie des Abba-Eban-Instituts für Internationale Diplomatie am Interdisziplinären Zentrum (IDC) in Herzliya zufolge betragen die Aufwendungen für einen palästinensischen Flüchtling das vierfache der für Flüchtlinge aus Syrien, dem Irak oder Afrika aufgebrachten Mittel. Der Befund der Studie scheint die von Israel seit langem vorgebrachte Forderung nach einer Aufhebung der…

Iran und Türkei befinden sich trotz Idlib-Abkommens auf Kollisionskurs

„Mit der Meldung, dass der Iran und die Türkei mit Blick auf die gegenwärtig im Mittelpunkt amerikanischer Interessen stehende syrische Stadt Idlib eine Vereinbarung geschlossen haben, treten die Beziehungen zwischen zwei der stärksten und einflussreichsten Mächte im Nahen Osten ins Rampenlicht. Sie konkurrieren seit einem halben Jahrtausend miteinander und haben…

BDS Fail: Reykjavik nutzt israelische Drohnen zum Lebensmitteltransport

Von Stefan Frank Es ist noch nicht lange her, da sorgte Islands Hauptstadt für Empörung, als ihr Stadtrat beschloss, israelische Waren zu boykottieren. Nun kommt aus Reykjavik die Nachricht, dass der israelische Technologiekonzern Flytrex dort demnächst Lebensmittel per Drohne transportieren wird. Wie das Unternehmen mitteilt, werde dies der „erste kommerzielle…