Sollte die EU ihre Iranpolitik nicht ändern, lassen die USA den Iran-Deal platzen

Von Stefan Frank Der Patriarch der griechisch-orthodoxen Kirche in Jerusalem, Theophilos III. Bethlehem ist an manchen Tagen ein sehr unfriedlicher Ort für Christen. Der Konvoi des Patriarchen der griechisch-orthodoxen Kirche in Jerusalem, Theophilos III., wurde am 6. Januar, dem Tag des orthodoxen Weihnachtsfestes, mit Eiern und…

Karin Kneissl. Quelle: Wikipedia „Die neue parteilose österreichische Außenministerin Karin Kneissl ist wegen ihrer Äußerungen über den Zionismus, Israel und den Nahen Osten in die Kritik geraten. Als Parteilose wurde sie von der rechtsextremen FPÖ nominiert. Sie hat in der Vergangenheit sowohl bei Muslimen als auch…

Zur Vergrößerung auf Grafik klicken (Quelle: Freedom House) „Der endgültige Übergang der Türkei von der Kategorie ‚teilweise frei‘ zur Kategorie ‚nicht frei‘ ist der Kulminationspunkt eines schon seit längerem sich vollziehenden und beschleunigenden Rückgangs den ‚Freedom in the World‘ mitverfolgt. Seit 2014 befindet sich das Land…

„Statt mutige Schritte zu gehen und sich mit der Realität auseinanderzusetzen, hat Abbas die Politik seines Vorgängers Yasser Arafat fortgesetzt. Arafat war dafür bekannt, dass er Entscheidungen auswich, indem er an Orte abreiste, wo man ihn in seiner Unnachgiebigkeit unterstützte. So zieht Abbas sich in seine Komfortzone zurück und arbeitet…

Von Thomas von der Osten-Sacken Würde es sich bei diesem Chart um den Verlauf eines Aktienkurses handeln, vermutlich jeder Börsenbrief, der etwas auf sich hält, würde zum Kauf des Wertpapiers raten: Bloß ist dies die Statistik des UNO-Flüchtlingshilfswerks UNHCR von nur in anderen Ländern des Nahen Ostens registrierten syrischen Flüchtlingen,…

Von David Horovitz 2008 lehnte der palästinensische Führer das nicht zu übertreffende Friedensangebot von Ehud Olmert ab. Die empörende Rede vom Sonntag vor einer Woche in Ramallah macht klar, warum er dies tat. Vor nahezu einem Jahrzehnt bot Ehud Olmert in den letzten Monaten seiner Amtszeit als israelischer Premierminister dem…

„Am Donnerstag begann im bulgarischen Sofia der Prozess gegen zwei Hisbollah-Agenten, die 2012 einen israelischen Reisebus in die Luft gesprengt haben sollen. Bei dem Anschlag wurden fünf Israelis und der bulgarische Busfahrer getötet. Der Staatsanwalt beim Sondergericht für terroristische Straftaten Krasimir Trenchev erklärte Journalisten gegenüber, den Angeklagten werde ‚wegen eines…

„Einer Studie des Nationalen Zentrums für Soziologische und Kriminologische Forschung zufolge werden 70 Prozent aller zweiten Ehen geschieden und 25 Prozent der ägyptischen Ehemänner heiraten innerhalb von drei Jahren nach ihrer ersten Ehe erneut. Diese Zahlen, die schon einige Jahre alt sind, sind insofern fragwürdig, als die meisten zweiten Ehen…

„Nur zwei Tage nach dem gescheiterten Putschversuch vom 15. Juli 2016 erklärte der Berater des türkischen Präsidenten Seref Malkoc im öffentlichen Fernsehen, die Regierung solle Bürgern den Erwerb eines Waffenscheins erleichtern, damit diese ‚ihre Rechte gegen Putschversuche verteidigen können’. Im Eifer des Gefechts, bei dem etwa 200 Zivilisten umkamen, die…

„Noch vor wenigen Monaten sah es so aus, als seien die Kurden im Irak und in Syrien die größten Gewinner des Kriegs gegen den Islamischen Staat. Gestärkt durch Bündnisse mit den gleichen westlichen Staaten, die sie einst verraten und aufgeteilt hatten, wagten sie davon zu träumen, dass das historische Unrecht,…

Von Thomas von der Osten-Sacken Lange hatte die Türkei schon angekündigt, dass Ankara keine ‚Terroristen‘ an seiner Grenze in Syrien dulden werde. Und für die Türkei, das gilt keineswegs nur für die herrschende AKP, stellt die PYD in Syrien nichts weiter als einen Ableger der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) dar. Ganz…

„In dem Bemühen, ihre Kampagne zur Bekämpfung des Extremismus zu intensivieren, erdachte die saudische Regierung einen Wettbewerb für Schulkinder. Sie sollten Fotos und Videos machen, die den ‚Dienst des Königreichs am Islam’ oder den Kampf der Sicherheitskräfte gegen islamische Terroristen abbilden. Die Initiative musste jedoch ausgesetzt werden (und ihre Zukunft…

Renaissance-Damm „Für Rechtsexperten, die sich dessen bewusst sind, das Ägypten für die Preisgabe seiner eigenen sowie der Rechte des Sudan auf dauerhaften Zugang zum Wasser des Nils selbst verantwortlich ist, ist die Tatsache nicht ohne Ironie, dass das Land angesichts seiner Einwände gegen den äthiopischen Renaissance-Staudamm…

„Außenminister Rex Tillerson hat eine neue US-amerikanische Syrienstrategie vorgestellt, die eine langfristige militärische Präsenz vorsieht, mit Blick auf Washingtons Herangehensweise aber letztlich nur neue Fragen aufwirft. Als Vorwand dient dabei der Islamische Staat. Amerikanische Streitkräfte würden Seite an Seite mit den von den Kurden angeführten Demokratischen Kräften Syriens, die Washington…

„Ein ganzes Heer von Experten hat die Vereinigten Staaten dazu aufgefordert, nichts zu unternehmen. Die USA würden die Reformer schwächen, wenn sie die Proteste unterstützten, so ihr Argument. Mit den Demonstranten stimmen sie darin nicht überein. Diese riefen ‚Reformer! Hardliner! Das Spiel ist aus!’ Washington jagt also einer Option nach,…

„[D]ie positiven Folgewirkungen für eine Stabilisierung der Region, die man sich davon erhofft hatte, sind nicht eingetreten – im Gegenteil. (…) Tatsächlich hat das Regime die Reduzierung des Sanktionsdrucks dazu genutzt, seine konventionelle Aufrüstung voranzutreiben – inklusive der Entwicklung von Langstreckenraketen, die nukleare Sprengköpfe tragen können. Dass dieser gesamte Bereich…

„Die Rechte macht Minderheiten für all unsere Probleme verantwortlich, indem sie diese auf Einwanderung zurückführt. Dabei spielt ihr in die Hände, dass die Linke zwischen Vielfalt und Multikulturalismus keinen Unterschied mehr macht und ausserdem klassische Merkmale einer freien Gesellschaft aufgegeben hat, etwa die Redefreiheit. Diese soll im Namen eines diffusen…

„Angesichts der Tatsache, dass die Türkei und Russland sich in Idlib in der womöglich entscheidenden Schlacht des Syrienkriegs gegenüberstehen, steht der Astana-Prozess kurz vor dem Zusammenbruch. Die syrischen Militäroperationen in Idlib ‚machen die Türkei so nervös, dass es die Botschafter Russlands und des Iran einbestellt und sie gewarnt hat, dass…

„Eigentlich dürfte der Wiederwahl Al-Sisis nichts im Wege stehen und vordergründig scheint auch alles für ein ähnlich erdrückendes Ergebnis wie beim vergangenen Urnengang vor knapp vier Jahren (fast 97 Prozent der Stimmen) zu sprechen. Offiziell hat der Amtsinhaber noch nicht seine Kandidatur bekannt gegeben. Allerdings dürfte sie wohl als sicher…

„Der Krieg in Syrien ist nicht zu Ende, doch wird weniger gekämpft und es werden Vereinbarungen getroffen, um ihn zu beenden. Die Aussicht auf einen ‚friedlichen’ Ausgleich hat soviel Optimismus geweckt, dass mehrere Regierungen ihre Botschafter wieder nach Damaskus geschickt und die Opposition für tot erklärt haben. Das Assad-Regime, der…