Chronologisch

Syrien: Trumps Kapitulation vor den Russen

„Kurzzeitig sah es so aus, als habe der kleine Kerl, der das russische Reich wieder stark machen will, sich auf dem asiatischen Wirtschaftsgipfel in Vietnam besonders klein gefühlt. Dort spielte China die Hauptrolle und schob sogar die USA beiseite. Im Gegensatz zur Wirtschaft der USA und Chinas ist die Russlands…

Plant Saudi-Arabien die Normalisierung seiner Beziehungen zu Israel?

„Eine libanesische Zeitung berichtete am Dienstag, die saudi-arabische Regierung erwäge im Vorfeld der Veröffentlichung eines Nahostfriedensplans durch die Trump-Administration, der nicht nur eine endgültige Vereinbarung zwischen Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde, sondern auch die Anerkennung Israels in der arabischen Welt herbeiführen soll, die mögliche Normalisierung ihrer Beziehungen zu Israel. Die…

Fest in antisemitischer Hand

Am Sonntag ließ Karl Lagerfeld mit einer Kritik an der deutschen Flüchtlingspolitik aufhorchen: „Selbst wenn Jahrzehnte dazwischen liegen, kann man nicht Millionen Juden töten und später dann Millionen ihrer schlimmsten Feinde holen“, sagte er in einer französischen Fernsehsendung. Seither wird in Deutschland heftig über die Aussagen diskutiert – und auch…

Syrien: Iran errichtet Militärstützpunkt 50km vor israelischer Grenze

„Vor dem Hintergrund sich verschärfender Spannungen angesichts des wachsenden Einflusses des Iran im Nahen Osten, berichteten westliche Geheimdienstquellen vergangene Woche der BBC, dass der Iran in Syrien, knapp 50 Kilometer von der syrisch-israelischen Grenze entfernt, einen Militärstützpunkt baue. Der Bericht scheint israelische Befürchtungen zu bestätigen, dass die Ayatollahs beabsichtigen, unter…

Barzani-Rücktritt sichert seiner Familie die Macht in Irakisch-Kurdistan

„Am 1. November ist der Präsident Irakisch-Kurdistans Massoud Barzani dem wenige Tage zuvor vom kurdischen Parlament verabschiedeten Gesetz entsprechend zurückgetreten. Viele seiner Vollmachten werden nun gemeinsam von seinem Neffen, Ministerpräsident Nechirvan Barzani, dem stellvertretenden Ministerpräsidenten Qudab Talabani, dem Parlamentssprecher und dem Justizrat wahrgenommen. Anfangs schien das Gesetz ein gewichtiges Zugeständnis…

Länderspiel England – Deutschland: Kritik an Kinderkopftuch

„Bei Fußball-Länderspielen ist es üblich, dass die Sportler vor Anpfiff gemeinsam mit Kindern an der Hand auf das Spielfeld einlaufen. So geschah es auch beim letzten Länderspiel zwischen England und Deutschland. Doch diesmal fiel eines der Kinder im Londoner Wembley-Stadion besonders auf – denn das junge Mädchen trug ein Kopftuch.…

Geheimabkommen regelte Abzug des IS aus Raqqa

„Die BBC hat die Einzelheiten eines Geheimabkommens aufgedeckt, das Hunderten Kämpfern des Islamischen Staats und ihren Familien unter den Augen der von den USA und Großbritannien angeführten Koalition und der von Kurden angeführten Streitkräfte, die die Stadt kontrollieren, die Flucht aus Raqqa ermöglichte. Zu dem Konvoi gehörten manche der berüchtigtsten…

Krieg ist Frieden, Frieden ist Krieg: Zum russischen Sieg in Syrien

Von Thomas von der Osten-Sacken Hin und wieder erhalten politische Ereignisse den Kommentator, den sie verdienen. Jüngst trafen sich der US-Präsident Donald Trump und sein russischer Kollege Vladimir Putin in Vietnam, um eine gemeinsame Syrien-Erklärung vorzustellen, in der es unter anderem heißt, „dass der seit mehr als sechs Jahren tobende…

BDS in Berlin: Am Jahrestag der Pogromnacht gegen Israel gehetzt

Von Alex Feuerherdt Die Berliner BDS-Gruppe hat am Jahrestag der Pogromnacht von 1938 in der Nähe eines früheren Deportationsortes gegen den jüdischen Staat demonstriert. Das fand auch der Regierende Bürgermeister infam. Nun bietet sich ihm gleich die nächste Gelegenheit, gegen Antisemitismus in seiner Stadt vorzugehen: In einem mit viel öffentlichem…

Erdogan kritisert saudische Aussagen zu „moderatem Islam“

„Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat die Absichtserklärung des saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman, Saudi-Arabien zu einer Hochburg des ‚moderaten Islam’ machen zu wollen, kritisiert. ‚Der Islam kann nicht »moderat« oder »nicht moderat« sein. Der Islam kann nur einer sein’, erklärte Erdoğan am 9. November in Ankara in einer…

Hisbollah erklärt Ziele in Syrien für so gut wie erreicht

„Beobachtern zufolge, die sich mit der Miliz näher beschäftigt haben, giert die Hisbollah aber momentan auch nicht unbedingt nach einem Kampf mit Israel. Sie kämpft noch in Syrien, wo sie die Regierung des Präsidenten Bashar al-Assad unterstützt, und wird durch die Behandlungskosten für ihre verwundeten Kämpfer sowie durch Sozialleistungen für…

Saudi-Arabien stellt Palästinenserpräsident Abbas ein Ultimatum

„Einem israelischen Bericht vom Sonntag zufolge hat Saudi-Arabien den Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde Abbas angewiesen, entweder das israelisch-palästinensische Friedensabkommen zu akzeptieren, das die Trump-Administration zur Zeit vorbereitet, oder zurückzutreten. Die New York Times berichtete am Samstag unter Berufung auf Regierungsvertreter und Experten, dass die Trump-Administration begonnen habe, einen Plan für…

Die TAZ empört sich über Kritik am Hannah-Arendt-Preisträger 2017

Von Ingo Elbe Benno Schirrmeister hat in der taz einen bemerkenswerten Artikel gegen Hermann Kuhns Kritik an der Verleihung des Hannah-Arendt-Preises an Etienne Balibar veröffentlicht. Während Kuhn den Zusammenhang mit dem 9. November nicht herstellt, titelt die taz: „Missbrauchtes Gedenken“. Es stellt sich daher die Frage, wer hier mit Unterstellungen…

Was in Großbritannien ein Skandal ist und was nicht

Von Stefan Frank Weil sie sich bei einem Familienurlaub in Israel mit israelischen Politikern, darunter Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, getroffen und ein Lazarett besucht hat, in dem syrische Kriegsflüchtlinge behandelt werden, musste Großbritanniens Ministerin für internationale Entwicklung, Priti Patel, am 8. November von ihrem Amt zurücktreten – die Anklagen gegen sie…

Auseinandersetzung zwischen Saudis und Iran findet auch im Irak statt

„Das Zweistromland ist für den Iran und Saudi-Arabien von zentraler Bedeutung. Nachdem Barack Obama die letzten US-Truppen von hier abzog, gewannen die Iraner großen Einfluss: Die von ihnen kontrollierten Haschd-al-Schaabi-Milizen sind stärker als Iraks Armee, genau wie die iranisch gesteuerte Hisbollah-Miliz im Libanon die stärkste Kraft ist. Iraks Wirtschaft befindet…

Kriegsverbrechen: Systematische Vergewaltigung von Männern in Libyen

Libysche Milizen (By Magharebia, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=21904074) „Aus etlichen von den Ermittlern gesammelten Aussagen ergibt sich, dass Männer in Libyen als Form der militärischen und politischen Machtausübung systematisch vergewaltigt werden. In jahrelanger Arbeit, die von einem Journalisten von Le Monde begleitet wurde, hat eine in Tunis ansässige Gruppe…

Ergeben sich Allianzen zwischen Saudi-Arabien und Israel?

„Die Zeiten ändern sich im Nahen Osten. Im Bestreben, eine Hegemonie des Iran in der Region zu vereiteln, entdecken einander entfremdete Länder gemeinsame Interessen. Hinzu kommt das starke internationale Interesse daran, den syrischen Machthaber Assad aus dem Amt zu jagen. Der Beginn eines Dialogs zwischen Israel und Saudi-Arabien stellt vielleicht…

Youssef Rakha: Arabischer Frühling und arabischer Porno

Youssef Rakha „Das Buch [‚Arab Porn‘] von Youssef Rakha läuft auf die fatalistische Einsicht hinaus, dass der Arabische Frühling letztlich auch deshalb scheitern musste, weil er lediglich die Politiker austauschen wollte, aber eine Kultur unangetastet ließ, die Gewalt als Männlichkeit wertet und Männlichkeit als Recht. Selbst…

Ägyptens Kampf gegen den Terror ist nicht erfolgreich

„Wie seine Vorgänger hat auch Präsident Abdel Fatah al-Sissi versucht, die Symptome und nicht die Ursachen des Terrorismus zu bekämpfen. Dazu gehören eine Taktik der verbrannten Erde und Schaffung von Pufferzonen, die Verhängung eines Notstandsgesetzes und einer Sperrstunde, sowie Verstöße gegen die Menschenrechte wie außergerichtliche Tötungen und Folter. So hat…

Wegen Ramadan-Karikatur: Erneut Morddrohungen gegen Charlie Hebdo

„Ausgerechnet der umstrittene Islam-Intellektuelle entpuppt sich als ‚French Weinstein‘. Am Wochenende berichtete die Tribune de Genève, dass Ramadan als Lehrer am Genfer Gymnasium systematisch minderjährige Schülerinnen verführte. Die erstaunlichste Aussage machte der französische ‚Monsieur Islam im Nachrichtenmagazin L’Obs, Bernard Godard. Er war zwischen 1997 und 2014 unter den Präsidenten Chirac,…